Ich habe mich für Horst Schlemmer, oder Schlämmer entschieden, einen besseren ... werden wir wohl nicht finden, der nimmt alles mit Humor und über seine ... Verfehlungen kann man allenfalls lachen, sich aber nicht aufregen. Das isses doch!
Ich habe mich für Horst Schlemmer, oder Schlämmer entschieden, einen besseren ... werden wir wohl nicht finden, der nimmt alles mit Humor und über seine ... Verfehlungen kann man allenfalls lachen, sich aber nicht aufregen. Das isses doch!
Schrauben wir zurück und blicken auf die letzten beiden, eher gegangen wordenen (blödes Deutsch) Präsidenten der Deutschen. Fragen wir da nach Impulsen, die der Bürger von diesen beiden bekommen hat. Welche Vorbildfunktionen hatten die denn?
Das mit dem Islam war an sich keine schlechte Idee, da solches schon oft praktiziert wurde. Rein lassen, dann umändern und integrieren. So war das wohl gedacht, nicht wissend, dass das mit dem Umändern nicht möglich sein würde. Der Koran ist nach dem Glauben nicht veränderbar, dafür haben die Macher des Koran bestens gesorgt und die ganz Kleinen - oft mit unerträglicher Gewalt - schon dazu gezwungen, den Koran zu erlernen. Das ist reine geistige Vergewaltigung. eine frühzeitige Hirnwäsche, die ins Hirn derart eingebrannt wird, dass ein Umdenken unmöglich erscheint. So ist das nun mal. Folge dessen war dieser Versuch von Wulff nicht von Erfolg gekrönt.
:happy:So richtig im Stile Amerikas. Unsere Politiker haben gelernt. Der Irak sollte ja auch Massenvernichtungswaffen haben, wenn du verstehst, was ich meine. Und bin Laden soll von seinen Höhlen aus den Angriff auf das WTC organisiert haben. Alles quatsch. Also, unsere Politiker haben sich das ab geschaut und gut gelernt, wie man Intrigen in die Welt setzt. Ist doch so. Genau so einfach zu viele Intrigen auch gegen Wulff und davor auch gegen den Vorgänger. Alles intrigante Schmierlappen, die ihre eigene Mutter verraten würden, wenn es nur anständig DOLLARS dafür gibt. Schauen wir diesen Tatsachen doch ins Auge. Keinem dieser korrupten Politiker ist mehr zu trauen. Die sagen sich: Was interessiert mich mein Geschwätze von gestern. Oder so ähnlich. richardherrlich, herrlich, herrlich!!!!!!!
der redenschwinger der letzten beiden wochen, p. hintze (cdu), der wulff im fernsehen am meisten den rücken stärken wollte, hat laut faz/bild entscheidend dazu beigetragen, dass wulff ins visier der staatsanwaltschaft hannover kam. hahahahaha, ich lach' mich kaputt!!!
tja, lügen haben eben kurze beine! da kann auch die sekte scientology nix gegen machen!
herrlich, herrlich, herrlich!!!!!!!
Genau das. Wer seine Arbeit nicht macht, als korrupt entlarvt wird, wird mittels Volksentscheid direkt und sofort entlassen, alle seine Gehälter werden gesperrt, sein Vermögen gepfändet, um den Schaden damit zu begrenzen.Der vermutlich eigentliche Hintergedanke, dass ein Verfassungsrechtler zumindest fachliche Kompetenzen hat, ein neues Gesetz verfassungsrechtlich beurteilen zu können, ist nicht unbedingt der Schlechteste. Mach vom Grundsatz her gewissen Sinn.
Dumm nur, dass quasi die Regierung (BT und BR) die Richter ernennt und wählt: §§ 5 + 6 BverfGG
http://dejure.org/gesetze/BVerfGG/6.html
Im Gegensatz zum Staatsanwalt sind die zwar nicht weisungsgebunden, aber zumindest weisen diese Richter vermutlich eine gewisse Linientreue der jeweiligen Partei auf
Wäre ein Verfassungsrechtler aber BuPrä gewesen, hätte das "H4-Gesetz" aber sicher nicht in der Form verabschiedet werden dürfen. Und aktuell müsste ein solcher BuPrä auch darauf hinwirken, die Sanktionsparagraphen wieder abzuschaffen, da diese sich auch nicht mit dem berühmten Urteil vom 9.2.10 vereinbaren lassen!
Denn eindeutig wurde festgestellt, dass das Existenzminimum unverfügbar ist. Und das würde ein Voßkuhle auch wissen.
Ob er dagegen was unternehmen würde, ist eine andere Nummer. Wegen der "Parteitreue", die ja trotz Verpflichtung zur Neutralität weiter wirkt und mitschwingt, wäre das aber wohl leider nicht zu erwarten.
Ansonsten fände ich es gut, wenn einer der Gesetze prüfen soll, auch fachlich Qualifiziert ist. Notwendig ist es nicht, denn man kann sich ja auch als Unwissender eines Fachgremiums bedienen.
Geht das in diese Richtung?
http://de.wikipedia.org/wiki/Imperatives_Mandat
Ebendiese Verfassung gilt als der bis heute anerkannte Prototyp aller „repräsentativen“ Demokratien. Folgerichtig enthalten fast alle Verfassungen westlicher „repräsentativer“ Demokratien ein ausdrückliches Verbot jeder Bindung von Mandats- und Funktionsträgern an Aufträge und Weisungen ihrer Wähler.
Das imperative Mandat steht damit dem so genannten freien Mandat gegenüber, wie es z. B. im Deutschen Bundestag existiert.
Abgeordnete mit imperativem Mandat sind viel stärker von ihren Wählern abhängig. Allerdings wird die Ansicht vertreten, es sei sehr viel schwieriger, zu Kompromissen mit anderen Mandatsträgern zu kommen, wenn zu große Nachgiebigkeit sofort zur Abwahl führen kann.
So einen Ansatz fände ich gut. In der Schweiz klappt die direktere Demokratie ja auch.
Die Deutschen müssten das allerdings erst noch üben und ich halte sie nicht reif dafür!
Zudem müsste gewährleistet sein, dass auch eine flächendeckende absolut transparente und neutrale Infomation der Bürger erfolgt, damit sich jeder eine unbeeinflusste Meinung bilden kann. Und die Formulierungen dann klar sind. Nicht so wie bei der Volksabstimmung zu Stuttgart 21!
Wenn wir die Deutschen zu viel entscheiden lassen, macht mir das Angst. Denn dann hätte wir bestimmt wieder die Todesstrafe, oder so Sachen die man in der Schweiz "Ausschaffung" nennt.
Daccord!!
Wer Pfandbons findet und einlöst wird fristlos entlassen.
Wenn ein Politiker das Vertrauen seines Arbeitgebers - uns, dem Volk, dem Souverän - missbraucht, wird auch entlassen. So einfach ist das, denn eigentlich sind doch alle vor dem Gesetz gleich. War da nicht was?
Animals Farm lässt grüßen
Falsch. Er hatte schon früher solche Probleme mit der Niere. Das aber ist überhaupt nicht relevant, denn das schützt ihn in keinster Weise vor dem, was ihn noch erwartet. Also unwichtig. richard
Definiere normales Krankenhaus, Krankenhaus für Politiker, oder .... was meinst du? Wenn du Privatpatient sein könntest, würdest du auch den Chefarzt kommen lassen. Zumindest glaube ich das. Ich verstehe also deinen Einwand nicht. richard
