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Gleichsam in einer Nacht- und Nebelaktion hat der Bundestag das Strafrecht verschärft.
Strafbar ist jetzt nicht nur "Volksverhetzung" durch Leugnen oder Verharmlosen des Holocaust, sondern von "Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen" überhaupt.
Übernimmt also ein Journalist nicht ungeprüft jede Meldung von russischen Gräueltaten in der Ukraine, sondern formuliert Zweifel, ist er dran.
Ampel-Parteien und CDU/CSU stimmten dafür, AfD und Linke dagegen:
Wer Verbrechen im Ukraine-Krieg anzweifelt, macht sich strafbar | https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verschaerfung-ausweitung-volksverhetzungsparagraph/
Die GRÜNEN haben also auch dafür gestimmt, was verwundert. Finden (oder fanden) sich in den Reihen der GRÜNEN doch viele linksradikale Alt-68er, die in den 1970ern oft in stalinistisch-maoistischen K-Gruppen wie KPD/AO oder KPD/ML waren und Stalins GULag oder die Massenmorde unter Mao und Pol Pot abstritten oder runterspielten. Solche Gutmenschen haben meiner Meinung nach nicht das Recht, sich jetzt als Moralwächter aufzuspielen, wenn Kriegsverbrechen oder Völkermorde verharmlost werden.
Und da wir gerade bei dem Thema sind:
Auch ich darf mich nicht als Ankläger in diesem Punkt aufspielen, denn ich war in den 1970er Jahren 2-3 Jahre linksradikal, und zwar auf DKP-Linie, also Moskau-hörig. In diesen Jahren kam im Westen Solschenizyn mit seinem Archipel GULag ganz groß raus. In diesem Buch wird über die Gräuel in Stalins Lagern berichtet und alles ist wahr. Ich fiel in den nicht kleinen Chor jener Linken ein, die sagten: Solschenizyn hat vom CIA Geld bekommen und bewirft dafür die Sowjetunion mit Schmutz, im Auftrag der Entspannungsfeinde und kalten Krieger. Wir wollten es nicht wahrhaben. Ich könnte anführen, dass es damals salonfähig war, kommunistische Gräuel abzustreiten und Noam Chomsky erwähnen, der Pol Pots Massenmorde runterspielte, aber dadurch wird es natürlich nicht besser.
Strafbar ist jetzt nicht nur "Volksverhetzung" durch Leugnen oder Verharmlosen des Holocaust, sondern von "Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen" überhaupt.
Übernimmt also ein Journalist nicht ungeprüft jede Meldung von russischen Gräueltaten in der Ukraine, sondern formuliert Zweifel, ist er dran.
Ampel-Parteien und CDU/CSU stimmten dafür, AfD und Linke dagegen:
Wer Verbrechen im Ukraine-Krieg anzweifelt, macht sich strafbar | https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verschaerfung-ausweitung-volksverhetzungsparagraph/
Die GRÜNEN haben also auch dafür gestimmt, was verwundert. Finden (oder fanden) sich in den Reihen der GRÜNEN doch viele linksradikale Alt-68er, die in den 1970ern oft in stalinistisch-maoistischen K-Gruppen wie KPD/AO oder KPD/ML waren und Stalins GULag oder die Massenmorde unter Mao und Pol Pot abstritten oder runterspielten. Solche Gutmenschen haben meiner Meinung nach nicht das Recht, sich jetzt als Moralwächter aufzuspielen, wenn Kriegsverbrechen oder Völkermorde verharmlost werden.
Und da wir gerade bei dem Thema sind:
Auch ich darf mich nicht als Ankläger in diesem Punkt aufspielen, denn ich war in den 1970er Jahren 2-3 Jahre linksradikal, und zwar auf DKP-Linie, also Moskau-hörig. In diesen Jahren kam im Westen Solschenizyn mit seinem Archipel GULag ganz groß raus. In diesem Buch wird über die Gräuel in Stalins Lagern berichtet und alles ist wahr. Ich fiel in den nicht kleinen Chor jener Linken ein, die sagten: Solschenizyn hat vom CIA Geld bekommen und bewirft dafür die Sowjetunion mit Schmutz, im Auftrag der Entspannungsfeinde und kalten Krieger. Wir wollten es nicht wahrhaben. Ich könnte anführen, dass es damals salonfähig war, kommunistische Gräuel abzustreiten und Noam Chomsky erwähnen, der Pol Pots Massenmorde runterspielte, aber dadurch wird es natürlich nicht besser.
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