Ich mache mir auch schon seit längerer Zeit Gedanken um eine sinnvolle Neuordnung Europas. Wobei ich die Nationalstaaten durch Regionen mit erweiterten Kompetenzen ablösen möchte.
Eine detaillierte Übersicht über die Regionen gibt es
hier.
Politisches System
Regionale Ebene
Jede Region erhält eine eigene Verfassung und ist frei im Staatsaufbau. Eine konstitutionelle Monarchie soll theoretisch genauso möglich sein, wie eine absolute Monarchie oder parlamentarische Demokratie. Größentechnisch soll die Region grundsätzlich zwischen 3 und 7 Millionen Einwohnern groß sein, darf aber in begründeten Ausnahmefällen auch abweichen (Geographie; Zusammenhängendes Stadtgebiet etc.).
Sämtliche Staatsaufgaben bis auf explizit föderale Aufgaben, nimmt die Region wahr. Im Bereich der Bildung ist die Region für ihre eigenen Landessprachen bzw. für deren Einteilung in Kompetenzniveaus zuständig.
Währung, Regionaler Nachrichtendienst, Rettungsdienst, Feuerwehr, Krankenhäuser, Ärzte, Apotheken, Pflegeheime, Kommunal-, Verkehrs- und Kriminalpolizei, Gerichte, Schul- und Hochschulsystem, ÖPNV, die Infrastruktur (Straßen, Bahngleise, Internet, Telefon, Autobahnen etc.) und Flughäfen sollen Regionalaufgaben sein.
Föderale Ebene
Folgende Staatsorgane hat die Föderation der Regionen Europas:
Föderationsrat: Die Legislative einer Region entsendet 3 Räte, bei Unterschreitung der 3 Millionen Einwohner Grenze 2 Räte und bei Unterschreiten der 1,5 Millionen Einwohner Grenze 1 Rat. (Größe ca. 300 Räte)
Föderationssenat: Sämtliche Föderationsbehörden und Organisationen, die auf föderaler Ebene zusammengeschlossen sind, sollen hier einen Sitz erhalten. (Größe ca. 100 Senatoren)
Föderationsparlament: Die Wähler einer Region entsenden pro gerundete Millionen Einwohner einen Parlamentarier (imperatives Mandat). (Größe ca. 500 Parlamentarier)
Föderationskanzlei: Föderationsrat, Föderationssenat und Föderationsparlament wählen pro gerundeter 100 Abgeordneter einen Kanzler in die Kanzlei (imperatives Mandat). Die Föderationskanzlei wählt den Ministerpräsidenten. (Größe ca. 10 Kanzler)
Oben genannte vier Organe haben alle Initiativrecht bei der Gesetzgebung und müssen alle gehört werden.
Föderationspräsidium: Direkt von allen Wählern werden 3 nach ihren Stimmen aufsteigend nummerierte Präsidenten gewählt, die gemeinsam und einzeln die Rolle als Staatsoberhaupt wahrnehmen. (Größe 3 Präsidenten)
Föderale Aufgaben:
Militär; Raumfahrt; Auswärtiges; Euro; Entwicklungshilfe; Terrorpolizei; Zoll; Nachrichtendienst; föderale Pharmazie- und Medizinunternehmen; ausländischer Nachrichtendienst
Weiteres
Bürger sollen durch Volksentscheide die Zugehörigkeit eines Landteils zu einer Region entscheiden dürfen. Die Zielregion muss einverstanden sein.
Bildung:
Kompetenznetze sollen von einem föderalen Hochschulkonvent festgelegt und beschrieben werden. Auch sollen Aufgabenpools in sämtlichen europäischen Sprachen beschrieben werden. Aus diesen Aufgabenpools setzen sich dann Kompetenztests zusammen.
Gesundheit:
Krankenkassen sollen abgeschafft werden. Die Grundversorgung sollen die Regionen übernehmen. Spezialkliniken wie Herzkliniken o.ä. sollen von föderaler Ebene geplant werden.
Währung:
Jede Region hat prinzipiell die Währungshoheit, kann diese aber – sofern sie den Euro möchte – an die Föderation abtreten oder in Kooperation mit anderen Regionen die Währungshoheit ausüben.
Steuern:
Abschaffung aller Steuern; Vermögenssteuer 1,1-1,2 ‰ pro Tag; Geschätztes Steueraufkommen: 5 Billionen