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Aus Angst vor Kritik hat das BRD-Regime 2021 § 126a StGB beschlossen, der sogenannte Feindeslisten mit Strafe bedroht:
https://www.bundestag.de/resource/b...cher-Schutz_Feindeslisten_-126a-StGB-data.pdf
Was ist mit Feindeslisten gemeint? Zum Beispiel das, was der Physiotherapeut Mic de Vries gewagt hat. Er hat besonders intolerante Äußerungen gegen Ungeimpfte aus der Corona-Diktatur zu einer Liste zusammengestellt und im Internet veröffentlicht.
Zum Beispiel Markus Söder mit der Äußerung „Es handelt sich um eine Pandemie der Ungeimpften“.
Oder Ex-Bundespräsident Gauck, der sagte: „Impfgegner sind Bekloppte“.
Die Staatsanwaltschaft stuft das – wenn ich es richtig verstanden habe – als Feindesliste mit personenbezogenen Daten ein und hat Mic de Vries vor den Kadi gebracht:
Corona vor Gericht: Wird erster Kritiker wegen einer „Feindesliste“ verurteilt? | https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-vor-gericht-wird-erster-kritiker-wegen-einer-feindesliste-verurteilt-li.2199257
https://www.nius.de/corona/vorwurf-...-gericht/ed5d341c-c38b-4533-9b4f-ea4e95c3b922
Also: Vorsicht beim Zitieren! Schon ein Zitat mit Name und Vorname des Politikers, der es gesagt hat, reicht aus und ihr seid dran.
https://www.bundestag.de/resource/b...cher-Schutz_Feindeslisten_-126a-StGB-data.pdf
Was ist mit Feindeslisten gemeint? Zum Beispiel das, was der Physiotherapeut Mic de Vries gewagt hat. Er hat besonders intolerante Äußerungen gegen Ungeimpfte aus der Corona-Diktatur zu einer Liste zusammengestellt und im Internet veröffentlicht.
Zum Beispiel Markus Söder mit der Äußerung „Es handelt sich um eine Pandemie der Ungeimpften“.
Oder Ex-Bundespräsident Gauck, der sagte: „Impfgegner sind Bekloppte“.
Die Staatsanwaltschaft stuft das – wenn ich es richtig verstanden habe – als Feindesliste mit personenbezogenen Daten ein und hat Mic de Vries vor den Kadi gebracht:
Corona vor Gericht: Wird erster Kritiker wegen einer „Feindesliste“ verurteilt? | https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-vor-gericht-wird-erster-kritiker-wegen-einer-feindesliste-verurteilt-li.2199257
https://www.nius.de/corona/vorwurf-...-gericht/ed5d341c-c38b-4533-9b4f-ea4e95c3b922
Also: Vorsicht beim Zitieren! Schon ein Zitat mit Name und Vorname des Politikers, der es gesagt hat, reicht aus und ihr seid dran.