Steinmeier will AfD-Wählen bestrafen

[Roquette]

Steinmeier ist ein Heuchler, Betrüger, und Lügner, einer der schlimmsten Heuchler überhaupt.

Er ist einer der Architekten von Hartz IV, des größten Niedriglohnsektor in Europa, worauf Schröder heute noch stolz ist, einem der größten Verräter an seinem Volk, für den Putin ein lupenreiner Demokrat ist,....

Steinmeier ist Opportunist pur, die nackte Dunkelheit, und die reine Lüge.

Der passt gut zur AFD....

Volle Zustimmung - nur: Zur AfD passt so ein ****** eben ganz und gar nicht.

 

[busse]

Nur zur Erinnerung:
"1. Wir fordern den Zusammenschluss aller Deutschen auf Grund des Selbstbestimmungsrechtes der Völker zu einem Groß-Deutschland.

2. Wir fordern die Gleichberechtigung des deutschen Volkes gegenüber den andere Nationen, Aufhebung der Friedensverträge von Versailles und St Germain.

3. Wir fordern Land und Boden (Kolonien) zur Ernährung unseres Volkes und Ansiedlung unseres Bevölkerungsüberschusses.

4. Staatsbürger kann nur sein, wer Volksgenosse ist. Volksgenosse kann nur sein, wer deutschen Blutes ist, ohne Rücksichtnahme auf Konfession. Kein Jude kann daher Volksgenosse sein.

5. Wer nicht Staatsbürger ist, soll nur als Gast in Deutschland leben können und muss unter Fremdengesetzgebung stehen.

6. Das Recht, über Führung und Gesetze des Staates zu bestimmen, darf nur dem Staatsbürger zustehen. Daher fordern wir, dass jedes öffentliche Amt, gleichgültig welcher Art, gleich ob im Reich, Land oder Gemeinde, nur durch Staatsbürger bekleidet werden darf. Wir bekämpfen die korrumpierende Parlamentswirtschaft einer Stellenbesetzung nur nach Parteigesichtspunkten ohne Rücksichten auf Charakter und Fähigkeiten.

7. Wir fordern, dass sich der Staat verpflichtet, in erster Linie für die Erwerbs- und Lebensmöglichkeit der Staatsbürger zu sorgen. Wenn es nicht möglich ist, die Gesamtbevölkerung des Staates zu ernähren, so sind die Angehörigen fremder Nationen (Nicht-Staatsbürger) aus dem Reiche auszuweisen.

8. Jede weitere Einwanderung Nicht-Deutscher ist zu verhindern. Wir fordern, dass alle Nicht-Deutschen, die seit dem 2. August 1914 in Deutschland eingewandert sind, sofort zum Verlassen des Reiches gezwungen werden.

9. Alle Staatsbürger müssen gleiche Rechte und Pflichten besitzen.

10. Erste Pflicht jedes Staatsbürgers muss sein, geistig oder körperlich zu schaffen. Die Tätigkeit des einzelnen darf nicht gegen die Interessen der Allgemeinheit verstoßen, sondern muss im Rahmen des Gesamten und zum Nutzen aller erfolgen. Daher fordern wir:

11. Abschaffung des Arbeits- und mühelosen Einkommens, Brechung der Zinsknechtschaft.

12. Im Hinblick auf die ungeheuren Opfer an Gut und Blut, die jeder Krieg vom Volke fordert, muss die persönliche Bereicherung durch den Krieg als Verbrechen am Volke bezeichnet werden: Wir fordern daher restlose Einziehung aller Kriegsgewinne.

13. Wir fordern die Verstaatlichung aller (bisher) bereits vergesellschafteten (Trusts) Betriebe.

14. Wir fordern Gewinnbeteiligung an Großbetrieben.

15. Wir fordern einen großzügigen Ausbau der Altersversorgung.

16. Wir fordern die Schaffung eines gesunden Mittelstandes und seine Erhaltung, sofortige Kommunalisierung der Groß-Warenhäuser und ihre Vermietung zu billigen Preisen an kleine Gewerbetreibende, schärfste Berücksichtigung aller kleinen Gewerbetreibenden bei Lieferung an den Staat, die Länder oder Gemeinden.

17. Wir fordern eine unseren nationalen Bedürfnissen angepasste Bodenreform, Schaffung eines Gesetzes zur unentgeltlichen Enteignung von Boden für gemeinnützige Zwecke. Abschaffung des Bodenzinses und Verhinderung jeder Bodenspekulation.

18. Wir fordern den Rücksichtslosen Kampf gegen diejenigen, die durch ihre Tätigkeit das Gemeininteresse schädigen. Gemeine Volksverbrecher, Wucherer, Schieber usw. sind mit dem Tode zu bestrafen, ohne Rücksichtnahme auf Konfession und Rasse.

19. Wir fordern Ersatz für das der materialistischen Weltordnung dienende römische Recht durch ein deutsches Gemeinrecht.

20. Um jedem fähigen und fleißigen Deutschen das Erreichen höherer Bildung und damit das Einrücken in führende Stellung zu ermöglichen, hat der Staat für einen gründlichen Ausbau unseres gesamten Volksbildungswesens Sorge zu tragen. Die Lehrpläne aller Bildungsanstalten sind den Erfordernissen des praktischen Lebens anzupassen. Das Erfassen des Staatsgedankens muss bereits mit dem Beginn des Verständnisses durch die Schule (Staatsbürgerkunde) erzielt werden. Wir fordern die Ausbildung besonders veranlagter Kinder armer Eltern ohne Rücksicht auf deren Stand oder Beruf auf Staatskosten.

21. Der Staat hat für die Hebung der Volksgesundheit zu sorgen durch den Schutz der Mutter und des Kindes, durch Verbot der Jugendarbeit, durch Herbeiführung der körperlichen Ertüchtigung mittels gesetzlicher Festlegung einer Turn- und Sportpflicht, durch größte Unterstützung aller sich mit körperlicher Jugendausbildung beschäftigenden Vereine.

22. Wir fordern die Abschaffung der Söldnertruppe und die Bildung eines Volksheeres.

23. Wir fordern den gesetzlichen Kampf gegen die bewusste politische Lüge und ihre Verbreitung durch die Presse. Um die Schaffung einer deutschen Presse zu ermöglichen, fordern wir, dass:
a. sämtliche Schriftleiter und Mitarbeiter von Zeitungen, die in deutscher Sprache erscheinen, Volksgenossen sein müssen,
b. nichtdeutsche Zeitungen zu ihrem Erscheinen der ausdrücklichen Genehmigung des Staates bedürfen. Sie dürfen nicht in deutscher Sprache gedruckt werden,
c. jede finanzielle Beteiligung an deutschen Zeitungen oder deren Beeinflussung durch Nicht-Deutsche gesetzlich verboten wird, und fordern als Strafe für Übertretungen die Schließung eines solchen Zeitungsbetriebes sowie die sofortige Ausweisung der daran beteiligten Nicht-Deutschen aus dem Reich.

Zeitungen, die gegen das Gemeinwohl verstoßen, sind zu verbieten. Wir fordern den gesetzlichen Kampf gegen eine Kunst und Literaturrichtung, die einen zersetzenden Einfluss auf unser Volksleben ausübt, und die Schließung von Veranstaltungen, die gegen vorstehende Forderungen verstoßen.

24. Wir fordern die Freiheit aller religiösen Bekenntnisse im Staat, soweit sie nicht dessen Bestand gefährden oder gegen das Sittlichkeits- und Moralgefühl der germanischen Rasse verstoßen.

Die Partei als solche vertritt den Standpunkt eines positiven Christentums, ohne sich konfessionell an ein bestimmtes Bekenntnis zu binden. Sie bekämpft den jüdisch-materialistischen Geist in und außer uns und ist überzeugt, dass eine dauernde Genesung unseres Volkes nur erfolgen kann von innen heraus auf der Grundlage: Gemeinnutz vor Eigennutz.

25. Zur Durchführung alles dessen fordern wir: Die Schaffung einer starken Zentralgewalt des Reiches. Unbedingte Autorität des politischen Zentralparlaments über das gesamte Reich und seine Organisationen im allgemeinen.

Die Bildung von Stände- und Berufskammern zur Durchführung der vom Reich erlassenen Rahmengesetze in den einzelnen Bundesstaaten.

Die Führer der Partei versprechen, wenn nötig unter Einsatz des eigenen Lebens für die Durchführung der vorstehenden Punkte rücksichtslos einzutreten.

München, den 24. Februar 1920."

Mit eine paar kleinen Aenderungen liesst es sich doch genau wie das Afd-Programm.

Völliger Unsinn ! Wo denn bitte ?
busse

 

[Skyrim]

Unser Bundespräsident hetzt im SPIEGEL gegen die AfD, auch wenn er den Namen der Partei nicht nennt. Aber jedem wird sofort klar, welche Partei gemeint ist. Unter anderem sagt er:


Zeitungsbeitraege: Keine mildernden Umstände | https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Zeitungsbeitraege/2023/230809-Der-Spiegel-Herrenchiemsee.html
Frank-Walter Steinmeier zum Grundgesetz: Eine Demokratie muss wehrhaft sein | https://www.spiegel.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-zum-grundgesetz-eine-demokratie-muss-wehrhaft-sein-a-150210d2-d9a4-483c-bcc0-a00a3a39254b


"Mildernde Umstände", die er den Wählern der falschen Partei nicht zugesteht, sind ein Begriff des Strafrechts. Und er mutet dem Wähler zu, an der Wahlurne zu wissen, wen er wählen darf und wen nicht. Wie soll das politisch korrekte Wahlverhalten aber kontrolliert werden, wo doch Wahlen bei uns geheim sind. Will er Überwachungskameras in den Wahlkabinen einbauen?

Das moralisch korrupteste Staatsoberhaupt, das wir seit der Gründung der Bundesrepublik je hatten, verrät die totalitären Fantasien der herrschenden Clique in der BRD. Der Allerwerteste geht diesen Charaktermasken auf Grundeis, wenn sie an die Wahlen 2023 und 2024 denken!

Achje, dauernd diese Übertreibungen und diese völlig verwirrten Schlussfolgerungen aus böswillig missinterpretierten Zitaten. Mit "Strafrecht" und all diesem ganzen Wahn hat die Bemerkung nichts zu tun und will auch nicht das Wählen der AfD bestrafen lassen, so ein Quadratquark.

Aus genau der Ecke kommen regelmäßig Sprüche, wie "Keine Gnade den Volksverrätern", "Der Tag der "Abrechnung wird kommen" und all diesen Mist. Jetzt aber wieder hier herumheulen, wegen erlittenem schweren Unrecht.

 

[Skyrim]

Nur zur Erinnerung:
"1. Wir fordern den Zusammenschluss aller Deutschen auf Grund des Selbstbestimmungsrechtes der Völker zu einem Groß-Deutschland.

...

25. Zur Durchführung alles dessen fordern wir: Die Schaffung einer starken Zentralgewalt des Reiches. Unbedingte Autorität des politischen Zentralparlaments über das gesamte Reich und seine Organisationen im allgemeinen.

Die Bildung von Stände- und Berufskammern zur Durchführung der vom Reich erlassenen Rahmengesetze in den einzelnen Bundesstaaten.

Die Führer der Partei versprechen, wenn nötig unter Einsatz des eigenen Lebens für die Durchführung der vorstehenden Punkte rücksichtslos einzutreten.

München, den 24. Februar 1920."

Mit eine paar kleinen Aenderungen liesst es sich doch genau wie das Afd-Programm.

Mit Verlaub: Nein, das liest sich nicht wie das AfD-Programm. Im Gegenteil, du wirst dich sehr wundern, wie nahe das Programm der AfD dem Programm der SPD in einigen Teilen ähnelt, oder dem anderer Parteien in Deutschland. Sogar linkes Gedankengut findest du, ohne lange suchen zu müssen. Mit der alten Nazidiktatur hat das nichts gemeinsam.

Hier hast du z.B. mal das Wahlprogramm zur BTW 2021: Das Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl | BR24

Natürlich sind moderne Parteiprogramme von Haus aus nichts wert. Viele Punkte sind gar nicht durchführbar, anderes ist schon erledigt, manches ist schlicht gelogen und das meiste irgendein nichtssagender Allerweltsscheiss. Da unterscheidet sich die AfD auch nicht von den anderen Parteien.

Die Nazis allerdings meinten es bitter ernst. Ich schrieb schon einmal, der Trick besteht in der absoluten Glaubwürdigkeit. Damit kannst du dem Volk alles verkaufen. Sie sind einfach froh, nicht mehr so unverschämt belogen werden und wenn dann einer kommt und die Diktatur ausruft und alle bürgerlichen Rechte pulverisiert mit

Die Schaffung einer starken Zentralgewalt des Reiches. Unbedingte Autorität des politischen Zentralparlaments über das gesamte Reich und seine Organisationen im allgemeinen.

dann unterschreiben sie dankbar, weil es so ehrlich gemeint ist.

 

[gerthans]

Achje, dauernd diese Übertreibungen und diese völlig verwirrten Schlussfolgerungen aus böswillig missinterpretierten Zitaten. Mit "Strafrecht" und all diesem ganzen Wahn hat die Bemerkung nichts zu tun und will auch nicht das Wählen der AfD bestrafen lassen, so ein Quadratquark.

Aus genau der Ecke kommen regelmäßig Sprüche, wie "Keine Gnade den Volksverrätern", "Der Tag der "Abrechnung wird kommen" und all diesen Mist. Jetzt aber wieder hier herumheulen, wegen erlittenem schweren Unrecht.

Wenn der Bundespräsident das Stimmen für die AfD in der Wahlkabine als Verbrechen, für das es "keine mildernden Umstände gibt", bezeichnet, redet er wie ein Staatsanwalt, ein Ankläger vor Gericht, und will einschüchtern. Hoffentlich gelingt es ihm nicht!

Steinmeier ist übrigens promovierter Volljurist und setzt Formulierungen der Rechtssprache wie "mildende Umstände" sich nicht unbedacht, nur als Metaphern ein.

 

[Holsteiner]

Unser Bundespräsident hetzt im SPIEGEL gegen die AfD, auch wenn er den Namen der Partei nicht nennt. Aber jedem wird sofort klar, welche Partei gemeint ist. Unter anderem sagt er:


Zeitungsbeitraege: Keine mildernden Umstände | https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Zeitungsbeitraege/2023/230809-Der-Spiegel-Herrenchiemsee.html
Frank-Walter Steinmeier zum Grundgesetz: Eine Demokratie muss wehrhaft sein | https://www.spiegel.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-zum-grundgesetz-eine-demokratie-muss-wehrhaft-sein-a-150210d2-d9a4-483c-bcc0-a00a3a39254b


"Mildernde Umstände", die er den Wählern der falschen Partei nicht zugesteht, sind ein Begriff des Strafrechts. Und er mutet dem Wähler zu, an der Wahlurne zu wissen, wen er wählen darf und wen nicht. Wie soll das politisch korrekte Wahlverhalten aber kontrolliert werden, wo doch Wahlen bei uns geheim sind. Will er Überwachungskameras in den Wahlkabinen einbauen?

Das moralisch korrupteste Staatsoberhaupt, das wir seit der Gründung der Bundesrepublik je hatten, verrät die totalitären Fantasien der herrschenden Clique in der BRD. Der Allerwerteste geht diesen Charaktermasken auf Grundeis, wenn sie an die Wahlen 2023 und 2024 denken!

Könnte man auch anders umschreiben:
"Kein mündiger Wähler kann sich auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die durch eine unverantwortliche Zuwanderungspolitik, die schon an Migrantenwahn grenzt, zur Verrohung unserer Gesellschaft und letztendlich zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie und des sozialen Friedens beitragen."

 

[Skyrim]

Wenn der Bundespräsident das Stimmen für die AfD in der Wahlkabine als Verbrechen, für das es "keine mildernden Umstände gibt", bezeichnet, redet er wie ein Staatsanwalt, ein Ankläger vor Gericht, und will einschüchtern. Hoffentlich gelingt es ihm nicht!

Steinmeier ist übrigens promovierter Volljurist und setzt Formulierungen der Rechtssprache wie "mildende Umstände" sich nicht unbedacht, nur als Metaphern ein.

Hat er nicht. Von "Verbrechen" war eben keine Rede, das hast du frech dazugelogen.

 

[gerthans]

Hat er nicht. Von "Verbrechen" war eben keine Rede, das hast du frech dazugelogen.

Ich habe es ergänzt, weil es aus der Formulierung "mildernde Umstände" hervorgeht.

Natürlich kann Steinmeier sich damit herausreden, dass er die "mildernden Umstände" metaphorisch gemeint habe. Allerdings darf man von einem Staatsoberhaupt eindeutige Aussagen erwarten.

 

[TanzendeFleischwurst]

Fühlst du dich durch die Aussagen der Bundespräsidenten angesprochen, weil er es auf den Punkt gebracht hat ? Zurecht !

Was hat er auf den Punkt gebracht?
Das er offen gelegt hat, das man nun sogar beginnt die Leute mit Juravokabular versucht bei IHRER Wahlentscheidung einzuschüchtern?
Alleine schon, das man aus einer WAHL eine PFLICHT stilisiert zeigt, was da in den Köpfen und im Gesellschaftsbild solcher Hetzer schief läuft.

Das sind Beißreflexe, denen geht die Düse bis zum geht nicht mehr!
Solche Menschen sind genau das, was dieses Land seit über 30 Jahre zerstört!!!
DIE SIND DAS ÜBEL, genau das, wovor sie immer reflexartig so "selbstaufopfernd" warnen...

Man darf nicht verlieren, das treibt sie dazu noch mehr Gift zu verspritzen!

 

[Unruhm]

Was hat er auf den Punkt gebracht?
Das er offen gelegt hat, das man nun sogar beginnt die Leute mit Juravokabular versucht bei IHRER Wahlentscheidung einzuschüchtern?
Alleine schon, das man aus einer WAHL eine PFLICHT stilisiert zeigt, was da in den Köpfen und im Gesellschaftsbild solcher Hetzer schief läuft.

Das sind Beißreflexe, denen geht die Düse bis zum geht nicht mehr!
Solche Menschen sind genau das, was dieses Land seit über 30 Jahre zerstört!!!
DIE SIND DAS ÜBEL, genau das, wovor sie immer reflexartig so "selbstaufopfernd" warnen...

Man darf nicht verlieren, das treibt sie dazu noch mehr Gift zu verspritzen!

Dein Geschreibe zeigt nur wie TREFFEND er es auf den Punkt gebracht hat.

Und du nicht verstanden hat was er gesagt hat. Der Hinweis, die Wähler sollen nicht nochmal den Fehler wie 33 machen. Weil EINIGE sind schon wieder so "schlau" !

 

[Unruhm]

Was ist denn bei dir eine "wahre Oppositionspartei "?
Was bitte im Programm der AfD "sagt denn alles" ?
Das Geschwafel von "braun" schlägt schon lange nicht mehr durch, du wirst auch nicht einen Programmpunkt des AfD Programmes kompatibel mit dem Programm der NSDAP finden, nicht eins.
Hinten und vorn passt deine Argumentation nicht und weite Teile der Bevölkerung kapieren das dieses Nazigeschrei absurd ist.
busse

Das Programm der AfD sagt alles jenes aus, was die Delegierten auf dem Parteitag als "Blödsinn" in ihren Reden rausgestellt haben....

 

[Abe Voltaire]

was die Delegierten auf dem Parteitag als "Blödsinn" in ihren Reden rausgestellt haben....

Und der ganze Blödsinn, den die Delegierten seit Regierungsantritt verzapfen, spricht doch ne ganz andere Sprache.

Wer Blödsinn verzapft, sollte nicht rechthabend über Blödsinn anderer urteilen....

 

[immernochIch]

Vielleicht hat es ja sogar den Vorteil, dass jetzt Manche anfangen Wahlprogramme sogar zu lesen.
Wahlprogramme: DIE LINKE. | https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramme/

 

[Roquette]

Achje, dauernd diese Übertreibungen und diese völlig verwirrten Schlussfolgerungen aus böswillig missinterpretierten Zitaten. Mit "Strafrecht" und all diesem ganzen Wahn hat die Bemerkung nichts zu tun und will auch nicht das Wählen der AfD bestrafen lassen, so ein Quadratquark.

Aus genau der Ecke kommen regelmäßig Sprüche, wie "Keine Gnade den Volksverrätern", "Der Tag der "Abrechnung wird kommen" und all diesen Mist. Jetzt aber wieder hier herumheulen, wegen erlittenem schweren Unrecht.

"Erlittenem schweren Unrecht"? Ja, das ist es, wenn man die Worte dieses Steinmeiers ertragen muss. Wer hat den gewählt? Wieviele Millionen deutsche Bürger? Steinmeier...der Hassprediger.

 

[Roquette]

Dein Geschreibe zeigt nur wie TREFFEND er es auf den Punkt gebracht hat.

Und du nicht verstanden hat was er gesagt hat. Der Hinweis, die Wähler sollen nicht nochmal den Fehler wie 33 machen. Weil EINIGE sind schon wieder so "schlau" !

Einer der Fehler von 1933 war das ERmächtigungsgesetz. Hitler brauchte es immerhin, um die Weimarer Gesetze auszusetzen,aufzuheben.

"Wir werden versuchen - soweit uns das möglich ist - uns an Recht und Ordnung zu halten." dürfte Merkel noch in der Sommerpressekonferenz 2020 sagen - nach 5 Jahren Verfassungsbruch !!

Merkel brauchte noch nicht mal ein Ermächtigungsgesetz, hat sich selbst ermächtigt sowohl GG, als Maastricht, Schengen, Dublin zu brechen.

Und wie 1933 terrorisiert eine linke S.A. Bürgerliche.

 

[Gaijin]

Steinmeier? Steinmeier?? War das nicht der, der damals mit Pauken und Trompeten die Bundestagswahl verloren hat gegen Mutti Murksel??
Was macht der denn heute so?
oder ein Oettinger, auch die Treppe hochgestolpert, von BaWü nach Brüssel...
Wie nennt man ein System, in dem abgewählte, abgehalfterte, unbeliebte Politiker einfach wo anders in "Amt und Würden" ihre "Arbeit" verrichten..??
beste Demokratie aller Zeiten? nun...
Naja, prügelnde und inkompetente Lehrer wird man ja auch hierzulande dadurch los, dass man sie einfach an eine andere Schule versetzt.
Geiles System. Echt jetzt.

Also ich hab mal irgendwo gelesen, dass es dann eine Demokratie wäre, wenn man weiß, wer, warum an der Macht ist, Aufklärung über die Qualität der Arbeit durch eine unabhängige Presse etc. und dass man denjenigen loswird, wenn er einem auf die Nüsse geht...
(natürlich auf legalem Wege * grins * )

gilt diese Tage wohl auch schon als Populismus, Russenstuss und adolfnazimäßige Reichsbürgergefahr, nä?

 

[Gaijin]

Seit wievielen Jahren spielt der jetzt eigentlich schon Staatsoberhaupt?
Da gab es doch vorm Gauckler eine Zeit lang ein ständiges kommen und gehen, erst Köhler, der gleich weg war, dann Wulff, der auch gleich weg war...
der eine hat wohl zu offen die Kriegsgeilheit der Politik ans Tageslicht befördert, der andere hat doch tatsächlich mal eine Unterschrift verweigert - und zack, weg waren sie...
zwar wohl auch alles Kasperletheater gewesen, aber was mich am meisten wurmt ist, dass die sog. "Rechten" im Land, dieses Absägen vom Wulff niemals groß kritisiert haben, und das nur deshalb weil Wulff gesagt hatte, dass der Islam Teil von Deutschland ist.
Ooch, wie eine beleidigte Leberwurst!
Tja, und diese depperte Schmollerei versteh ich nicht!
Da lässt man sich einfach so irgendwelche Staatsoberhäupter auswechseln wie Unterhosen, weil einem nichts wirklich Recht ist - aber irgendwelche anderen Flitzpiepen aus dem "nichts" (Trump, Höcke), die sollens jetzt richten??
nach 4 Jahrhunderten Schwachsinn zum Quadrat??
HA HA HA
Aber sicher doch...

 

[Roquette]

Nein, reden kann Steinmeier nicht. Aber spalten kann er. Das will er, das tut er besonders gerne, aber es ist Amtsmissbrauch.

Jetzt spaltet er das Land, indem er ein gutes Fünftel der Bürgerschaft des Landes implizit zu „Verächtern unserer Demokratie“ erklärt. Es geht um aktuell 20 bis 22 Prozent der Bürger. Das ist keine Splittergruppe. Und es geht um eine Partei, die seit 2017 im Bundestag und mittlerweile in 15 Landtagen sitzt.

Steinmeier gibt damit all denen Auftrieb, ja rhetorische Schützenhilfe, die sich – in der Wahl der Mittel nicht wählerisch und nicht immer innerhalb des Rechtsstaates – zum Antifa-Kampf berufen fühlen. Von der militanten Antifa über die „woke“ Presse bis hin zu einem Verfassungsschutzpräsidenten Haldenwang, der ja auch schon mal durchblicken ließ, dass er seinen Job im Bekämpfen einer gewissen Partei sieht.

 

[Skyrim]

Einer der Fehler von 1933 war das ERmächtigungsgesetz. Hitler brauchte es immerhin, um die Weimarer Gesetze auszusetzen,aufzuheben.

"Wir werden versuchen - soweit uns das möglich ist - uns an Recht und Ordnung zu halten." dürfte Merkel noch in der Sommerpressekonferenz 2020 sagen - nach 5 Jahren Verfassungsbruch !!

Merkel brauchte noch nicht mal ein Ermächtigungsgesetz, hat sich selbst ermächtigt sowohl GG, als Maastricht, Schengen, Dublin zu brechen.

Und wie 1933 terrorisiert eine linke S.A. Bürgerliche.

Immerhin hat sich Merkel nicht von Polen überfallen lassen und das Ergebnis ihrer Friedensbemühungen war auch nicht die Zerbombung deutscher Städte. Bleib mal auf Teppich, auch mit einem Satz wie

Und wie 1933 terrorisiert eine linke S.A. Bürgerliche.

mit solchen idiotischen Aussagen wäre ich mal etwas vorsichtig. Diesen Vergleich könnte man auch als Verharmlosung der NS-Verbrechen bezeichnen und dann wärst du fällig.

 

[Träumer]

Deutschland. Jeder 3. Will jetzt AFD Wählen, gibt Straf-Prämien beim Wählen!
Guter Anreiz!

Strafprämien für AfD Wähler?
Wir sind doch mit der Hampelkoalition schon genug gestraft.....

Immerhin hat sich Merkel nicht von Polen überfallen lassen und das Ergebnis ihrer Friedensbemühungen war auch nicht die Zerbombung deutscher Städte. Bleib mal auf Teppich, auch mit einem Satz wie


mit solchen idiotischen Aussagen wäre ich mal etwas vorsichtig. Diesen Vergleich könnte man auch als Verharmlosung der NS-Verbrechen bezeichnen und dann wärst du fällig.

Und hier zeigt sich wieder mit welchen Mitteln Meinungen unterbunden werden!
Und wenn die Gesetze nicht ausreichen, ach was, da werden flink neue geschaffen oder verbogen.....

Ab wann gibt es wieder Blockwarte, welche an den Fenstern lauschen ob etwa "Feindsender" gehört werden?