Volksabstimmung über die Beziehungen der BRD zur Russischen Föderation!

[HaddschiUmar]

"Volksabstimmung über die Beziehungen der BRD zur Russischen Föderation!"​

um Volksabstimmungen auf Bundesebene veranstalten zu können, braucht es erst mal einer Änderung des Grundgesetzes, und dafür sind "2/3-Mehrheiten" im Bundestag und im Bundesrat erforderlich.

Wenn der gegenwärtige Trend der politischen Stimmungslage anhält, könnte das in 10 oder 20 Jahren vielleicht erreicht sein.

Wenn dann auch noch Fragen der Außenpolitik zulässig sein sollten, könnte ja der Text eines Friedensvertrages zur Abstimmung gestellt werden (falls der Kreml überhaupt ein Interesse daran haben sollte),
besser wäre jedoch gleich über den Antrag auf Beitritt zur Großrussischen Föderation abstimmen zu lassen.

 

[Jakob]

"Volksabstimmung über die Beziehungen der BRD zur Russischen Föderation!"​

um Volksabstimmungen auf Bundesebene veranstalten zu können, braucht es erst mal einer Änderung des Grundgesetzes, und dafür sind "2/3-Mehrheiten" im Bundestag und im Bundesrat erforderlich.

Wenn der gegenwärtige Trend der politischen Stimmungslage anhält, könnte das in 10 oder 20 Jahren vielleicht erreicht sein.

Wenn dann auch noch Fragen der Außenpolitik zulässig sein sollten, könnte ja der Text eines Friedensvertrages zur Abstimmung gestellt werden (falls der Kreml überhaupt ein Interesse daran haben sollte),
besser wäre jedoch gleich über den Antrag auf Beitritt zur Großrussischen Föderation abstimmen zu lassen.

Das werden die Brüder tb, sobald sie die Macht haben. Dass wird es Abstimmungen geben, die 98% Zustimmung signalisieren. Die paar Bewaffneten, die neben der Wahlkabine sthen, dienen dann nur der Legitimität der Wahl....

 

[Henry1963]

Mindestens drei Fragen:
1. Soll die BRD die Sanktionen, die sie gegen die Russische Föderation verhängt hat, aufheben? (Ja oder nein)
2. Soll die BRD weiterhin Waffen an die Ukraine liefern? (Ja oder nein)
3. Soll die BRD sich als neutraler Vermittler eines Friedens zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine einschalten? (Ja oder nein)

Volksabstimmung sollte man nicht à la carte durchführen. Für eine direkte Demokratie bräuchte es einen Systemwechsel. Das wäre begrüßenswert aber unrealistisch, weil sich die Politiker nicht selber entmachten würden.

 

[HaddschiUmar]

Volksabstimmung sollte man nicht à la carte durchführen. Für eine direkte Demokratie bräuchte es einen Systemwechsel. Das wäre begrüßenswert aber unrealistisch, weil sich die Politiker nicht selber entmachten würden.

Dieser Thread isr doch sowieso nur eine Spinnerei.

 

[Gandhi]

...​

Wenn dann auch noch Fragen der Außenpolitik zulässig sein sollten, könnte ja der Text eines Friedensvertrages zur Abstimmung gestellt werden (falls der Kreml überhaupt ein Interesse daran haben sollte),
...

Es ist völlig absurd, dass die Bevölkerung der BRD über den Inhalt eines Friedensvertrags zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine entscheiden soll. Nur nur die beiden Kriegsparteien können den Inhalt eines Friedensvertrags aushandeln! Die BRD könnte höchstens vermitteln.
Dass aber der Westen ständig wissen will, wer "im Recht" oder "im Unrecht" ist, oder dass der Westen ständig wissen will, was nicht-westliche Länder zu tun oder zu lassen haben - das zeigt letztendlich, dass die Ukraine nur einen Stellvertreter-Krieg für den US-geführten Westen führt! Auch Taiwan ist nur ein Vasall der USA.

...​

besser wäre jedoch gleich über den Antrag auf Beitritt zur Großrussischen Föderation abstimmen zu lassen.

Wovor hast du eigentlich Angst? Glaubst du, dass die Russen dich und deine Familie abknallen werden? Oder glaubst du, dass die Russen die deutsche Kultur (die gar nicht mehr existiert!) unterdrücken werden? Oder glaubst du, die Russen würden dich und deine Familie als billige Arbeitskräfte ausbeuten? Wovor könnte man sich noch fürchten, falls die Russen wirklich auf das Gebiet der BRD kämen?

 

[ZillerThaler]

Dieser Thread isr doch sowieso nur eine Spinnerei.

Wovor hast du eigentlich Angst? Glaubst du, dass die Russen

Seine Antwort steht doch schon vor deiner neuerlichen Spinnerei!

 

[KurtNabb]

"Volksabstimmung über die Beziehungen der BRD zur Russischen Föderation!"​

um Volksabstimmungen auf Bundesebene veranstalten zu können, braucht es erst mal einer Änderung des Grundgesetzes, und dafür sind "2/3-Mehrheiten" im Bundestag und im Bundesrat erforderlich.

Natürlich nicht. Im GG steht: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Wenn der gegenwärtige Trend der politischen Stimmungslage anhält, könnte das in 10 oder 20 Jahren vielleicht erreicht sein.

Wenn dann auch noch Fragen der Außenpolitik zulässig sein sollten, könnte ja der Text eines Friedensvertrages zur Abstimmung gestellt werden (falls der Kreml überhaupt ein Interesse daran haben sollte),
besser wäre jedoch gleich über den Antrag auf Beitritt zur Großrussischen Föderation abstimmen zu lassen.

Selbstverständlich sind auch Fragen zur Außenpolitik zulässig. Auch wenn Deine Phantastereien eher nicht zum Tragen kommen.

 

[MiaPetra]

Ich bin erst 1962 geboren und habe auf dem Dorf gelebt und niemand hat vom "Prager Frühling" dort gesprochen. Erst nach der Wende erfuhr ich darüber näheres. [...]

Deshalb solltest du wenigstens respektieren, dass andere DDR-Bürger darüber sehr wohl Bescheid wussten und 1968 sich informiert und darüber diskutiert haben, so manche sind auch in der Zeit selber in der CSSR gewesen !
Ich habe irgendwo in einer Kiste auch noch ein Exemplar mit der deutschen Übersetzung des "Aktionsprogrammes" der KPC vom Frühjahr '68.
Also schließe bitte nicht von dir und deinem Informationsstand in DDR-Zeiten auf alle exDDR'ler !

... Kritik an Honecker gab es allerdings von Anfang an, schon nach dem Sturz von Ulbricht. Das habe ich soweit mitbekommen.

Da warst du also "politisch frühreif".
Als Ulbricht abgelöst wurde, warst du wohl ~ 9 Jahre alt.

 

[MANFREDM]

Einige Leute setzen sich noch für den Frieden mit der Russischen Föderation ein. Leider werden alle diese Friedensstifter verdächtigt, auf der Seite der russischen Führung zu stehen. Wer die russischen Führung unterstützt, wird in eine Ecke mit Rechtsextremisten und Nazis gestellt. Und wer will da schon stehen?

Also machen wir doch eine Volksabstimmung: Wer will gute Beziehungen zur Russischen Föderation? Wer will, dass die BRD sich in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine einmischt?
Lasst die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der BRD über diese Fragen entscheiden!

Mit russischen Mördern, Vergewaltigern, Folterern macht man keine Verträge. Deswegen schön weiter die Ukraine unterstützen.

 

[Abe Voltaire]

Deswegen schön weiter die Ukraine unterstützen.

Nichts unterstützen, weder noch. Die Führung der Ukraine sind keine Heiligen.

 

[MiaPetra]

Einige Leute setzen sich noch für den Frieden mit der Russischen Föderation ein. ...

Warum setzen sich so wenige für "Frieden mit der Ukraine" ein?

Das wäre doch ein sehr guter Einstieg für die Russische Föderation, auch zu Frieden zu kommen!

 

[Dummi]

Warum setzen sich so wenige für "Frieden mit der Ukraine" ein?

Das wäre doch ein sehr guter Einstieg für die Russische Föderation, auch zu Frieden zu kommen!

Frieden mit der Ukraine hätte weiter gehen können, wenn Uncle Sam nicht dagegen gewesen wäre

 

[Overdrive]

Warum setzen sich so wenige für "Frieden mit der Ukraine" ein?

Das wäre doch ein sehr guter Einstieg für die Russische Föderation, auch zu Frieden zu kommen!

Ein solcher Einstieg funktioniert nicht ohne einen anderen Ausstieg ...

 

[Overdrive]

Frieden mit der Ukraine hätte weiter gehen können, wenn Uncle Sam nicht dagegen gewesen wäre

Ohne den zuverlässigen Gehilfen Putin wäre ein solcher Plan aber gar nicht durchführbar gewesen.

 

[Abe Voltaire]

Ohne den zuverlässigen Gehilfen Putin wäre ein solcher Plan aber gar nicht durchführbar gewesen.

In Sachen Russland hätte es einen Nachfolger von Schröder gebraucht. (auch wenn er das eigene Land in die Binsen gesetzt hat) - In dem Aspekt dürfen wir trotz allem nicht vergessen, dass er der einzige war, der gegen eine Kriegseinmischung war und somit der USA widerstanden hat. Merkel hats aufgeweicht und Scholz in den Sand gesetzt.

Aus der Nummer kommen wie über viele Jahrzehnte nicht mehr raus.

 

[Overdrive]

In Sachen Russland hätte es einen Nachfolger von Schröder gebraucht. (auch wenn er das eigene Land in die Binsen gesetzt hat) - In dem Aspekt dürfen wir trotz allem nicht vergessen, dass er der einzige war, der gegen eine Kriegseinmischung war und somit der USA widerstanden hat. Merkel hats aufgeweicht und Scholz in den Sand gesetzt.

Aus der Nummer kommen wie über viele Jahrzehnte nicht mehr raus.

Richtig. Trotzdem wäre der Krieg ohne Putin nicht passiert. Dazu muss man nicht die US bemühen.

 

[Abe Voltaire]

Richtig. Trotzdem wäre der Krieg ohne Putin nicht passiert. Dazu muss man nicht die US bemühen.

Das ist das selbe Spiel Grün: Unser Schlamassel wäre ohne die Grünen nicht passiert. Die waren schon in ihrer ersten Regierungszeit die Kriegstreiber, entgegen ihrem Naturell.

Auch wenn es nicht schmeckt, sollten wir "neutral" anerkennen, dass Putin etwas für Russland tut. Die Amis und Wir haben sowas nicht mehr. Auch Orban tut was für Ungarn. Grade wir als Dland hätten uns aus dem Ukraine Desaster raushalten sollen.

 

[Henry1963]

Mit russischen Mördern, Vergewaltigern, Folterern macht man keine Verträge. Deswegen schön weiter die Ukraine unterstützen.

Man kann schon Verträge machen mit den Russen, nur müssen diese rückversichert werden zum Beispiel mit einem NATO Beitritt der Ukraine oder zumindest mit einer Sicherheitsgarantie der NATO. Einfach eine Unterschrift von den Russen ist das Papier um den Arsch abzuwischen, nicht mehr und nicht weniger, notabene wertlos

 

[Overdrive]

Auch wenn es nicht schmeckt, sollten wir "neutral" anerkennen, dass Putin etwas für Russland tut.

Ja, warum nicht.
Mir persönlich ist es allerdings ziemlich egal, ob sich die Russen beider Seiten umbringen, vor allem wegen eigentlich nichts .....
Ich habe nur absolut keinen Bock, da reingezogen zu werden, von keiner Seite und von der dumpfen, grünen Pest schon gar nicht.
Und ich habe was gegen das ständige US bashing.
Die US tun etwas für die US.
Das ist genau so scheisse oder gut, wie das, was Putin oder Orban für ihre Länder tun.
Und empirisch gestützt auf die Auswertung meines langen, intensiven Lebens brauche nicht eine einzige Sekunde darüber nachzudenken, ob ich in einer russisch oder chinesisch oder islamisch dominierten Welt leben möchte, oder in einer, die meiner gesamten gelebten Kultur am nächsten steht, nämlich einer von den US geprägten.
In diesem Deutschland bleibe ich jedenfalls in keinem Fall ...

 

[Abe Voltaire]

Ich habe nur absolut keinen Bock, da reingezogen zu werden

Und dann stehst du so auf Baerbock Grün? Als Überfahrer solltest du auch drüber stehen können.... Meinst du mir, gefällt der Quark? Ich weiß nur, dass ohne Putin unsere Grünen weiter Murks betreiben ohne Unterlass.