Aktuelles
  • Hallo Neuanmeldung und User mit 0 Beiträgen bisher (Frischling)
    Denk daran: Bevor du das PSW-Forum in vollen Umfang nutzen kannst, stell dich kurz im gleichnamigen Unterforum vor: »Stell dich kurz vor«. Zum Beispiel kannst du dort schreiben, wie dein Politikinteresse geweckt wurde, ob du dich anderweitig engagierst, oder ob du Pläne dafür hast. Poste bitte keine sensiblen Daten wie Namen, Adressen oder Ähnliches. Bis gleich!

Wäre Koalitionsverbot die Lösung?

OP
Dummi
Registriert
9 Apr 2016
Zuletzt online:
Beiträge
20.054
Punkte Reaktionen
13.204
Punkte
74.820
Geschlecht
FPTP. First Past The Post. Die bekanntesten Beispiele sind die UK und die USA. Damit hast du relativ schnell nur noch die Partei und die Oppositionspartei, mit gelegentlichem Rollentausch. Eventuelle Drittparteien erhalten wegen der Unmöglichkeit ihrer Regierungsbeteiligung kaum noch Stimmen. Neue Partei gründen ist also sinnlos, man braucht für seine politischen Interessen den Segen zumindest einer der zwei etablierten Parteien. Somit sind sämtliche Partikularinteressen, hinter denen nicht enorme Mengen an Geld und Einfluß stehen, de facto aus dem politischen Entscheidungsprozess ausgeschlossen. In den USA wurden dazu Studien gemacht. Mit dem Ergebnis, dass der Teil der Bevölkerung, der nicht mindestens Vermögen im achtstelligen Bereicht besitzt, praktisch kein politisches Mitspracherecht hat.
Stimmt.
Das geht auch nicht. :cry:
 

Herzismus

Der Kirmesfan ausm Rain-Gau
Registriert
22 Jun 2022
Zuletzt online:
Beiträge
1.681
Punkte Reaktionen
888
Punkte
24.518
Ort
Oestrich-Winkel
Website
www.die-kirmesgemeinde.de
Arbeitsstätten wirken auf mich oft wie kleine Anarchien.
Hier steht nicht die Zeit, sondern die Tätigkeit im Vordergrund.
Die Protagonisten repräsentieren die Anarchie der Gedanken,
der Werte und Einstellungen nach Außen.
Die Anarchie ist beispielloses Vorbild für eine Flache Zeitliche Hierarchie.
Ich kann nicht in Hierarchien denken.
Das ist erdrückend.
Arbeitsstätten sind doppelscheinig. Auf der einen Seite gesetzlich vorgeschrieben,
auf der anderen Seite auch frei definierbar.
Die Mächtigen wollen immer, dass Ihre Hierarchie durch- und umgesetzt wird.
Es passt den Mächtigen gar nicht, wenn man sich dagegen auflehnt.

Die Welt besteht aus Macht , Versteckte Macht und Erkennbarer/Veränderbarerer Macht.
Die Welt ist ein Ort, bei dem Macht gegen dich eingesetzt wird.
Die POLITIK spielt ihre Karten, wie Marionettengefangene über die anderen Rhetoriken
aus.
Damit Groll und Frust / Angst geballt die anderen Erschlägt.
In meiner Vorstellung ist Auch das Außen mehr eine Anarchie, das Leben spielt anders als in den Kopfvisionen.
Der Staat ist kein Selbstbestimmungsstaat. Menschen hängen ab von ihrer gestellten Anarchie, in der Sie von den Mächtigen beschäftigt werden.
Man soll nicht denken, sich nicht selbst erkunden. Man soll nur "hören" und funktionieren in diesen Stadt-Staat-Anarchien.
 
OP
Dummi
Registriert
9 Apr 2016
Zuletzt online:
Beiträge
20.054
Punkte Reaktionen
13.204
Punkte
74.820
Geschlecht
Das deutsche System ist schon ziemlich gut

Das Problem sind zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen, Deutschland und EU sind vermutlich vom organisierten Bösen gezielt unterwandert, indem die Diener des Bösen in Machtpositionen gehievt werden. Die Lösung ist eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen zu deren legaler Entmachtung. Des Weiteren braucht es mehr (politische) Transparenz, eine gute Elitenausbildung (kostenlos für alle Fähigen/Begabten), Kontrolle, angemessene Überwachung, iehe auch Deutschland braucht mehr Transparenz in Machtpositionen. Hier noch ein paar weitere Ideen: Erweiterung und Verbesserung der parlamentarischen Demokratie. Auch ein Aspekt, gerade auch im Gedanken an zukünftige KI: Die Revolution der Demokratie: gute Vorschläge - das ist ein ganz großer/wirksamer Aspekt: wenn in Zukunft KI optimale Lösungen vorschlagen, dann können schlehcte Parteien nicht mehr so leicht das Volk verführen, dann stehen Regierungen mit schlechten Beschlüssen dumm und fragwürdig da.

Dass nur die größte Partei auch ohne Mehrheit regiert, ist problematisch, denn es braucht parlamentarische Mehrheiten. Eine Minderheitsregierung kann aber auch gut funktionieren, wenn Beschlüsse sich an den jeweiligen Mehrheiten orientieren.

Parteien haben den Vorteil, dass so neue Ideen und auch größere konzepte vorgedacht werden können. Des Weiteren haben Abgeordnete eine Orientierungshilfe, denn Abgeordnete sind auch nur Menschne können nicht alles perfekt wissen. Wenn in Zukunft KI gute Ratschläge geben können, dann sind die ein gegengewicht zu den Parteifunktionären - es wäre falsch, mit dem KI-Argument die Parteien abzuschaffen, denn beides kann sich ergänzen. Ein sehr wichtiges Argument für Parteien ist auch, dass die eher ein Gesamtkonzept erarbeiten können und allgemein bekannter sind - der Bürger wählt eher Parteien und wäre überfordert, sich alle Kandidaten näher anschauen zu müssen.

Einklagbare Wahlversprechen kommen nicht infrage, weil sich die Lage ändern kann. Helfen kann mehr Transparenz, indem vor jeder Wahl die Lügen und Fehler der Parteien und Abgeordneten aufgelistet werden.

Abgeordnete und Miinster müssen freie und hoffentlich möglichst gute Entscheidungen treffen können - da darf es keine Strafen geben aber zum Ausgleich muss endlich mal gezielt nach schlechten Menschen in Machtpositionen gesucht werden, bei ausreichendem Verdacht muss auch nachrichtentechnisch ermitteltw erden. Man sollte einfacherheitshalber gegen alle US-Marionetten in Machtposition ermitteln aber selbstvertsändlich muss es da im Rechtsstaat einen neutralen Ansatz geben und dafür muss es allgemien Scans mit Computern nach Verdachtsmomenten geben: Open Source Algorithmen melden Verdächtige, gegen die dann näher ermittelt wird. Die Befürwortung von bestialischem Raketen-/Bombenterror, Apartheid und tendenziellem Völkermord kann z.B. auch ein Grund für nähere Ermittlungen sein - da darf man sich von Heuchlern und Lügnern nicht täuschen lassen. No worries, vor nähere Ermittlungen braucht es schon ausreichende Verdachtsmomente - da reicht nicht ein dummer Spruch und infame Nazi-Vorwürfe von linken Hatern und Heuchlern.

Die Medien sind ein bedeutender Faktor aber derzeit sind die Medien viel zu schlecht, man kann organisierte und gezielte Desinformation im Diensten böser Mächte vermuten und das ist dann ja wohl keine Kleinigkeit. Aber warum wird nicht ermittelt? Weil Deutschland und EU vom Bösen unterwandert sind, es gibt zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen - das ist das eigentliche Problem und nicht das schon recht gute System (Rechtsstaat, gute Gesetze).

Deutschland braucht dringend eine supergute Rechtspartei, die sich hoffentlich an meinen vielen guten Vorschlägen zum idealen Sozialismus orientieren wird, denn damit ist die Lösung schon da, sie muss nur noch bekannt und umgesetzt werden. Wer jetzt sagt, der ideale Sozialismus wäre keine Lösung, der muss erstmal zu allen Punkten etwas Besseres bringen und jeder,d er das versucht, wird sehen, wie gut meine Vorschläge bereits schon sind.

Ja, es schaut finster aus aber ich hoffe, dass Deutschland bald besser wird und vielleicht 2033 eine gute Rechtspartei mit an der Regierung (naheliegenderweise mit der CDU) ist. 2024 könnte sehr interessant werden, z.B. ist nicht weniger als Folgendes denkbar: Angriff von Israel/USA auf den Libanon und den Iran, vermutlich auch mit israelischen Atomwaffen; ein großer Börsencrash und natürlich weiterhin Ampelelend und infame Streiks, Demos/Unruhen, usw. aber aus dem Chaos wächst vielleicht eine neue, gute Ordnung. Noch gibt es ausreichend Meinungsfreiheit udn Internet - da kann man auch mal hoffen, dass das deutsche Volk aufwacht, vermehrt die Diener des Bösen und schlechte Parteien erkennt und besser wählt. (alles imho)
Ich bin absolut deiner Meinung, dass es an wohlmeinenden Vorschlägen nicht mangelt.
Um mal eine Metapher zu bemühen:
Dass der Supertanker "Narrenschiff" dringend einen neuen Kurs braucht, das ist unbestritten.
Dass es dazu eine Neue Crew "am Ruder" braucht, das ist auch unbestritten.
Da aber weder der Schiffseigner, noch der Schiffscharterer daran interessiert ist, dass sich der Kurs ändert:
Mit welcher "Crew am Ruder" willst du den Tanker wenden, ohne dass er - im schlimmsten Fall - vom Eigner selbst vorsätzlich versenkt wird? :unsure:
 

HeWhoIsGoingToWin

Deutscher Bundespräsident
Registriert
23 Jan 2019
Zuletzt online:
Beiträge
3.393
Punkte Reaktionen
478
Punkte
84.052
Website
www.wallstreet-online.de
Geschlecht
So geht's besser

Die USA ist sowieso kein Vorbild und GB ist derzeit zu schlecht.

Eine interessante Idee für die Zukunft ist vielleicht, dass größere Bundesländer ein Ministerium bekommen, auch im Gedanken an ein (legal zu errichtendes) Großdeutschland - Abrakadabra. Österreich kann dann so z.B. das deutsche Innenministerium bekommen, die Schweiz das Verteidigungsministerium, die Niederlande das Wirtschaftsministerium, usw. Man verteile wichtige Ministerien rechtzeitig, denn irgendwann gehört vermutlich auch Polen zu Deutschland. Ein weiterer Aspekt ist, dass es so potentielle Notregierungen an verschiedenen Standorten gibt - es wäre zu riskant, alles in Berlin zu konzentrieren. Siehe auch Droht ein Zusammenbruch der Zivilisation? Kommen apokalyptische Zustände?.

Für Abgeordnete und Minister gilt: das sollen möglichst die verfügbar Besten sein, d.h. da darf es keine korrupten Quoten, usw. geben. Für mehr Beteiligung von minderheiten kann man eine Rätedemokratie oder Ständedemokratie erwägen, wo im Parlament dann ein bestimmter Anteil (z.B. 5 bis max. 25 Prozent) von Abgeordneten nicht den Parteien, sondern Räten/Ständen angehören (da fängt man erstmal mit max. 10% Räteanteil an und die können auch ein Rederecht bekommen). Räte repräsentieren bestimmte gesellschaftliche Gruppen (Stände), es kann dann z.B. einen Wächterrat, Ältestenrat, Religionsrat, Polizei-/Militärrat, Wissenschaftsrat, Zukunftsrat, Unternehmerrat, Arbeiterrat, Bauernrat, Familienrat, Rat der Tier- und Umweltschützer, Narrenrat (ernst gemeint, nämlich als Vertreter der Anarchisten, Aussteiger, Hater, Spinner, Junkies, usw.), usw. geben.

Mit welcher "Crew am Ruder" willst du den Tanker wenden, ohne dass er - im schlimmsten Fall - vom Eigner selbst vorsätzlich versenkt wird? :unsure:

Eigentlich braucht Deutschland nur eine kleine Kurskorrektur weg von den USA und hin zu einer guten Weltordnung mit Freundschaft zu Russland und anderen eher guten Staaten. Vielleicht kommt dieses Jahr ein Wechsel zu Jamaika - ein Ausbooten der SPD wäre schon mal ein Fortschritt. Also ich habe die letzte Zeit CDU gewählt und ich würde auch nicht ausschließen, das bei kommenden Wahlen weiterhin zu tun. Na klar ist die CDU derzeit zu schlecht aber sie scheint mir auch einigermaßen pragmatisch Deutschland (die Wirtschaft) am Laufen halten zu wollen und das Gefühl habe ich bei SPD, Linken, usw. nicht. Die FDP ist zu libertär & kapitalistisch - die CDU ist schon auch noch staatlich und sozial orientiert, halt klassische Volkspartei. Vielleicht auf mir der AfD? Besser als SPD & Linke aber die AfD sollte geschickter, klüger agieren und keine Vorwände für ein Parteiverbot liefern.

Die AfD müsste jetzt das Ruder zu einer superguten Rechtspartei einschlagen und möglichst schnell alle kritischen Punkte (zu sehr gegen bestehende Migranten) offiziell beseitigen. Selbstvertsändlich braucht es eine vernünftige Zuwanderungsgrenze aber Migranten können auch nützlich sein. Das Problem sind Linksradikale, Antifa, Verbrecher, usw. aber nicht ein paar mehr gute Migranten. Wenne s zu wenig Arbeitswillige gibt, muss man das Bürgergeld kürzen aber es kann auch gut sein, wenn Unfähige und Schlechte nicht arbeiten. Gegen den Arbeiter- und Fachkräftemangel hilft die idealsozialistische Optimierung von Deutschland, z.B. mit einem staatlichen Gesundheitssystem, einer staatlichen Bahn, Post, Telekom, Bank, usw. sobald legal möglich aber natürlich auch schrittweise und vernünftig. So können viele Arbeitskräfte frei werden, in Zukunft auch durch KI und somit muss man sich um ein paar Arbeitsscheue nicht so sorgen.

Vielleicht muss man das Kindergeld, usw. dahingehend reformieren, dass es nicht zu viele Anreize für hemmungslose Vermehrung gibt. Eventuell braucht es eine menschenwürdige Bevölkerungskontrolle aber das eilt vielleicht nicht so, nämlich im Gedanken an kommende Pandemien und die noch existierende Spritzung von Menschen mit fragwürdigen "Impfstoffen". (alles imho)
 

James Dean

Deutscher Bundespräsident
Registriert
25 Dez 2020
Zuletzt online:
Beiträge
2.420
Punkte Reaktionen
2.037
Punkte
69.520
Geschlecht
--
Parteien sind keine Lösung.
Vernunft -> Ethik -> ganzheitliche Bildung -> Kultur -> Hoffnung -> inhaltliche Grundlagen für Lösungen -> Lösungen
Deine Werte sind ebenso unumstößlich wie die der anderen Menschen ......, das klingt aber alles so rational erklärt ......
Parteien spiegeln Willen wieder .......
Eben nicht nur rational erklärt , weil der Mensch eben nicht rein rational denkt und handelt .......
Beispiel www.quora.com , zeigt Menschen mit Fragen zum Austausch der Gedanken , ...wie andere Rat- und Mitteilungsportale eben auch ......
Die Position eines Einzelnen organisiert eben keine Gemeinschaften zum verbreiteten Anspruch , sich dadurch auch Einfluss zu verschaffen .....
Also ; ..geht nur über die Solidarität der gemeinsamen Basis ......
Leute , Leute und nochmals Leute !
Sonst bist du der Alleinunterhalter ; ..hat natürlich auch seinen Reiz ; ..aber dauerhaft führt es nicht zum Anspruch sich eine Menge von Menschen hinter sich zu wissen.....
Denn nur diese Menschen bestärken dich in deiner Überzeugung evtl. auch andere Werte in der Gemeinschaft zu vertreten .....
Parteien sind Basis , ..Zusammenkunft und Streitbarkeit inbegriffen ......
 

zebra

Deutscher Bundespräsident
Registriert
8 Mrz 2017
Zuletzt online:
Beiträge
13.937
Punkte Reaktionen
12.732
Punkte
76.820
Geschlecht
Wäre es denkbar, dass der Art. 38 des Grundgesetzes dahingehend geändert würde, dass Abgeordnete sehr wohl persönlich für ihre Wahlversprechen verantwortlich gemacht werden können. Uns zwar richtig schmerzhaft hinsichtlich Haftung und ggf. sogar "vorbestraft"?
Wäre zu diesem Zweck ein Koalitionsverbot denkbar und machbar, damit sich nicht hinter "Koalitionsloyalität" versteckt werden kann?
Kurz:
Die Partei mit den meisten Stimmen regiert ihr Wahlprogramm. Punkt. Basta. :cool:
ja klar,
aber die haben sich noch Nie selbst gefickt, immer nur den Steuerzahler ...
ergo wird es Nie eine Änderung diesbezüglich geben, ja okay die
AFD wäre wohl die Einzige Partei die so etwas durchzusetzt, die wollen auch
das Parlament allgemein verkleinern, und das ist ein guter Weg > !
 

sportsgeist

Deutscher Bundespräsident
Registriert
12 Aug 2015
Zuletzt online:
Beiträge
74.125
Punkte Reaktionen
19.831
Punkte
65.486
Geschlecht
--
Wäre es denkbar, dass der Art. 38 des Grundgesetzes dahingehend geändert würde, dass Abgeordnete sehr wohl persönlich für ihre Wahlversprechen verantwortlich gemacht werden können. Uns zwar richtig schmerzhaft hinsichtlich Haftung und ggf. sogar "vorbestraft"?
Wäre zu diesem Zweck ein Koalitionsverbot denkbar und machbar, damit sich nicht hinter "Koalitionsloyalität" versteckt werden kann?
Kurz:
Die Partei mit den meisten Stimmen regiert ihr Wahlprogramm. Punkt. Basta. :cool:
Haftung muss aus meiner Sicht (und der vieler Juristen) zwingend an die Entscheidungskompetenz geknüpft werden

haften kann also, um im Sprachbild zu bleiben, lediglich der Kapitän, meinetwegen auch die ersten Offiziere
das wären dann übertragen der Kanzler und die Minister

da Abgeordnete, genauso wie der Aufsichtsrat in Unternehmen, letztlich nix entscheiden, sondern im Wesentlichen "nur" kommentieren, ist und wäre auch eine Haftung unverhältnismäßig

daher haften in Kapitalunternehmen wie AGs und GmbHs de jure auch nur die Kapitäne (= Vorstand und Geschäftsführer) und ned die Aufsichtsgremien

aber wenn schon Art 38, dann wäre eine wortwörtliche Auslegung die allererste Maßnahme einer signifikanten Verbesserung der heutigen parlamentarischen Unzustände
 
OP
Dummi
Registriert
9 Apr 2016
Zuletzt online:
Beiträge
20.054
Punkte Reaktionen
13.204
Punkte
74.820
Geschlecht
Deine Werte sind ebenso unumstößlich wie die der anderen Menschen ......, das klingt aber alles so rational erklärt ......
Parteien spiegeln Willen wieder .......
Eben nicht nur rational erklärt , weil der Mensch eben nicht rein rational denkt und handelt .......
Beispiel www.quora.com , zeigt Menschen mit Fragen zum Austausch der Gedanken , ...wie andere Rat- und Mitteilungsportale eben auch ......
Die Position eines Einzelnen organisiert eben keine Gemeinschaften zum verbreiteten Anspruch , sich dadurch auch Einfluss zu verschaffen .....
Also ; ..geht nur über die Solidarität der gemeinsamen Basis ......
Leute , Leute und nochmals Leute !
Sonst bist du der Alleinunterhalter ; ..hat natürlich auch seinen Reiz ; ..aber dauerhaft führt es nicht zum Anspruch sich eine Menge von Menschen hinter sich zu wissen.....
Denn nur diese Menschen bestärken dich in deiner Überzeugung evtl. auch andere Werte in der Gemeinschaft zu vertreten .....
Parteien sind Basis , ..Zusammenkunft und Streitbarkeit inbegriffen ......
nun ja, es ist aber irgendwie die Quadratur des Kreises, wenn Parteien parteiisch sind, also nur Partikularinteressen vertreten, deren gewähle Repräsentanten aber plötzlich das ganze Volk vertreten sollen, und gleichzeitig niemandem Rechenschaft schuldig sind.
Da diese Menschen aber keine besseren Menschen sind als du und ich, kommt dabei raus was wir erleiden.
 

sportsgeist

Deutscher Bundespräsident
Registriert
12 Aug 2015
Zuletzt online:
Beiträge
74.125
Punkte Reaktionen
19.831
Punkte
65.486
Geschlecht
--
nun ja, es ist aber irgendwie die Quadratur des Kreises, wenn Parteien parteiisch sind, also nur Partikularinteressen vertreten, deren gewähle Repräsentanten aber plötzlich das ganze Volk vertreten sollen, und gleichzeitig niemandem Rechenschaft schuldig sind.
Da diese Menschen aber keine besseren Menschen sind als du und ich, kommt dabei raus was wir erleiden.
deswegen sollte man Amt und Person auch sauber unterscheiden

fängt schon beim Klassensprecher an

der wird selten von allen gewählt, ist aber hinterher der Sprecher von allen Schülern, nicht nur derer, die ihn gewählt haben

"im Amt" sollte der Klassensprecher also eine gewisse Überparteilichkeit einnehmen
 

Occham

Ministerpräsident
Premiumuser +
Registriert
21 Aug 2019
Zuletzt online:
Beiträge
1.526
Punkte Reaktionen
688
Punkte
29.518
Geschlecht
--

sportsgeist

Deutscher Bundespräsident
Registriert
12 Aug 2015
Zuletzt online:
Beiträge
74.125
Punkte Reaktionen
19.831
Punkte
65.486
Geschlecht
--
Ich würde sogar noch weiter gehen. Aus jedem Bundesland MUSS einer einen Minister stellen. Die Regierung darf nicht wie im Fußball (früher WM) nur zu meist aus dem FCB bestehen.
"One Man one Vote" Prinzip gebrochen

oder anders gesagt:
warum sollte ein Bundesland wie das Saarland die gleiche Macht haben, wie Bundesländer, die 15 oder 20 mal so groß sind ??

das Saarland wäre dann hoffnungslos überrepräsentiert
 

sportsgeist

Deutscher Bundespräsident
Registriert
12 Aug 2015
Zuletzt online:
Beiträge
74.125
Punkte Reaktionen
19.831
Punkte
65.486
Geschlecht
--
Dann lieber gleich die Parteien abschaffen .
Bürger wählen Bürger ...
es gibt immer noch die Res Publica
auch in Anarchien gäbe es die

wer kümmerte sich in einer solchen Staatsform um die Res Publica, wie genau, warum, weshalb und wie kontrolliert/geregelt ??
Recht des Stärkeren ?
oder was ?
 

HeWhoIsGoingToWin

Deutscher Bundespräsident
Registriert
23 Jan 2019
Zuletzt online:
Beiträge
3.393
Punkte Reaktionen
478
Punkte
84.052
Website
www.wallstreet-online.de
Geschlecht
Das muss besser werden

Parteien dürfen halt keine korrupten Lobbyorgaisationen z.B. für Gewerkschaften, verbundene Unternehmen, die eigenen Spezis, Antifa, USA, satanische NWO, usw. sein, sondern müssen gute Volksparteien für's Allgemeinwohl sein. Parteien dürfen unterschiedliche Schwerpunkte setzen (z.B. Fortschritt, Wirtschaft, Umwelt- und Tierschutz, Gottgefälligkeit, usw.) aber müssen an der Regierung objektiv möglichst gut regieren.

Ich hoffe dabei sehr auf gute KI, denn die können optimale Lösungen ausarbeiten, veröffentlichen und so die Parteien unter Druck setzen. Wenn die Medien besser wären, dann könnten die schon mal Ähnliches bewirken, indem sie gute Vorschläge statt Bullshitpropaganda bringen.

Eigentlich sollte hinreichend gute Politik nicht so schwer sein - das derzeitige Problem sind diverse Diener des Bösen, auch in der zweiten Reihe als "Experten" aber das wird hoffentlich bald besser. Call me stupid aber es müsste doch schon längst mehr Skandale, Rücktritte, Ermittlungsfortschritte, Verhaftungen und Gerichtsverfahren geben, oder? Wann geht's endlich los?

Wäre es nicht schön, wenn fähige Deutsche gute Politik zum Wohl von Deutschland, der EU und der Welt machen würden? Das muss doch möglich sein. Avanti.

Vielleicht auf mir der AfD?

Das sollte übrigens "Vielleicht auch mit der AfD?" heißen. (alles imho)
 
OP
Dummi
Registriert
9 Apr 2016
Zuletzt online:
Beiträge
20.054
Punkte Reaktionen
13.204
Punkte
74.820
Geschlecht
Haftung muss aus meiner Sicht (und der vieler Juristen) zwingend an die Entscheidungskompetenz geknüpft werden

haften kann also, um im Sprachbild zu bleiben, lediglich der Kapitän, meinetwegen auch die ersten Offiziere
das wären dann übertragen der Kanzler und die Minister
Du gehst fälschlich davon aus, dass Deutschland souverän wäre.
Das ist es aber nicht.
Folglich sind Bundeskanzler und Minister NICHT Entscheider hinsichtlich des vom Eigner und Charterer (Westalliierte) vorbestimmten Zieles, sondern nur hinsichtlich der Umschiffung von zielgefährdenden Strömungen.
Wie bekommt man aber in einem besiegten "Land fest in Siegerhand" hin, dass man als Wähler das Ziel der Reise souverän bestimmt? :unsure:
 

Iles9

Deutscher Bundespräsident
Registriert
6 Okt 2013
Zuletzt online:
Beiträge
8.881
Punkte Reaktionen
8.354
Punkte
68.820
Geschlecht
--
Wäre es denkbar, dass der Art. 38 des Grundgesetzes dahingehend geändert würde, dass Abgeordnete sehr wohl persönlich für ihre Wahlversprechen verantwortlich gemacht werden können. Uns zwar richtig schmerzhaft hinsichtlich Haftung und ggf. sogar "vorbestraft"?
Zumindestens wenn es Gesundheit, Menschenleben gefährdet und für Schwachsinn wie im Schwarzbuch ausgegeben wird.
Wäre zu diesem Zweck ein Koalitionsverbot denkbar und machbar, damit sich nicht hinter "Koalitionsloyalität" versteckt werden kann?
Kurz:
Die Partei mit den meisten Stimmen regiert ihr Wahlprogramm. Punkt. Basta. :cool:
Ich bin gegen Koalitionen. Jede Partei sollte in Abstimmungen so abstimmen können wie sie es wirklich nach dem Willen ihrer Wähler für richtig hält.
Also auch mal eine SPD mit der AfD ohne Sturrheit, wenn es für das Selbe ist.
Und Abgeordnete nur noch Direktkandidaten und nicht irgendwelche gewählten aus den Parteien herhaus. So können sich die Bürger ihren Abgeordneten auch vor Ort vorköpfen, wenn er mal vergisst wer und wofür er gewählt wurde.
Der Kandidat sollte also auch in dem regionalen Bereich wohnen wo er gewählt wird. Gemeine, Landkreis, Bundesland oder auch aus dem Land.
Müsste sich z.B. Weigel also überlegen wo sie ihre Prioritäten setzt.
 

sportsgeist

Deutscher Bundespräsident
Registriert
12 Aug 2015
Zuletzt online:
Beiträge
74.125
Punkte Reaktionen
19.831
Punkte
65.486
Geschlecht
--
Du gehst fälschlich davon aus, dass Deutschland souverän wäre.
Das ist es aber nicht.
Folglich sind Bundeskanzler und Minister NICHT Entscheider hinsichtlich des vom Eigner und Charterer (Westalliierte) vorbestimmten Zieles, sondern nur hinsichtlich der Umschiffung von zielgefährdenden Strömungen.
Wie bekommt man aber in einem besiegten "Land fest in Siegerhand" hin, dass man als Wähler das Ziel der Reise souverän bestimmt? :unsure:
ach Dummi

sag doch einfach immer gleich, dass du eigentlich gar keine Lust auf ernstgenommen werden haben möchtest
dann versuch ich es auch gar nicht mehr erst
 

sportsgeist

Deutscher Bundespräsident
Registriert
12 Aug 2015
Zuletzt online:
Beiträge
74.125
Punkte Reaktionen
19.831
Punkte
65.486
Geschlecht
--
Ich bin gegen Koalitionen. Jede Partei sollte in Abstimmungen so abstimmen können wie sie es wirklich nach dem Willen ihrer Wähler für richtig hält.
Also auch mal eine SPD mit der AfD ohne Sturrheit, wenn es für das Selbe ist.
ja, so war das 1848 ff. und den Frankfurter Parlamenten wohl mal idealerweise gedacht

fast 200 Jahre her
 

MiaPetra

Deutscher Bundeskanzler
Registriert
1 Sep 2015
Zuletzt online:
Beiträge
6.250
Punkte Reaktionen
2.722
Punkte
49.820
Geschlecht
Wäre es denkbar, ...
"denkbar" ist alles !
aber was wäre "sinnvoll"?
und "was wäre umsetzbar" - Änderungen des Grundgesetzes bedürfen 2/3-Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat!

... dass der Art. 38 des Grundgesetzes dahingehend geändert würde, dass Abgeordnete sehr wohl persönlich für ihre Wahlversprechen verantwortlich gemacht werden können. Uns zwar richtig schmerzhaft hinsichtlich Haftung und ggf. sogar "vorbestraft"?
Selbst das wäre nicht praktikabel!
- was wäre denn als persönliches "Wahlversprechen" eines Abgeordneten vor Gericht feststellbar?
und dessen persönlich schuldhafte Nichteinhaltung nachweisbar.

Wozu brauchst DU mit DEINEN Vorstellungen überhaupt "Abgeordnete"

Wäre zu diesem Zweck ein Koalitionsverbot denkbar und machbar, damit sich nicht hinter "Koalitionsloyalität" versteckt werden kann?
Wozu denn überhaupt ein Parlament?

Kurz:
Die Partei mit den meisten Stimmen regiert ihr Wahlprogramm. Punkt. Basta. :cool:
Für DICH würde demnach doch ein absoluter Diktator völlig reichen!
(aber nur, wenn er ganau das Macht, was DU willst)

In China und Nordkorea funktioniert es doch bestens - und die (eigentlich geringen) Kosten für deren Parlamente könnten sie sich doch auch noch sparen.
 
Zuletzt bearbeitet:

James Dean

Deutscher Bundespräsident
Registriert
25 Dez 2020
Zuletzt online:
Beiträge
2.420
Punkte Reaktionen
2.037
Punkte
69.520
Geschlecht
--
nun ja, es ist aber irgendwie die Quadratur des Kreises, wenn Parteien parteiisch sind, also nur Partikularinteressen vertreten, deren gewähle Repräsentanten aber plötzlich das ganze Volk vertreten sollen, und gleichzeitig niemandem Rechenschaft schuldig sind.
Da diese Menschen aber keine besseren Menschen sind als du und ich, kommt dabei raus was wir erleiden.
Die Streitbarkeit muss bleiben ....
Parteien sind keine Moralapostel !
Selbst wenn diese es durch ihre Vertreter oft erscheinen lässt ! Heute jederzeit angreifbar ........
Quadratur des Kreises ; .. ja !👍
Parteimitglieder sind keine besseren Menschen ; ..eigene Lobpreisung wäre immer ein Selbstbetrug !
Sich selber eingestehen nicht besser zu sein hilft auf die Dinge zuzugehen .........
Ich erleide , du erleidest oder wir erleiden ......
Einen besseren Weg gibt es aber nicht ......
Und nun wollen wir wieder optimistisch sein ........😎
 
OP
Dummi
Registriert
9 Apr 2016
Zuletzt online:
Beiträge
20.054
Punkte Reaktionen
13.204
Punkte
74.820
Geschlecht
In China und Nordkorea funktioniert es doch bestens - und die (eigentlich geringen) Kosten für deren Parlamente könnten sie sich doch auch noch sparen.
Eine ernstgemeinte Nachfrage:
Glaubst du, dass der Otto Norm in China - oder die Otto Norm*in in Nordkorea - sich bevormundeter und unfreier fühlt als Otto Norm*in in Deutschland? :unsure:
 

Wer ist gerade im Thread? PSW - Foristen » 0 «, Gäste » 2 « (insges. 2)

Ähnliche Themen

Neueste Beiträge

Sängerin Lena...
Richtig, deshalb muss die AMPEL WEG! Wer bedroht wirklich unserer Demokratie? Da...
  • Umfrage
Welche Partei wählt man...
Seit Jahren herrscht bei vielen deutschen Bürgern mit klassisch liberalen...
Am Hof der Dummen
Oben