Der Pott ist leer.

[Blackbyrd]

Jetzt wird krampfhaft nach Möglichkeiten von Einsparpotentialen gesucht.

Nach Karlsruher Haushaltsurteil: Rechnungshof zweifelt am Haushalt (t-online.de)

Ich bin einmal gespannt, wann der erste hochrangige Politiker aus dieser Ampelregierung aus der Deckung kommt, um auf Einsparpotentiale
im Bereich Migration, Flüchtlingsunterstützungen, Zahlungen von Bürgergeld an Menschen zu zahlen, die keine deutschen Staatsbürger sind,
Zahlungen in Sachen Kindergeld zu prüfen, die ebenfalls Menschen erhalten, die keine deutschen Staatsbürger sind.

 

[Aspirin]

Jetzt wird krampfhaft nach Möglichkeiten von Einsparpotentialen gesucht.

Nach Karlsruher Haushaltsurteil: Rechnungshof zweifelt am Haushalt (t-online.de)

Ich bin einmal gespannt, wann der erste hochrangige Politiker aus dieser Ampelregierung aus der Deckung kommt, um auf Einsparpotentiale
im Bereich Migration, Flüchtlingsunterstützungen, Zahlungen von Bürgergeld an Menschen zu zahlen, die keine deutschen Staatsbürger sind,
Zahlungen in Sachen Kindergeld zu prüfen, die ebenfalls Menschen erhalten, die keine deutschen Staatsbürger sind.

Alles wird so kommen wie es sein muss.

Schau dir die Menschen in Deutschland an und dann fang an zu Lachen, richtig doll.

Meine Frage wäre, geht es dir noch gut?

Die Frage werde ich jetzt im Forum noch öfters stellen, weil viele noch noch auf ihrem Sofa sitzen.
Dann kann es ja nicht so schlimm sein, oder?

 

[Henry1963]

Jetzt wird krampfhaft nach Möglichkeiten von Einsparpotentialen gesucht.

Nach Karlsruher Haushaltsurteil: Rechnungshof zweifelt am Haushalt (t-online.de)

Ich bin einmal gespannt, wann der erste hochrangige Politiker aus dieser Ampelregierung aus der Deckung kommt, um auf Einsparpotentiale
im Bereich Migration, Flüchtlingsunterstützungen, Zahlungen von Bürgergeld an Menschen zu zahlen, die keine deutschen Staatsbürger sind,
Zahlungen in Sachen Kindergeld zu prüfen, die ebenfalls Menschen erhalten, die keine deutschen Staatsbürger sind.

Der Druck wird nun auf jeden Fall steigen um im Sozialen die Auswüchse zu bekämpfen. Allerdings nicht nur wegen dem 60 Milliarden Husarenstück, weil die dicke Post kommt erst noch. China. Da ist man bereits in einer Deflationsspirale und die Einkindpolitik schlägt nun richtig durch. Die Chinablase ist am Platzen und dabei meine ich nicht nur den Immobilienwahnsinn. Da wird die Subprime Krise die wir hinter uns haben nur ein Teil sein was da kommt. Und Deutschland wird die Chinakrise richtig spüren.

 

[Gaijin]

ich hätte spontan ein paar Vorschläge zum Sparenstreichenkürzen:

- Filmförderung
- Kindergeld
- Kampf gegen rööächts

 

[Lippe]

Der Bund der Steuerzahler gibt jedes Jahr ein dickes Buch über Steuerverschwendung raus. Vielleicht mal lesen?

 

[Kibuka]

Thatcher hatte Recht.

Das größte Problem aller Sozialisten ist, wenn ihnen das Geld anderer Leute ausgeht.

Diese Deppen-Truppe in Berlin hat keine Ahnung von Finanzen, keine Ahnung von Wirtschaft, keine Ahnung von Energiepolitik und keine Ahnung von Migrationspolitik. Die sind strunzdoof und versuchen alles mit Steuergeld zu lösen. Solange sie den Michel noch melken können, werden sie weiterwursteln. Bis zum bitteren Ende!

 

[Abe Voltaire]

Der Pott ist immer leer, wenn nix drin liegt...

 

[Kibuka]

Jetzt kommt es Dicke für Olaf, Robert und Annalena.

Alle Ministerien betroffen

Ministerium sperrt fast gesamten Bundeshaushalt 2023

Ministerium sperrt fast gesamten Bundeshaushalt 2023 | https://m.bild.de/politik/2023/politik/lindner-sperrt-fast-gesamten-bundeshaushalt-2023-86162968.bildMobile.html?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2F

 

[Gaijin]

Dumme können aber nicht regieren.

 

[Abe Voltaire]

Dumme können aber nicht regieren.

Das liegt am Alphabet. Sie verwechseln "regieren mit reagieren".

 

[Tooraj]

Derweil brüstet sich die Bundesregierung noch damit, dass sie nach USA der größte Geldgeber für die Ukraine sind. Sie geben dafür 8-mal (!) soviel Kohle aus wie Frankreich, berichtete der ARD-Podcast "PunktEU". Und die Aussichten auf einen militärischen Erfolg sehen eher trüb aus... die Geländegewinne (der "Frühjahrsoffensive") ... ließen sich "in Quadratmetern messen".

Europas Schlangenlinien - verliert der Westen den Ukraine-Krieg? | https://www.ardaudiothek.de/episode/punkteu/europas-schlangenlinien-verliert-der-westen-den-ukraine-krieg/wdr-5/12915317/

Tja, was soll man dazu noch sagen ?

Manche Förderung wird wohl wegfallen. Das etwas nachgebesserte "Heizungsgesetz" sah - unter bestimmten Bedingungen - eine Maximalförderung von 21.000€ für den Einbau einer Wärmepumpe vor. Dies ist schon knapp und in den meisten Fällen nicht attraktiv. Wird wahrscheinlich jedoch angesichts der geänderten Situation noch gekürzt.

Und wo bleibt eigentlich das von den Grünen im Wahlkampf so großspurig angekündigte "Klimageld", das sie den Bürgern als Ausgleich für die steigende CO2-Bepreisung auszahlen wollten ???

 

[Skyrim]

Derweil brüstet sich die Bundesregierung noch damit, dass sie nach USA der größte Geldgeber für die Ukraine sind. Sie geben dafür 8-mal (!) soviel Kohle aus wie Frankreich, berichtete der ARD-Podcast "PunktEU". Und die Aussichten auf einen militärischen Erfolg sehen eher trüb aus... die Geländegewinne (der "Frühjahrsoffensive") ... ließen sich "in Quadratmetern messen".

Europas Schlangenlinien - verliert der Westen den Ukraine-Krieg? | https://www.ardaudiothek.de/episode/punkteu/europas-schlangenlinien-verliert-der-westen-den-ukraine-krieg/wdr-5/12915317/

Tja, was soll man dazu noch sagen ?

Manche Förderung wird wohl wegfallen. Das etwas nachgebesserte "Heizungsgesetz" sah - unter bestimmten Bedingungen - eine Maximalförderung von 21.000€ für den Einbau einer Wärmepumpe vor. Dies ist schon knapp und in den meisten Fällen nicht attraktiv. Wird wahrscheinlich jedoch angesichts der geänderten Situation noch gekürzt.

Und wo bleibt eigentlich das von den Grünen im Wahlkampf so großspurig angekündigte "Klimageld", das sie den Bürgern als Ausgleich für die steigende CO2-Bepreisung auszahlen wollten ???

Das kann man erstmal vergessen. Schön, diese Verfassungsklage. Das BVG konnte ja nicht anders, wenn es schon mal aufgerufen wurde. Dabei ist die Umwidmung von Geldern gang und gäbe, jahrzehntelange Praxis. Das hat die CDU mal schlicht "vergessen" und den Stein ins Rollen gebracht, nur um die Ampel weiter zu diskreditieren, egal, ob es dem Volk schadet oder nicht.

Friedrich Merz ist der gewissenloseste Politiker des letzten Jahrzehnts. Ideal als Parteichef. Es ist nicht seine Aufgabe, Gutes für Deutschland zu tun. Es ist seine Aufgabe, die CDU zu stärken ohne Rücksicht auf etwaige Kollateralschäden. Leider sind wir diese Kollateralschäden, nicht die Ampel. Die hat ja sowieso fertig.

 

[Tooraj]

Das kann man erstmal vergessen. Schön, diese Verfassungsklage. Das BVG konnte ja nicht anders, wenn es schon mal aufgerufen wurde. Dabei ist die Umwidmung von Geldern gang und gäbe, jahrzehntelange Praxis. Das hat die CDU mal schlicht "vergessen" und den Stein ins Rollen gebracht, nur um die Ampel weiter zu diskreditieren, egal, ob es dem Volk schadet oder nicht.

Friedrich Merz ist der gewissenloseste Politiker des letzten Jahrzehnts. Ideal als Parteichef. Es ist nicht seine Aufgabe, Gutes für Deutschland zu tun. Es ist seine Aufgabe, die CDU zu stärken ohne Rücksicht auf etwaige Kollateralschäden. Leider sind wir diese Kollateralschäden, nicht die Ampel. Die hat ja sowieso fertig.

Na ja, der Herr Merz agiert nur pragmatisch als Opposition eben. Es dürfte ihm schon bewusst sein, dass "die schwarze Null" ein gewisser Anachronismus ist: Offiziell ist der Bundeshaushalt ausgeglichen, aber in der Corona-Krise nimmt man ein "Sondervermögen" von ca. 600 Mrd. in die Hand und schmeißt mit Geld um sich, vorzugsweise an die eigene Klientel - die "Masken-Deals" waren sicher nur die Spitze des Eisbergs.
Die neue Regierung holte dann auch wieder die "Bazuka" raus und sprach von "Wumms".
100 Mrd. "Sondervermögen" allein für die Bundeswehr. Fürs gemeine Volk gab's ein bißchen Augenwischerei: z.B. eine Strompreis-Bremse, die ab einem Strompreis oberhalb von 40ct/kwH einsetzt. Ja bitte, auf den Vergleichsportalen findet man längst wieder Anbieter, die einen Preis von 30ct/kwH anbieten.

Allerdings muss man wahrscheinlich einräumen: es ist auf Anhieb kein anderer EU-Staat bekannt, der sich eine "schwarze Null" verordnet hätte. Und USA schon mal gar nicht.
Vielleicht noch Luxemburg oder Monaco....

In dieser Situation ist es besonders heiter, wenn die Jusos aktuell fordern, dass der Staat den 18-Jährigen bitteschön ein Startkapital von 60.000€ auszahlen solle. An alle , die ihren regulären Wohnsitz in D. haben.
Wegen der Gerechtigkeit und Chancengleichheit.
Ich finde ja, die sollten sich um eine Staatsbürgerschaft in Kuwait, Katar oder Saudi-Arabien bemühen... denn dort gibt es m.W. Regelungen, die ihren Vorstellungen in etwa entgegen kommen dürften. Wenn auch nur für Eingeborene, und nicht für Zugewanderte.

 

[Van der Graf Generator]

50 Milliarden wären bei der Migration von Moslems in Reserve.
Würde fast reichen.
Aber das Gegenteil ist der Fall. Der Staat plant, möglichst viele Palästinenser aufzunehmen, zusätzlich zum eh schon jährlich einwandernden 400000er Bestand an Mohammedanern aus allen möglichen anderen Staaten, die kommen.

Das Geld ist verplant und wird sicher nicht gekürzt

Das Kürzen geschieht an anderer Stelle, an der ausschließlich die Deutschen betroffen sein werden.

 

[Henry1963]

Das kann man erstmal vergessen. Schön, diese Verfassungsklage. Das BVG konnte ja nicht anders, wenn es schon mal aufgerufen wurde. Dabei ist die Umwidmung von Geldern gang und gäbe, jahrzehntelange Praxis. Das hat die CDU mal schlicht "vergessen" und den Stein ins Rollen gebracht, nur um die Ampel weiter zu diskreditieren, egal, ob es dem Volk schadet oder nicht.

Friedrich Merz ist der gewissenloseste Politiker des letzten Jahrzehnts. Ideal als Parteichef. Es ist nicht seine Aufgabe, Gutes für Deutschland zu tun. Es ist seine Aufgabe, die CDU zu stärken ohne Rücksicht auf etwaige Kollateralschäden. Leider sind wir diese Kollateralschäden, nicht die Ampel. Die hat ja sowieso fertig.

Wenn man den Politikern Geld gibt, dann ist das wie wenn man einem Drogensüchtigen Geld gibt. Die Marie ist weg, für jeden Scheiss und unendlich. Das Verfassungsgericht hat nur die Funktion der Polizei wahrgenommen und die Party abgebrochen. Gut so, es ist das Geld der Steuerzahler.

 

[Woppadaq]

Derweil brüstet sich die Bundesregierung noch damit, dass sie nach USA der größte Geldgeber für die Ukraine sind. Sie geben dafür 8-mal (!) soviel Kohle aus wie Frankreich, berichtete der ARD-Podcast "PunktEU". Und die Aussichten auf einen militärischen Erfolg sehen eher trüb aus... die Geländegewinne (der "Frühjahrsoffensive") ... ließen sich "in Quadratmetern messen".

Das bevölkerungsmässig grösste und einkommensstärkste Land in Europa, welches praktisch über keine nennenswerte Armee verfügt, hat wenig Alternativen zur Unterstützung der Ukraine, wenn ihr die europäische Sicherheit wichtig ist. Die Ausgaben lohnen sich auch dann, wenn die Ukraine lediglich den derzeitigen Frontverlauf lang genug halten kann, dass der Konflikt eingefrohren wird. Worauf es möglicherweise hinaus laufen wird. Deswegen ja der ständige Ruf nach Verhandlungen. Obwohl das möglicherweise gar nichjt verhandelt werden muss, das Ende des Korea-Krieges wurde ja auch nicht verhandelt.

Manche Förderung wird wohl wegfallen. Das etwas nachgebesserte "Heizungsgesetz" sah - unter bestimmten Bedingungen - eine Maximalförderung von 21.000€ für den Einbau einer Wärmepumpe vor. Dies ist schon knapp und in den meisten Fällen nicht attraktiv.

Sah?

Ich kenn Kunden, die exakt diese Förderung in Anspruch genommen haben. Wärmepumpe inklusive Fussbodenheizung. Das hat 2/3 ihrer Einbaukosten gedeckt. Sie schwärmen von der Effizienz dieser Heizung. Sagen aber auch: ohne Förderung hätten sie es wahrscheinlioch nicht getan.

Und wo bleibt eigentlich das von den Grünen im Wahlkampf so großspurig angekündigte "Klimageld", das sie den Bürgern als Ausgleich für die steigende CO2-Bepreisung auszahlen wollten ???

Tja...Haushaltssperre. Kann mich erinnern, gabs unter Kohl auch.

 

[Dummi]

Das Schöne an solchen geplanten "Unvorhersehbarkeiten" ist, dass sie stets zur Umverteilung von Demokratie nach Diktatur funktionieren und die Re(a)GIERend*innen stets ihre Hände in Unschuld tunken können.
Konkret:
Sämtliche Schulden - auch sogenannte Sonder-"vermögen" - schwächen die Entscheidungsfreiheit der Gewählten zu Gunsten der Habenden, der ZinszahlungsPFLICHTEN wegen.
Eine Schuldenbremse bewirkt, wenn man sie einhält, dass ein Investitionsstau entsteht (konkret: die Substanz verfällt) und am Ende werden "private Investoren" gesucht und gefunden. Methode: Das öffentliche, ehemalige Tafelsilber wurde mit dem Zahn der Zeit geschrottet und wird jetzt (aus Not) billigst verscherbelt und damit der demokratischen Kontrolle entzogen.
Fazit:
Wie man es auch dreht und wendet:
Immer sorgen demokratische Re(a)gierungen letztlich für Demokratieabschaffung.
Es herrscht dann nicht die Diktatur eines Autokraten, sondern die Diktatur der internationalen Finanzmafia, wie z.B. Blackrock, deren Blackrockervertreter ja unser CDU-Merz-Friedrich ist.
Bei der AfD steht zu diesem Zwecke der Umverteilung von öffentlich zu privat ja die Weidel-Alice aus dem "ihr werdet euch noch sehr wundern-Land" bereit.

 

[sportsgeist]

Das kann man erstmal vergessen. Schön, diese Verfassungsklage. Das BVG konnte ja nicht anders, wenn es schon mal aufgerufen wurde. Dabei ist die Umwidmung von Geldern gang und gäbe, jahrzehntelange Praxis. Das hat die CDU mal schlicht "vergessen" und den Stein ins Rollen gebracht, nur um die Ampel weiter zu diskreditieren, egal, ob es dem Volk schadet oder nicht.

Friedrich Merz ist der gewissenloseste Politiker des letzten Jahrzehnts. Ideal als Parteichef. Es ist nicht seine Aufgabe, Gutes für Deutschland zu tun. Es ist seine Aufgabe, die CDU zu stärken ohne Rücksicht auf etwaige Kollateralschäden. Leider sind wir diese Kollateralschäden, nicht die Ampel. Die hat ja sowieso fertig.

Na ja, der Herr Merz agiert nur pragmatisch als Opposition eben. Es dürfte ihm schon bewusst sein, dass "die schwarze Null" ein gewisser Anachronismus ist: Offiziell ist der Bundeshaushalt ausgeglichen, aber in der Corona-Krise nimmt man ein "Sondervermögen" von ca. 600 Mrd. in die Hand und schmeißt mit Geld um sich, vorzugsweise an die eigene Klientel - die "Masken-Deals" waren sicher nur die Spitze des Eisbergs.
Die neue Regierung holte dann auch wieder die "Bazuka" raus und sprach von "Wumms".
100 Mrd. "Sondervermögen" allein für die Bundeswehr. Fürs gemeine Volk gab's ein bißchen Augenwischerei: z.B. eine Strompreis-Bremse, die ab einem Strompreis oberhalb von 40ct/kwH einsetzt. Ja bitte, auf den Vergleichsportalen findet man längst wieder Anbieter, die einen Preis von 30ct/kwH anbieten.

Allerdings muss man wahrscheinlich einräumen: es ist auf Anhieb kein anderer EU-Staat bekannt, der sich eine "schwarze Null" verordnet hätte. Und USA schon mal gar nicht.
Vielleicht noch Luxemburg oder Monaco....

In dieser Situation ist es besonders heiter, wenn die Jusos aktuell fordern, dass der Staat den 18-Jährigen bitteschön ein Startkapital von 60.000€ auszahlen solle. An alle , die ihren regulären Wohnsitz in D. haben.
Wegen der Gerechtigkeit und Chancengleichheit.
Ich finde ja, die sollten sich um eine Staatsbürgerschaft in Kuwait, Katar oder Saudi-Arabien bemühen... denn dort gibt es m.W. Regelungen, die ihren Vorstellungen in etwa entgegen kommen dürften. Wenn auch nur für Eingeborene, und nicht für Zugewanderte.

Ich kenn Kunden, die exakt diese Förderung in Anspruch genommen haben. Wärmepumpe inklusive Fussbodenheizung. Das hat 2/3 ihrer Einbaukosten gedeckt. Sie schwärmen von der Effizienz dieser Heizung. Sagen aber auch: ohne Förderung hätten sie es wahrscheinlioch nicht getan.

je früher und je schneller diese neue DDR abkackt, desto besser

 

[sportsgeist]

Der Bund der Steuerzahler gibt jedes Jahr ein dickes Buch über Steuerverschwendung raus. Vielleicht mal lesen?

Wenn man den Politikern Geld gibt, dann ist das wie wenn man einem Drogensüchtigen Geld gibt. Die Marie ist weg, für jeden Scheiss und unendlich. Das Verfassungsgericht hat nur die Funktion der Polizei wahrgenommen und die Party abgebrochen. Gut so, es ist das Geld der Steuerzahler.

die Diskussion um Steuergeldverschwendung gibt es schon, seitdem ich mit der Schultüte und Strickpuli in der Grundschule saß
also ... verdammt lange
und vermutlich seit noch früher

und daran wird sich auch nie etwas ändern, solange es keine Politikerhaftung gibt, im Gegensatz zur Privatwirtschaft
dort kennt man nämlich den Paragraphen der Untreue bzw. der Entscheiderhaftung

 

[Woppadaq]

je früher und je schneller diese neue DDR abkackt, desto besser

Aber dir liegt Deutschland am Herzen, jaja....