Wieviel Türkischer "Wahlkampf",darf in Deutschland sein ?

[Cotti]

Das ist richtig, doch schränkt es die Türken nicht ein - besonders jene, die die dt. Staatsbürgerschaft besitzen. Wenn ein solcher die Versammlung anmeldet, ist der Passus schon umgangen.
Weiterhin sind die Veranstaltungen meist von Kulturvereinen organisiert - ein e.V. ist eine deutsche juristische Person.
Und weiter können sich ausländische Bürger auch auf Art.2 GG berufen, der die allgemeine Handlungsfreiheit behandelt.
Und last but not least greift auch Art.11 der europäischen Menschenrechtskonvention, an die staatliche Organe der BRD grundsätzlich gebunden sind.

Es muss also einen besonderen und triftigen Grund geben, um solche Versammlungen im Einzelfall überhaupt zu verhindern (so wie wir das jetzt erleben). Eine generelle Untersagung ist nicht möglich.

Normalerweise dürfte eine politische Versammlung, in einem geschlossenen Gebäude, überhaupt nicht absagbar sein. In Gaggenau argumentierte man:

"Die Halle, Parkplätze und Zufahrten reichten nicht für den erwarteten Besucherandrang aus, begründete die Stadt die Entscheidung und widerrief deshalb die Zulassung."

Wenn die verhinderten Veranstalter genug Zeit gehabt hätten, um dagegen zu klagen, hätte ein Richter diese dumme Ausrede ganz sicher zurück gewiesen. Ansonsten könnten die Behörden demnächst jede Demo untersagen, weil ihnen das zu viel Arbeit ist. Einzig die BRD-Regierung ist berechtigt, ausländischen Politikern die Teilnahme an politischen Veranstaltungen zu verbieten. Vielleicht kennt die aber nur den Art. 32 dieses obskuren "GG" der BRD nur nicht. Aber wahrscheinlicher ist, dass die sich daran nicht die Finger verbrennen wollen.

 

[imho]

Gibt es dafür eine Quellenangabe? Oder liegt das jetzt eher im Bereich der Spekulation?


Meine Quelle ist diese da, da finde ich nichts von Rentern oder dergleichen:

http://www.sueddeutsche.de/politik/...ere-eine-ministerin-faehrt-ins-leere-1.163989

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Wie man weiß sind Erdogan-Anhänger nicht gerade zimperlich im Umgang mit Leuten die nicht für den Despoten sind. Nicht nur in der Türkei...

Ob eine gewisse Blauäugigkeit da angebracht wäre, das bezweifle ich mal...:traurig:

Ich habe nur Deinen Link weiter verfolgt und stieß dabei auf einen Artikel in der SZ mit folgendem Satz:

Auch in diesem Jahr hat Ulla Schmidt beispielsweise bei ihrem Spanien-Urlaub Dienstliches absolviert - und deutsche Rentner, die an der Mittelmeerküste leben, über die Lage im Gesundheitswesen informiert.

http://www.sueddeutsche.de/politik/...ils-die-leerfahrten-der-ulla-schmidt-1.175390

Also hatte mich meine Erinnerung nicht getrogen.

Dass sie so etwas als Informationsveranstaltung verkauft hat und nicht als Wahlkampf, liegt auf der Hand. Die türkischen Minister, die jetzt in Deutschland reden wollen, wollen ja angeblich auch nur informieren.

Meine "Blauäugigkeit" ist das Gegenstück zu Deiner Angst vor den Unbekannten. Die Maulhelden, die es unter den Türken gibt, werden in aller Regel von ihren friedfertigen Landsleuten ausgebremst. Und mutig sind die nur, wenn sie sich in der Überzahl sehen. Mir ist völlig klar, dass man mit manchen nicht reden kann. Gegen scharfe verbale Auseinandersetzungen habe ich nichts. Der türkischen Regierung könnte nichts schlimmeres passieren, als dass ihre Minister reden dürften und ihre Landsleute dabei gegen deutsche Demonstranten gewalttätig würden. Dann würde das Spektakel zu recht von der Polizei beendet, bevor es richtig angefangen hätte.

Ein Verbot solcher Veranstaltungen würde dagegen der türkischen Regierung in die Karten spielen. Das, was sie in Deutschland erreichen wollten, hätten sie dann ohne lästige Reisen. Was die Türken auf solchen Veranstaltungen erfahren würden, ist nichts, was sie nicht schon aus dem türkischen Fernsehen wissen wüssten. Hier geht es nur um Mobilisierung der Wahlberechtigten. Die erreicht man eben auch, indem man unseren türkischen Mitbürgern das Gefühl vermittelt, ungerecht behandelt zu werden.

Jede Sonderbehandlung türkischer Politiker halte ich für kontraproduktiv. Auch Redeverbote schmeicheln nur ihrer Eitelkeit. Wir sollten die Sache so handhaben, wie wir sie immer gehandhabt haben. Dazu gehören auch Gegendemonstrationen. Und für die wünsche ich mir eine massenhafte Beteiligung, aber bitte ohne Politiker.

 

[marioo]

Adolf Hitler dürfte in Deutschland keine Wahlrede halten.
Mit welchem Recht dann ein Erdoan oder seine schergen?
Mir wird schlecht, wenn ich mit ansehen muss, wie der Großteil unserer Regierung sich diesem Nazi - Islam anbiedert!

 

[Cotti]

Ein Verbot solcher Veranstaltungen würde dagegen der türkischen Regierung in die Karten spielen. Das, was sie in Deutschland erreichen wollten, hätten sie dann ohne lästige Reisen.

Das passiert sicher auch schon. Die können ihren Landsleuten erklären, dass die BRD die eigenen Gesetze nicht befolgen will - aber sich in die inneren Angelegenheiten der Türkei einmischen wollen. Das wirkt in der Türkei aber auch in der "türkischen Gemeinde" in der BRD.

 

[helga]

Ich sehe nicht ein Mensch ( diesen Fall ein Tuerke) in der Tuerkei waehlen darf (also mitbestimmen,wie in der Tuerkei regiert u. gelebt wird),obwohl er es selbst ja dann gar nicht ausbaden muss.Da er in Deutschland lebt. Gr. H.

 

[helga]

Ich sehe nicht ein Mensch ( diesen Fall ein Tuerke) in der Tuerkei waehlen darf (also mitbestimmen,wie in der Tuerkei regiert u. gelebt wird),obwohl er es selbst ja dann gar nicht ausbaden muss.Da er in Deutschland lebt. Gr. H.

Ich sehe nicht ein,warum ein Mensch (in diesen Fall ein Tuerke) ......sollte es heisen-scheiss kleines Schreibfeld!

 

[Dr. Nötigenfalls]

Wieso beschneiden?


Es wird die aktuelle türkische Meinungs- und Pressefreiheit angewendet


Nur (türkische) Leute mit Eselsverstand können sich darüber (gekünstelt) aufregen...

Lern endlich mal deine Message konsistent rüberzubringen.
Aus deinem Post wird niemand schlau.
Außer jene mit besagtem Verstand.

 

[Dr. Nötigenfalls]

Das passiert sicher auch schon. Die können ihren Landsleuten erklären, dass die BRD die eigenen Gesetze nicht befolgen will - aber sich in die inneren Angelegenheiten der Türkei einmischen wollen. Das wirkt in der Türkei aber auch in der "türkischen Gemeinde" in der BRD.

Ach komm,Erdowahn will uns verarschen und einen Handfesten Streit hier anzetteln,der Mann ist komplett aus dem Ruder.
Da sieht man aber auch wohin es führen kann so viele Leute,in Deutschland rein zu lassen,die einen ziemlich beschränkten Horizont besitzen,und Erdi auch noch als Menschenfreund betiteln.

Vor kurzem erst hat er behauptet Deutschland würde den Terrorismus unterstützen.

 

[Cotti]

Vor kurzem erst hat er behauptet Deutschland würde den Terrorismus unterstützen.

Den Drohnenterror der USA unterstützt die BRD durch Ramstein allemal.

 

[T.Eulenspiegel]

Nachdem nun in der rückständigen türkischen Provinz Deutschland ein kleiner unbedeutender Dorfschulze sich einem der von Gott erwählten türkischen Politfürsten zu widersetzen gewagt hatte wird sich die augenscheinlich devot- unterwerfende Statthalterin Angela nicht wagen sich den Befehlen ihres allmächtigen türkischen Herrschers zu widersetzen, und man sieht: der nächste Auftritt einer dieser Despoten wird stattfinden, und Klein-Angela hat auch heute nur noch die letzten Anweisungen bei Ihrem Herrn geholt.
Schon die nicht all zu lang vergangene deutsche Geschichte hat gezeigt wie Diktatoren mit Appeasement-Politikern umgehen. Vor kurzem kursierte noch die Meinung das man aus diesen Gründen Diktatoren keinerlei Zugeständnisse machen sollte, Chamberlain hat des versucht, das Ergebnis kennen wir. Sollte die liebe Angela bei diesem Kapitel deutscher Geschichte vielleicht gefehlt haben ?

 

[Milli]

Ich sehe nicht ein Mensch ( diesen Fall ein Tuerke) in der Tuerkei waehlen darf (also mitbestimmen,wie in der Tuerkei regiert u. gelebt wird),obwohl er es selbst ja dann gar nicht ausbaden muss.Da er in Deutschland lebt. Gr. H.

Ich habe Ihren Beitrag etwas umformuliert.

Ich verstehe nicht, weshalb ein Auslandstürke an Wahlen oder Abstimmungen zu Sachthemen teilnimmt, die die Politik in der Türkei künftig bestimmen soll, obwohl er seinen Lebensmittelpunkt längst in Deutschland oder anderswo gefunden hat bzw. haben müsste.


Welche Bevölkerung das türkische Wahlrecht ein- oder ausschließt, ergibt sich vermutlich aus dem türkischen Wahlrecht.

Die Umarmung der hier lebenden Türken seitens der Politiker und Parteien jeder Couleur in die türkische Innenpolitik ist vor dem Hintergrund zu sehen, Türkischstämmige - ob mit türkischen Pass, Doppelpass oder deutscher Staatsangehörigkeit - auch noch in der fünften, sechsten oder zehnten Generation als Diaspora zu erhalten.

Nicht umsonst wird Integration zum Schein gewünscht, die Assimilierung jedoch als Verbrechen zitiert. Die Osmanen standen einst vor Wien, heute mittendrin.

 

[Dr. Nötigenfalls]

Ich sehe nicht ein Mensch ( diesen Fall ein Tuerke) in der Tuerkei waehlen darf (also mitbestimmen,wie in der Tuerkei regiert u. gelebt wird),obwohl er es selbst ja dann gar nicht ausbaden muss.Da er in Deutschland lebt. Gr. H.

Wir dürfen uns bei jenen bedanken,die die doppelte Staatsbürgerschaft für eine gute Sache hielten.

 

[Dr. Nötigenfalls]

Wenn Türkische Politiker hier her kommen um Propaganda für eine Zukünftige Diktatur zu machen hat das nichts mit Meinungsfreiheit zu tun Sondern es ist Anstiftung einer Strafbaren Handlung. Das sollen die in ihrer Türkei machen und hat hier nichts verloren. Wir sind ein Freies Land und Jedem Türken steht es Frei nach Hause zu gehen und vor Erdi die Hosen runterzulassen. Wenn die von Erdi gern Gef...t werden dann ist es ihr Problem.
Eine Demokratie auszunützen um eine Alleinherrschaft zu gründen ist ein Verbrechen.
PS. die Machen hier einen Aufstand wegen Höcke und würden Faschisten in Deutschland gegen Demokratie Predigen lassen. Echt Deutscher Wahnsinn
Aber nicht hier.

Man sollte Nägel mit Köpfe machen,und jene die den Diktator hier bewerben,die Staatsbürgerschaft entziehen,zur unerwünschten Person erklären,und ausweisen.

 

[Debitist]

Man sollte Nägel mit Köpfe machen,und jene die den Diktator hier bewerben,die Staatsbürgerschaft entziehen,zur unerwünschten Person erklären,und ausweisen.

Zu spät.
Er hat jetzt die Macht.

Sogar über Merkel.

 

[Ophiuchus]

Zu spät.
Er hat jetzt die Macht.

Sogar über Merkel.

So ist es da ruft der Chef aus der Türkei seine Statthalterin in Deutschland an :

https://www.tagesschau.de/inland/deutschland-tuerkei-111.html

Und schon klappt es mit den Propagandaauftritten . Man muß nur ordentlich poltern und die Deutschen beschimpfen dann geht alles .

Und der Oppermann hat wahrscheinlich von Muttis Heiligenschein einen Sonnenstich bekommen .

Meinungsfreiheit für Türken über alles , man kann gleiches nicht mit gleichem beantworten ! Warum nicht ? Die Türkei ist wie ein schwererziehbares Kind !

Je mehr man auf Ungezogenheiten nachgibt desto komplizierter ist es im Zaum zu halten !

 

[Milli]

Unternehmer Kilicaslan verteidigt geplantes Präsidialsystem

So ist es da ruft der Chef aus der Türkei seine Statthalterin in Deutschland an :

https://www.tagesschau.de/inland/deutschland-tuerkei-111.html

Und schon klappt es mit den Propagandaauftritten . Man muß nur ordentlich poltern und die Deutschen beschimpfen dann geht alles .

Und der Oppermann hat wahrscheinlich von Muttis Heiligenschein einen Sonnenstich bekommen .

Meinungsfreiheit für Türken über alles , man kann gleiches nicht mit gleichem beantworten ! Warum nicht ? Die Türkei ist wie ein schwererziehbares Kind !

Je mehr man auf Ungezogenheiten nachgibt desto komplizierter ist es im Zaum zu halten !

Unternehmer Yahya Kilicaslan aber hatte eine andere Erklärung für die Notwendigkeit des Präsidialsystems: „Das demokratische System funktioniert in der Türkei nicht.“ Das Land habe in der Vergangenheit quasi alle zwölf Monate eine neue Regierung gehabt; durch das Präsidialsystem werde das Führungsproblem endlich aufgehoben. Nicht nach einem für Erdoğan erfolgreichen Referendum, sondern heute herrsche Autokratie in der Türkei. – Quelle: http://www.ksta.de/25955406 ©2017

Islam und Demokratie widersprechen sich und sind miteinander nicht in Einklang zu bringen. Man möge doch endlich die Beitrittsgespräche zur Mitgliedschaft in der EU beenden.

Großbritannien erklärt den Brexit und schiebt es dennoch auf den Sankt-Nimmerleins-Tag hinaus. Osteuropäische und baltische Staaten, die die volle EU-Mitgliedschaft kaum abwarten konnten, streben aus der Union, da der Subventionstrog abebbt.

Schön war die Zeit, als die Europaflagge bestehend aus einem Kranz von zwölf Sternen ebenso zwölf Staaten repräsentierte.

 

[Problemmanager]

Ihr kennt die Thematik.
Was haltet ihr davon wenn Türkische Politiker hier in Deutschland für Erdogan,..konkret für die Abschaffung demokratischer Rechtsstaatlichkeit,werben ?

und auch mal eben die Pressefreiheit beschneiden ?

AHA - wenn Erdogan, Putin oder Assad -
Lieblingsfeinde der NATO/IWF/EUSA soll wohl deren Wahlkampf verboten werden?

Wenn Hollande, Obama oder Stoltenberg kommen,
LieblingsFreunde der NATO/IWF/EUSA, darf und muss das DE-Volk jubelnd diesen Wahlkampf unterstützen!

Merkt ihr denn nicht, wie unsere VolksVerräter sich alle untereinander unterstützen?​

Wenn ich unsere Kanzlerin höre, wie sie in Algerien öffentlich bekannt machte,
dass die Städte selbst entscheiden müssen, wie sie mit Wahlkampf ausländischer Regierungen umgehen,
das sei nicht Sache des Bundes - sie hat ausdrücklich nicht Regierung gesagt - sollte die Frage doch eher lauten:

Wer in DE bestimmt eigentlich über unser Volk und was das DE-Volk darf und was nicht?

In BW, vermutlich auch viele andere Bundesländer wurde ausländischer Wahlkampf nicht verboten...
da war man aus politischer Korrektness wieder mal zu feige!

es wurde mit verschleiernden Argumenten "zur Sicherheit des Volkes und deren eigenen" nicht erlaubt!

Warum wurde in NRW (SPD-regiert)erlaubt, was in BW nicht erlaubt wurde???

Weil dort so viele Ausländer/Migranten/Doppelstaatsangehörige leben, die im Herzen "IHREM LAND" zujubeln,
egal, ob es DE gefällt und wie sie darüber denken!

Auch das ist ein inneres Problem, wenn man meint, man muss alles zu uns kommen lassen will... weil man denkt, diese Menschen lieben DE
Nein, sie lieben ihre Heimat und leben hier um des Mammon willen, im Herzen lieben sie ihre Herkunft-Kultur-Religion, eben Heimat!

 

[Dr. Nötigenfalls]

So ist es da ruft der Chef aus der Türkei seine Statthalterin in Deutschland an :

https://www.tagesschau.de/inland/deutschland-tuerkei-111.html

Und schon klappt es mit den Propagandaauftritten . Man muß nur ordentlich poltern und die Deutschen beschimpfen dann geht alles .

Und der Oppermann hat wahrscheinlich von Muttis Heiligenschein einen Sonnenstich bekommen .

Meinungsfreiheit für Türken über alles , man kann gleiches nicht mit gleichem beantworten ! Warum nicht ? Die Türkei ist wie ein schwererziehbares Kind !

Je mehr man auf Ungezogenheiten nachgibt desto komplizierter ist es im Zaum zu halten !

Erdowahn wird langsam zur Nationalen Gefahr.

Er hetzt die Türkischen Leute hier,jene mit erkennbar kaum vorhandenem Horizont, gegen ihr Gastgeberland auf.

und für meine Begriffe wäre er auch irre genug,um mit seinen Schrottpanzern hier einzurücken.
Natürlich mithilfe von Teilen,der hier schon lebenden Türken.

Putin würde sich kaputt lachen.

 

[Ophiuchus]

Unternehmer Yahya Kilicaslan aber hatte eine andere Erklärung für die Notwendigkeit des Präsidialsystems: „Das demokratische System funktioniert in der Türkei nicht.“ Das Land habe in der Vergangenheit quasi alle zwölf Monate eine neue Regierung gehabt; durch das Präsidialsystem werde das Führungsproblem endlich aufgehoben. Nicht nach einem für Erdoğan erfolgreichen Referendum, sondern heute herrsche Autokratie in der Türkei. – Quelle: http://www.ksta.de/25955406 ©2017

Islam und Demokratie widersprechen sich und sind miteinander nicht in Einklang zu bringen. Man möge doch endlich die Beitrittsgespräche zur Mitgliedschaft in der EU beenden.

Großbritannien erklärt den Brexit und schiebt es dennoch auf den Sankt-Nimmerleins-Tag hinaus. Osteuropäische und baltische Staaten, die die volle EU-Mitgliedschaft kaum abwarten konnten, streben aus der Union, da der Subventionstrog abebbt.

Schön war die Zeit, als die Europaflagge bestehend aus einem Kranz von zwölf Sternen ebenso zwölf Staaten repräsentierte.

Damit macht die Aussage dieses Türken mehr Sinn als die Aussage von Maas die ich so deute " Demokratie ist wenn man Wahlkampf zur Abschaffung der Demokratie zu läßt !"

Von den 12 Sternen sind aber 4 Sternschnuppen ( Spanien , Portugal , Griechenland und Italien ) besser die EWG - Gründungsmitglieder ohne Italien !

 

[Ophiuchus]

Erdowahn wird langsam zur Nationalen Gefahr.

Er hetzt die Türkischen Leute hier,jene mit erkennbar kaum vorhandenem Horizont, gegen ihr Gastgeberland auf.

und für meine Begriffe wäre er auch irre genug,um mit seinen Schrottpanzern hier einzurücken.
Natürlich mithilfe von Teilen,der hier schon lebenden Türken.

Putin würde sich kaputt lachen.

Warum dann die Scheu ihm wegen Volksverhetzung hier den Prozeß zumachen ? Böhmermann hat die Regierung über die Klinge springen lassen.

Aber was machen wir uns noch Gedanken es scheint beschlossene Sache zu sein Deutschland als Enklave der Türkei anzugliedern wobei die Provinzregierung von Berlin nach Köln verlegt wird !