AfD-Kanzlerkandidat/-in

[Ophiuchus]

DieTodesstrafe ist in Deutschland seit Einführung des Ge(S)undgesetzes abgeschafft, und zwar auf EWIG !

S durch mich ergänzt , hattest du vergessen , ist geschenkt , mußt du nicht kaufen !
Todesstrafe und Gesundgesetz wären ja auch ein Widerspruch !

 

[nachtstern]

DieTodesstrafe ist in Deutschland seit Einführung des Geundgesetzes abgeschafft, und zwar auf EWIG !

wurde doch durch die Hintertür der EU Gesetzgebung wieder "möglich" gemacht....

Die EU öffnet der Todesstrafe eine Hintertüre | https://www.nordbayern.de/2.5886/die-eu-offnet-der-todesstrafe-eine-hinterture-1.570979

 

[Orwellhatterecht]

S durch mich ergänzt , hattest du vergessen , ist geschenkt , mußt du nicht kaufen !
Todesstrafe und Gesundgesetz wären ja auch ein Widerspruch !

Darum heißt es ja auch „Grundgesetz“ und nicht Deine Phantasiebezeichnung. Ich hatte immer angenommen, Du seiest schon groß, habe ich mich da möglicherweise getäuscht?

 

[Orwellhatterecht]

wurde doch durch die Hintertür der EU Gesetzgebung wieder "möglich" gemacht....

Die EU öffnet der Todesstrafe eine Hintertüre | https://www.nordbayern.de/2.5886/die-eu-offnet-der-todesstrafe-eine-hinterture-1.570979

… und das Europa aus mehreren einzelnen Staaten mit eigener Gesetzgebung besteht, hat sich bei Dir noch nicht herum gesprochen?!

 

[nachtstern]

… und das Europa aus mehreren einzelnen Staaten mit eigener Gesetzgebung besteht, hat sich bei Dir noch nicht herum gesprochen?!

was spielt das für ne Rolle, wenn EU Recht vor und über nationalem Recht steht`? ^^

EuGH bekräftigt: EU-Recht steht über nationalem Recht - EU-Info.de | https://www.eu-info.de/eugh/EU-Recht-Nationales-Recht/

 

[Orwellhatterecht]

was spielt das für ne Rolle, wenn EU Recht vor und über nationalem Recht steht`? ^^

Gilt unser Grundgesetz auch in den anderen europäischen Staaten? Siehst Du!

 

[KurtNabb]

DieTodesstrafe ist in Deutschland seit Einführung des Geundgesetzes abgeschafft, und zwar auf EWIG !

Das war

1. Ein Fehler
2. Nichts hält ewig.

Seine Botschaft, „Antisemitismus“ und rechter Rand der AfD kann ich nicht teilen! ABSOLUT NICHT !!!

Ein guter Grund, die Todesstrafe wieder einzuführen. Wer der deutschen Sprache nicht mächtig ist und infolgedessen blödsinnige Hetzbotschaften verbreitet, sollte eliminiert werden.

 

[Orwellhatterecht]

was spielt das für ne Rolle, wenn EU Recht vor und über nationalem Recht steht`? ^^

EuGH bekräftigt: EU-Recht steht über nationalem Recht - EU-Info.de | https://www.eu-info.de/eugh/EU-Recht-Nationales-Recht/

Das gilt für die allgemeinen Rechte. Das EU Recht steht ausdrücklich aber NICHT über dem Grundgesetz! Das ist in der Neufassung des Artikel 23, auch „EU Artikel“ genannt, eindeutig geregelt!

 

[nachtstern]

Gilt unser Grundgesetz auch in den anderen europäischen Staaten? Siehst Du!

bist du Begriffsstutzig?

EU Recht gilt in allen Mitgliedsstaaten übergeordnet......

 

[Orwellhatterecht]

das

Das war

1. Ein Fehler
2. Nichts hält ewig.

Ein guter Grund, die Todesstrafe wieder einzuführen. Wer der deutschen Sprache nicht mächtig ist und infolgedessen blödsinnige Hetzbotschaften verbreitet, sollte eliminiert werden.

Braucht es noch eindeutigerer Beweise, wohin die Bundesrepublik abermals abgleiten würde, dürften Leute wie Du und Deine favorisierte, undemokratische Partei über Gesetze beschließen. Ihr hattet vor 88 Jahren Eure Chance, habt allen und auch den Rest der Welt gezeigt, wie Sch..e und Menschen verachtend Eure Idiotie ist! KEINE NEUAUFLAGE von Idiotien, die schon damals nicht funktionieren, sondern die Welt in den Abgrund stießen!

 

[Orwellhatterecht]

bist du Begriffsstutzig?

EU Recht gilt in allen Mitgliedsstaaten übergeordnet......

Nein, aber wohl eher DU! Sonst wüsstest Du nämlich, dass in den 90er Jahren der alte Artikel 23 unseres GG aufgehoben und durch einen neuen Art23GGEU ersetzt wurde, und ausdrücklich feststellt, dass das EU Recht NICHT über unserem GG steht.

 

[KurtNabb]

das

Braucht es noch eindeutigerer Beweise, wohin die Bundesrepublik abermals abgleiten würde, dürften Leute wie Du und Deine favorisierte, undemokratische Partei über Gesetze beschließen. Ihr hattet vor 88 Jahren Eure Chance, habt allen und auch den Rest der Welt gezeigt, wie Sch..e und Menschen verachtend Eure Idiotie ist! KEINE NEUAUFLAGE von Idiotien, die schon damals nicht funktionieren, sondern die Welt in den Abgrund stießen!

Fein bist Du über's Stöckchen gesprungen. Dafür hast Du einen Keks verdient.

 

[Orwellhatterecht]

Fein bist Du über's Stöckchen gesprungen. Dafür hast Du einen Keks verdient.

… nur weil ich Euren Spuk etwas näher erläutert habe? War mir kein Vergnügen!

 

[KurtNabb]

… nur weil ich Euren Spuk etwas näher erläutert habe? War mir kein Vergnügen!

Du hast nicht "Euren Spuk" sondern Deine wirren Phantasien erläutert.

 

[nachtstern]

Nein, aber wohl eher DU! Sonst wüsstest Du nämlich, dass in den 90er Jahren der alte Artikel 23 unseres GG aufgehoben und durch einen neuen Art23GGEU ersetzt wurde, und ausdrücklich feststellt, dass das EU Recht NICHT über unserem GG steht.

Das erklärte und unterschriebene politische Ziel sind die Vereinigten Staaten v.EUropa,
unter einem Rechtskatalog und daher EU Recht über nationalem Recht,
warum wohl die ganzen Klagen vor dem EU Verfassungsgericht gegen Polen, Ungarn, Deutschland °^

Verfassungsgericht entscheidet: Stellt Polen nationales Recht über das der EU? | https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/stellt-polen-nationales-recht-ueber-das-der-eu-17436290.html

Verfassungsgericht entscheidet : Stellt Polen nationales Recht über das der EU?​

 

[Orwellhatterecht]

Das erklärte und unterschriebene politische Ziel sind die Vereinigten Staaten v.EUropa,
unter einem Rechtskatalog und daher EU Recht über nationalem Recht,
warum wohl die ganzen Klagen vor dem EU Verfassungsgericht gegen Polen, Ungarn, Deutschland °^

Verfassungsgericht entscheidet: Stellt Polen nationales Recht über das der EU? | https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/stellt-polen-nationales-recht-ueber-das-der-eu-17436290.html

Verfassungsgericht entscheidet : Stellt Polen nationales Recht über das der EU?​

Das europäische Recht steht NICHT über unserem Grundgesetz, mach Dich einfach darüber schlau, „Google“ hilft!

 

[KurtNabb]

Das europäische Recht steht NICHT über unserem Grundgesetz, mach Dich einfach darüber schlau, „Google“ hilft!

Das ist aktuell strittig. Von der Leyen hat angekündigt, wegen einer Entscheidung des BVerfG ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten.

 

[Orwellhatterecht]

Das ist aktuell strittig. Von der Leyen hat angekündigt, wegen einer Entscheidung des BVerfG ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten.

Es ging einzig und allein um unser Grundgesetz, nicht um Zivil, Straf-, Sozial-und sonstige Rechte. Sondern darum, dass das europäische Recht NICHT unserem Grundgesetz übergeordnet ist.

 

[Roquette]

das

Braucht es noch eindeutigerer Beweise, wohin die Bundesrepublik abermals abgleiten würde, dürften Leute wie Du und Deine favorisierte, undemokratische Partei über Gesetze beschließen. Ihr hattet vor 88 Jahren Eure Chance, habt allen und auch den Rest der Welt gezeigt, wie Sch..e und Menschen verachtend Eure Idiotie ist! KEINE NEUAUFLAGE von Idiotien, die schon damals nicht funktionieren, sondern die Welt in den Abgrund stießen!

Vor 88 Jahren wurde dies gefordert - und zwar von den nationalen SOZIALISTEN:

1. Zitat:
"Aus alledem aber hat der Führer die Konsequenz gezogen, dass das Kleinstaatengerümpel, das heute noch in Europa vorhanden ist, so schnell wie möglich liquidiert werden muss.

Es muss das Ziel unseres Kampfes sein, ein einheitliches Europa zu schaffen. Europa kann eine klare Organisation nur durch die Deutschen erfahren."

2. Zitat:

"Wir brauchen eine zentraleuropäische Union, sowie einen gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraum und festgelegte Wechselkurse."

1. Zitat Josef Goebbels / 2. Zitat:Walter Funk, NS-Wirtschaftsminister

Man könnte meinen, Merkel, Maas,Steinmeier usw reden zu hören.

 

[Tooraj]

Das ist aktuell strittig. Von der Leyen hat angekündigt, wegen einer Entscheidung des BVerfG ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten.

So strittig ist das gar nicht, denn eigentlich hat es sich ja so eingebürgert, dass EU-Gerichte die höhere Instanz sind. Wobei m.E. zu beobachten ist, dass die Zuständigkeit von EU-Gerichten auf immer mehr Rechtsgebiete ausgeweitet wird.
Polen will ja demnächst vom poln. Verfassungsgericht (welches als nicht- unabhängig gilt) festlegen lassen, dass Landesrecht stets Vorrang vor EU-Recht hat, aber da sieht man in Brüssel rot.

Stellt Polen nationales Recht über das der EU? | https://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/stellt-polen-nationales-recht-ueber-das-der-eu-17436290.amp.html