Ich glaube nicht, dass die Demokratie das Kern-Problem ist.
Unsere Parlamentarismus hat einige Kernprobleme. Demokratie im Sinne der Legimitation bedeutet die „Identität von Herrscher und Beherrschten, Regierenden und Regierten, Befehlenden und Gehorchenden“. Zum Wesen der Demokratie gehört die „Gleichheit“. Innerhalb eines demokratischen Staatswesens sind alle Staatsangehörigen gleich. Demokratie als Staatsform setzt laut Carl Schmitt immer ein „politisch geeintes Volk“ voraus. Die demokratische Gleichheit verweist damit auf eine Gleichartigkeit bzw. Homogenität. Das hat Car Schmitt artikuliert und das Bundesverfassungsgericht folgte ihm in 1993:
"In der Frage der politischen Homogenität hat sich auch das Bundesverfassungsgericht in dem berühmten Maastricht-Urteil 1993 auf eine relative politische Homogenität berufen: „Die Staaten bedürfen hinreichend bedeutsamer eigener Aufgabenfelder, auf denen sich das jeweilige Staatsvolk in einem von ihm legitimierten und gesteuerten Prozeß politischer Willensbildung entfalten und artikulieren kann, um so dem, was es – relativ homogen – geistig, sozial und politisch verbindet, rechtlichen Ausdruck zu geben.“
http://de.wikipedia.org/wiki/Carl_Schmitt#Repr.C3.A4sentation.2C_Demokratie_und_Homogenit.C3.A4t
Wir sehen zur Zeit das wir diese Homogenitaet immer mehr verlieren. Spezielle Interessengruppen, Schwule, Lesben, Tuerken, Evangelikale, Katholiken, Umweltfanatiker, Feministinnen, Linke, Auslaenderhasser, Rechte, Autonome, all diese Interessengruppen reissen und zerren an der politischen Substanz um ihre speziellen Interessen durchzusetzen, auf Kosten der Mehrheit, der Allgemeinheit, des Steuerzahlers.
Wir haben deswegen den Parlamentarismus, den Hort der Parteien und Partikularinteressen. Es gibt kaum noch eine Volonte General, eine Etwas das alle vereint, im Gegenteil, die Schere geht immer weiter auseinander.
In einem System indem Jeder Erwachsene, Mann oder Frau, Hausbesitzer oder Mieter, Arbeiter oder Arbeitsloser, eine Wahl hat, und in dem die Politiker angeblich die 80 Milo Menschen in einem Parlement vertreten scheint es auch vorprogrammiert das wir am Ende eine linke Proletendiktatur bekommen, siehe Griechenland, denn die die vom Staat leben scheinen in der Mehrheit zu sein.
Wenn man die Globalisierung konsequent durchdenkt, heißt das, dass die Gehälter global angepasst werden müssen, auf einen Mittelwert. Der liegt natürlich weit unter dem was ein Ami oder Deutscher im Schnitt verdient.
Zur Zeit, aber es sind ja Entwicklungsstufen die Asien, ja selbst Afrika, jetzt durch machen, in China sehen wir schon das die Gehaelter jaehrlich um 12% zulegen, es ist also nur eine Frage der Zeit bis alle aufgeholt haben. Wenn der Zeitpunkt kommt wuerden die Arbeiter wieder sehr gute Karten haben.
Anders gewendet, ein Deutscher Arbeitnehmer verdient nur so gut, weil der Arbeitgeber auf einen genauso guten indischen Arbeiter keinen Zugriff hat.
Kommt auf den Betrieb an, gerade in der Globalisierung haben Grosskonzerne ja Zugriff auf Arbeiter quasi wo sie wollen. Die meisten sind allerdings Klein-Mittelgrosse Betriebe, als stimmt's schon.
Die Globalisierung mag im Durchschnitt im Interesse aller sein, aber sie ist gegen die Interessen der besserverdienenden Arbeiter.
Ich weiss wie Du das meinst, der Deutsche Besserverdiener sei der Verlierer weil man anderswo weniger verdient etc, aber tatsaechlich ist ja so das gerade die Spitzenverdiener durch die Globalisierung nach London, New York, Singapur, Zuerich gehen koennen und richtig Geld verdienen koennen. Aber kommen wir zurueck zu deinem Gedankenstrang, eigentlich haben die Besserverdienenden Deutschen Arbeiter und Politiker keine Optionen. Sie koennen zwar waehlen, und sie koennten auch linke Parteien waehlen, in dem Glauben die Linken wuerden fuer mehr Geld in der Tasche sorgen. Tatsaechlich aber haben wir mit Hollande gesehen, das ein Politiker der linke Politik machen will lernen muss das die Kapitalmaerkte entscheiden wieviel Kredit er bekommt, und der Staat ist auf Kapitalmaerkte deswegen angewiesen. Hollande hat also schnell zurueck gerudert. Die Gestaltungsmoeglichkeiten der Deutschen Politiker sind gleichfalls beschraenkt.
Ein Konzern kann nach Asien oder Osten auswandern, er muss oft den er darf ja in Europa nicht die Loehne senken, muss aber im Wettbewerb gegen Asien bestehen. Gaebe es eine Volonte General, eine Substanz der Einheit, wie bei Hitler der alle Konzerne dem Ruestungszwang unterwarf und die Konzerne quasi in leere Schalen verwandelte die voellig der Politik unterworfen waren, und da dem Ruestungszwang, dann waere das etwas anderes. Aber diesen Gemeinwillen gibt es nicht mehr. Deswegen werden die Konzerne nach ihrem Willen agieren. Wenn aber die Arbeiter das tun, dann sind ihre Optionen sehr viel staerker beschraenkt, egal ob Linke oder Christdemokraten, die Arbeiter und Politiker haben das Geld nicht, sie leben auf Pump, bzw Kapitalmaerkte.
Aber diese Mehrheit wählt doch dauernd die Parteien, die gerade diese Politik betreiben. Ich gehe im wesentlichen immer davon aus, dass das Interesse von Hans das ist, was Hans für sein Interesse hält und nicht was ein anderer meint was Hans "wahres Interesse" sei. Die HartzIVler wählen, falls sie überhaupt wählen gehen, eher oppositionelle Parteien. Die Mehrheit betreibt also Politik auf ihre Kosten? Das ist etwas obskur. Warum sollten sie das tun?
Tatsaechlich funktioniert das politische System auf Basis der Umverteilung von der Mittelschicht zu den Sozialleistungsrezipienten, und tatsaechlich waehlen auch die Mittelschichtler die Parteien die dieses System umsetzen. Warum? Weil 1) die Mittelschichtler glauben sie selbst wuerden ab und an wohlmoeglich auch zu den Sozialleistungsrezipiente gehoeren,sie glauben so ein Sozialnetz schuetzt auch sie sollte der Bedarf da sein 2) Der Bedarf wird auf jeden Fall kommen, naemlich dann wenn die Mittelschichtler zu Rentnern werden und nicht selbst vorgesorgt haben, wieder meint jeder das ein Sicherheitsnetz von Nutzen sei 3) Die Versorgung anderer laesst sich moralisch gut verkaufen, vor sich selbst und anderen.
Das Problem ist nur das diese Sicherheitsnetze in nicht allzuferner Zukunft nicht mehr bezahlbar sein werden, somit wird sich die Mittelschicht voellig auf sich selbst besinnen. Es waere moeglich das das Resultat eben nicht die linke Politik wird sondern eine die die Interessen der Mittelschicht vertritt.
Soweit ich weiß ist Singapur ein Sonderfall, da ein Stadtstaat.
Gut, das stimmt, aber du kannst ja auch nach China schauen, die Renten dort sind nicht sehr viel ueppiger.
)
