40 Jahre Verletzung der Grundrechte 1972 - 2012

[Uwe O.]

Bitte lass mich noch ein bisschen hoffen, sonst muss es beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe weiter gehen, denn neue Argumente habe ich noch. Aber dann ohne Rechtsanwalt, wenn ich mich auf keinen verlassen kann.


Achim

Vor dem Bundesverfassungsgericht besteht Anwaltszwang für die mündliche Verhandlung (§ 22 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG).


Uwe

 

[Uwe O.]

Das Innenministerium Brandenburg, und das Verwaltungsgericht Potsdam haben bis heue nicht mitbekommen, dass es die DDR nicht mehr gibt. Speziell Frau Dr. Achenbach, der Hohn, den diese Frau gegenüber den Opfern der Stasi herüber bringt, spricht Bände. Ihre Urteile strotzen vor lügen und Verleumdungen.
Aber das nennt sich heute Rechtstaat, und dagegen komm man nicht an. Achim, ich glaube nicht an Deinen Sieg, tut mir leid.

Frau Dr. Achenbach ist 1966 geboren und seit 1996 am Verwaltungsgericht Potsdam.
Viel hat die ihrer Richterausbildung von der DDR nicht mitbekommen.


Uwe

 

[Achim_]

alte Strukturen

Frau Dr. Achenbach ist 1966 geboren und seit 1996 am Verwaltungsgericht Potsdam.
Viel hat die ihrer Richterausbildung von der DDR nicht mitbekommen.


Uwe

Wenn man sich hier ein bisschen auskennen, dann kann man mit Sicherheit vermuten, dass immer noch alte Strukturen genutzt werden.

Ja, Stasi gibt es sogar hier im Forum!

http://www.politik-sind-wir.de/show...g-der-Grundrechte-1972-2012&p=86324#post86324

Achim

 

[HappyRentner]

Frau Dr. Achenbach ist 1966 geboren und seit 1996 am Verwaltungsgericht Potsdam.
Viel hat die ihrer Richterausbildung von der DDR nicht mitbekommen.


Uwe

Deswegen kann sie doch der Stasi und dessen Gedenken näher stehen als geltendes Recht. ich kann ihr jedenfalls eindeutige Lügen in Ihrem Urteil gegen mich nachweisen.

Und sicher auch Achim und viele Andere, die dieses Frau verhöhnt und demüigt. das macht sie zusammen mit zwei Damen des Miniteriums des Innern, die schon zu DDR-Zeiten dort gearbeitet haben, und von den damaligen Methoden nicht ablassen können.
Kann mich nur immer wieder bei unserem so geschätztem und vom Westen geliebten Bundespräsidenten Gauck bedanken, der dies alles ermöglichte.

 

[Achim_]

Beschwerde?

Mein Rechtsanwalt kommt Ende des Monats wieder, bis Mitte nächsten Monats muss über das weitere Vorgehen entschieden werden.

Hoffentlich komme ich nicht in finanzielle Schwierigkeiten, denn Prozesskostenhilfe wird nicht gewährt.
http://www.pressemitteilung.in/grundrechtsverletzungen-staates-regierung-brandenburg-144142


werde weiter informieren


http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?p=8978#8978

Immer noch ist das nicht verständlich für mich, wenn der Staat nach 22 Antragsjahren nur mit Ablehnungen funktioniert. Ich kann es mir nur so erklären, das viele alte SED und Stasi-Kader mit dabei sind.
Zusehr wird aufgepasst, dass denen nichts passiert. Nach dem 3. Reich war es ähnlich, viele haben sich gut abgesetzt, aber die eigentliche Opposition hat keinen Ausgleich für das staatliche Unrecht bekommen, weil es Abssicht ist und gegen diese Machenschaften klage ich jetzt. Achim @JoachimRaschke twitter-versuch

 

[Achim_]

Behörde Berlin

Behörde Berlin hat keinen Einfluss und Behörde Brandenburg will mich am Staat verkaufen
28.09.2012
pf.lstu-berlin@t-online.de


an mich
Sehr geehrter Herr Raschke,

Sie hatten sich bereits im Jahr 2010 mit Ihrem Anliegen an unsere Behörde gewandt. Ich hatte Ihnen damals einige Tipps gegeben und Sie darauf aufmerksam gemacht, dass wir als Berliner Landesbehörde nicht tätig werden können, da Sie mit dem Bundesland Brandenburg im Rechtsstreit liegen. Ich hatte Sie damals an die Behörde der Brandenburger Landesbeauftragten verwiesen. Ich kann Ihnen nur nochmals versichern, dass Sie dort die nötige Beratung und Unterstützung erhalten können. Unsere Behörde hat für das Land Brandenburg leider keinerlei Einflussmöglichkeiten.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Eine staatlich unabhängige Behörde gibt es scheinbar nicht. Das sei Aufgabe der Opposition, wurde erklärt. Haben wir in Brandenburg eine solche?

http://www.onlinezeitung24.de/article/728/comment30672#comment30672

 

[Achim_]

Für das Bundesverwaltungsgericht nicht Prozessbefugt

Berlin-Brandenburg
12:55

an mich
Sehr geehrter Herr Raschke,

Ihre E-Mail hatte ich weitergeleitet. Nun erhielt ich über unseren Geschäftsführer, stellvertretend für den Vorstand, die Nachricht, dass wir vor dem Bundesverwaltungsgericht nicht prozessbefugt sind. Leider können wir die Vertretung nicht übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen

**********

Sekretariat der Geschäftsführung
Sozialverband VdK Berlin - Brandenburg e.V.
e-mail: '''''''''''''''

Die GG-Klage (Artikel 2) auf:
http://www.politik-sind-wir.de/show...eutschland-Land-Brandenburg?p=89302#post89302

 

[Achim_]

Entscheidung - BVerwG 3 B 28.12

Eine wahrlich schwere Entscheidung ist zu treffen.
Das Verwaltungsgericht hatte am 31.Januar 2012 eine mündliche Verhandlung zur Rehabilitierung (es ist ein Grundrecht).
Die Richterin traf am 10.02.2012 die Entscheidung - eine Ablehnung. Eine Revision wurde nicht erlaubt.

Ich fühle mich in alten DDR Tagen versetzt: "Die Partei hat entschieden, da gibt es keinen Widerspruch"
Gegen diese selbstherrliche Entscheidung habe ich mich im Februar/März 2012 beschwert (BVerwG 3 B 28.12).

Jetzt haben wir den 12.10.2012.
@JoachimRaschke

 

[HappyRentner]

Eine wahrlich schwere Entscheidung ist zu treffen.
Das Verwaltungsgericht hatte am 31.Januar 2012 eine mündliche Verhandlung zur Rehabilitierung (es ist ein Grundrecht).
Die Richterin traf am 10.02.2012 die Entscheidung - eine Ablehnung. Eine Revision wurde nicht erlaubt.

Ich fühle mich in alten DDR Tagen versetzt: "Die Partei hat entschieden, da gibt es keinen Widerspruch"
Gegen diese selbstherrliche Entscheidung habe ich mich im Februar/März 2012 beschwert (BVerwG 3 B 28.12).

Jetzt haben wir den 12.10.2012.
@JoachimRaschke

Achim, Du lebst ruhiger, wenn Du Dein leben genießt,und nicht mehr an diese ganze Scheiße denkst. Du hast einfach keine Chance. Zu verstrickt ist dieses System mit den alten Saatischergen, auch wenn es unsere user aus den alten Bundesländern nicht wahr haben wollen. was verlangs Du, bei einer kanzlerin,die früher FDJ-Sekretär für Agitation und Propaganda war, und einem Bundespräsidenten, der die Stasi durch seine Behörde (Gauck_Behörde) solonfähig gemacht ha, und dafür sorgte,dass sich diese Strolche überall einnisten konnten, Die sind heute überall vertreten, und werden einen Scheißdreck für die tun, die früher gegen das System gekämpft haben.
Nicht die Stasi-Verbrecher sind die Bösen, sonder wir, die wir uns gegen die DDR aufgelehnt haben, die für die Einheit im Stasiknast waren, die Aufenthaltsbeschränkungen und Berufsverbot erdulden mußten.

Richter wie Frau Dr. Achenbach am Verwaltungsgericht Potsdam sind der beste Beweis für meine Behauptungen.

In vielen Dingen, ist es hier nicht anders als in der früheren DDR.

 

[Achim_]

Achim, Du lebst ruhiger, wenn Du Dein leben genießt,und nicht mehr an diese ganze Scheiße denkst. Du hast einfach keine Chance. Zu verstrickt ist dieses System mit den alten Saatischergen, auch wenn es unsere user aus den alten Bundesländern nicht wahr haben wollen. was verlangs Du, bei einer kanzlerin,die früher FDJ-Sekretär für Agitation und Propaganda war, und einem Bundespräsidenten, der die Stasi durch seine Behörde (Gauck_Behörde) solonfähig gemacht ha, und dafür sorgte,dass sich diese Strolche überall einnisten konnten, Die sind heute überall vertreten, und werden einen Scheißdreck für die tun, die früher gegen das System gekämpft haben.
Nicht die Stasi-Verbrecher sind die Bösen, sonder wir, die wir uns gegen die DDR aufgelehnt haben, die für die Einheit im Stasiknast waren, die Aufenthaltsbeschränkungen und Berufsverbot erdulden mußten.

Richter wie Frau Dr. Achenbach am Verwaltungsgericht Potsdam sind der beste Beweis für meine Behauptungen.

In vielen Dingen, ist es hier nicht anders als in der früheren DDR.

Irgendwie hast du Recht, aber welche Konsequenzen sollte ich daraus ziehen? Ich sollte mich nicht zu sehr gegen den Staat auflehnen, dann habe ich es ruhiger?
Dann hätte ich es schon damals in der DDR tun müssen, dann hätte ich eine gute Entwicklung gehabt und sicher auch einen guten Job jetzt.
So hatte der Sozialismus doch seine guten Seiten für die Linientreuen gehabt.

Und Abfall ist überall.

Gruß Achim

 

[Uwe O.]

Gegen diese selbstherrliche Entscheidung habe ich mich im Februar/März 2012 beschwert (BVerwG 3 B 28.12).

Jetzt haben wir den 12.10.2012.

Ja und?
Das sind ja gerade mal 10 Monate.
Meinst Du, Du wärst der einzige oder gar noch der wichtigste Fall, den das Gericht zu entscheiden hat?

Uwe

 

[Uwe O.]

In vielen Dingen, ist es hier nicht anders als in der früheren DDR.

Hirnfreier Nörgelquatsch ist noch die harmloseste Formlierung.
Welchen Einfluss hat denn die Regierung oder gar der Bundespräsident auf die Gerichtsbarkeit?

Ihr zwei, reißt Euch doch endlich mal die Bretter vorm Kopf weg.

Uwe

 

[HappyRentner]

Hirnfreier Nörgelquatsch ist noch die harmloseste Formlierung.
Welchen Einfluss hat denn die Regierung oder gar der Bundespräsident auf die Gerichtsbarkeit?

Ihr zwei, reißt Euch doch endlich mal die Bretter vorm Kopf weg.

Uwe

Das sind Dinge, die Du nicht verstehst, nicht verstehen kannst und bestimmt auch nicht verstehen willst.

Auf die Gerichtsbarkeit haben die keinen Einfluß, aber auf die Gesetzgebung, Du Oberschlauer.

 

[Regimegegner]

Unsere Rechtspflege kann sich alles erlauben, auch Kriminalität!

”Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann”. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740

Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter! Wenn aber die Rechtsunterworfenen richterliche Fehlurteile und richterliche Pflichtverletzungen ersatzlos tragen müssen, dann sind die Kriterien eines Rechtsstaates nicht mehr erfüllt. (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134 ).

Der Richter und sonstiger Rechtsanwender seinerseits klammert sich nur allzu gern an die höheren Weihen, die Verfassung und Gesetz verleihen, und an den Schutz, der bekanntlich immer von oben kommt, statt dass er der eigenen unermesslichen Weisheit offen und öffentlich vertrauen müsste. Dem Verfassungs- und einfachen Gesetzgeber, auch der Regierung und Verwaltung sagt sowieso die Fiktion zu, mindestens implizit sei an "alles" gedacht, darum "alles" geregelt worden.“ ( http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf ).

Zum Übergang vom demokratischen Rechtsstaat zum oligarchischen Richterstaat kann man z.B. einen Beitrag von Prof. Dr. jur. Dres. h.c. Bernd Rüthers unter http://www.richterkontrolle.de/files/Rechtsstaat oder Richterstaat.pdf lesen.

Der Rechtsstaat ist letztendlich nur Fiktion. Dr. Egon Schneider, früher Richter am OLG Köln, führt “experimentellen” Nachweis ( http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682 ).

Wer Lebenserfahrung, z.B. mit Rechtsbrechern und der Justiz hat und nicht zum Machtapparat gehört, wird vorstehendes bestätigen.

Vielleicht hilft ein wenig, denn Herrschenden den Weg zu weisen, z.B. mit Beteiligung an Petitionen von AVAAZ- http://www.avaaz.org/de/ oder mit Fragen über http://www.abgeordnetenwatch.de/ oder sich anderweitig zu engagieren, z.B. bei http://www.natuerlicheperson.de .

 

[Achim_]

Die GG Klage zurückziehen?

Einige wollen mich überreden, auch mein Rechtsanwalt, ich solle die Klage zurückziehen, es hat erstmal keine Chancen und kostet mir viel Geld.

Da habe ich andere Ansichten, das ist richtig, durch die mangelnde Arbeit meines Rechtsanwaltes habe ich kaum Chancen, aber greifbare Punkte werden bei einer Bundesverfassungsbeschwerde hinzugefügt.

Hierzu möchte ich anfragen, wer öffentlich für die Grundrechte eintritt und mir helfen kann und auch möchte? Ob sich da jemand findet? (14.10.2012)


Mit freundlichen Grüßen


@JoachimRaschke
achim.raschke@googlemail.com
Bahnstraße 28
16727 Velten

 

[HappyRentner]

Einige wollen mich überreden, auch mein Rechtsanwalt, ich solle die Klage zurückziehen, es hat erstmal keine Chancen und kostet mir viel Geld.

Da habe ich andere Ansichten, das ist richtig, durch die mangelnde Arbeit meines Rechtsanwaltes habe ich kaum Chancen, aber greifbare Punkte werden bei einer Bundesverfassungsbeschwerde hinzugefügt.

Hierzu möchte ich anfragen, wer öffentlich für die Grundrechte eintritt und mir helfen kann und auch möchte? Ob sich da jemand findet? (14.10.2012)


Mit freundlichen Grüßen


@JoachimRaschke
achim.raschke@googlemail.com
Bahnstraße 28
16727 Velten

Keiner der wirklich Einfluß hat, wird sich die Finger verbrennen wollen. Und wer Dir hier helfen will, der will Dein Geld.
Ich halte es so, dass ich alles veröffentliche, es bringt mir persönlich nichts, aber ich habe die Gewissheit, dass noch mehr Menschen wissen, wie es an manchen Gerichten zugeht, und wie Richter das Recht beugen können.

 

[Achim_]

Verfolgter im DDR-Staat

In meinem Heimatland, Land Brandenburg stoße ich mit meinem Anliegen auf einer teilweisen Wiedergutmachung vom DDR-Unrecht auf unendlichen Widerstand und auf taube Ohren.
Deshalb habe ich sehr viel Ärger mit dem Staat, seit ca. 1992.
Die Wende hatte ich zum Teil mit organisiert, leider nicht in vorderster Front, jetzt aber etwas Entschädigung zahlen will keiner.
Ja, das Unrecht beeinflusste mein Leben: )
1. 1972 Ausbildungsverbot - Abiturausbildungsverweigerung und Verbot einer Berufsausbildung, deshalb Fluchtversuch (gescheitert, im Ausland).
2. Der Staat gab mir eine einfache Ausbildung in einer LPG als Bauer und Melker (6-8. Klasse Schulabschluss war verlangt). Ein besserer Berufsabschluss mit Abiturausbildung wurde mir versagt.
3. Ich verlange die Anerkennung als Verfolgter im DDR Staat von 1972 - ca. 1986.
Ab 1992 war ich arbeitslos und ABM, vorher Bürgermeister, 1996 Unfall wegen der nervlichen Belastung, arbeitsunfähig.
Jetzt klage ich gegen den Staat. Ich will mir nichts mehr gefallen lassen, viel zu lange war ich ruhig.



Zum rechtlichen Vorgang:
Das Verwaltungsgericht in Potsdam hatte durch den Beschluss der Richterin am 10.02.2012 die Rehabilitierung vom DDR Unrecht abgelehnt, der Antrag von 1990 wird gar nicht erst gewertet, nur ein Antrag von 2004. Eine Revision ist nicht zugelassen. Daraufhin hatte ich mich beschwert, die Beschwerde wird hoffentlich bald vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 3 B 18.12) in Leipzig entschieden.

 

[Achim_]

Keine finanzielle Hilfe

Sehr geehrter Herr Raschke,

da unsere Verband keine Rechtsberatung an bittet und nicht über die Finanziellen Mittel verfügt. Können wir sie bei Ihrer Klage nicht unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

******

Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland e.V.
"Für Selbstbestimmung und Würde" (ABiD e.V.)
Friedrichstrasse 95 - 10117 Berlin

Tel.: 030/27 59 34 29 - Fax: 030 27 59 34 30
http://www.abid-ev.de

Von: Joachim Raschke<achim.raschke@googlemail.com>
An: "Kontakt@Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland e.V."<abid.bv@t-online.de>
Betreff: Kontaktformular: Grundrechte
Datum: Tue, 23 Oct 2012 20:52:31 +0200


In einem Behindertenforum werde ich leider belegt (2.)
Hier brauche ich die Öffentlichkeit, wer weiß was passieren kann. ~
http://www.behinderten-forum.de/inn...letzt-die-menschenrechte-t210024,start,30.htm

Ein Beitrag nach http://www.behinderten-forum.de/inn...nrechte-t210024,start,40.htm?sid=83b3ca8de8be wird noch veröffentlicht.
26.10.2012

 

[Achim_]

in ein Wespennest gestoßen von August 13

Hallo Joachim
Mit deiner Berufung zum Bürgermeister 1990 hast du in ein Wespennest gestoßen.
Du warst nicht nur vor der Wende ein Staatsfeind, sondern bist es für die Genossen und Blockföten auch danach geblieben.
Alle Mitarbeiter des DDR-Verwaltungsapparates waren linientreue Diktaturanhänger. Die meisten wurden nicht einmal dazu gezwungen, sondern sie taten es aus Überzeugung. Nicht aus Überzeugung zum Kommunismus, sondern weil sie in der DDR-Diktatur den straffreien Machtmissbrauch frönen konnten. Dieser geistig, moralisch verkommene DDR-Verwaltungsapparat wurde nach der Wende fast vollständig übernommen.
Und du Joachim warst von 1990-1994 als Bürgermeister, Vorgesetzter dieses Verwaltungsapparates.
Dass die nun schein-gewendeten Demokraten sich das nicht gefallen lassen und dich aus dem Amt moppen, war dir damals vielleicht nicht bewusst.
Die seit 40 Jahren erprobten Zersetzungsmethoden wurden natürlich auch nach der Wende weiter eingesetzt. Die Genossen lassen sich doch nicht von einem DDR-Staatsfeind die fetten Pfründe abspenstig machen. Denn nach der Wende wurden sie nicht mehr in Alu-Chips bezahlt, sondern in harter Währung. Das wirkte wie ein Brandbeschleuniger für die dort latent vorhandene, kriminelle Energie.

http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?p=9090#9090

Das Unrecht muss man immer noch verarbeiten.

@JoachimRaschke

 

[Timirjasevez]

Du hörst Widerspruch im Behinderten-Forum? Du wirst dort "belegt" (Verstehe ich sicher richtig als früheren, eher Jugend-Jargon für "beschimpft"?
Solltest Du diese Kontroverse dann nicht auch dort austragen und nicht einfach Dir genehme Beiträge aus diesem Forum hier auf Psw posten?
Denn hier kennt man die Zusammenhänge der dortigen Debatte nicht. Und die Autoren hast Du bestimmt auch nicht gefragt, ob Du ihre Posts hier "verbraten" darfst.