epetition gegen Residenzpflicht für Asylbewerber, mitmachen!

[Perestroika]

epetition gegen Residenzpflicht für Asylbewerber, mitmachen!

Seit dem 15.03.2010 gibts eine epetition zum Asylrecht:

epetitionen.bundestag.de


Asylrecht - Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber vom 23.02.2010

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die "Residenzpflicht" (Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) § 56 und §85 Punkt 2.) abgeschafft wird, die es Asylbewerber_innen und geduldeten Flüchtlingen verbietet, ihren Meldelandkreis ohne behördliche Ausnahmegenehmigung zu verlassen.

Begründung

Die Residenzpflicht, also das Verbot, den Meldelandkreis ohne behördliche Ausnahmegenehmigung zu verlassen, stellt für viele Betroffene eine enorme Einschränkung dar, der sie teilweise viele Jahre lang unterliegen. Das liefert sie der Willkür der Behörden aus, die über die Ausnahmegenehmigungen zu entscheiden haben. Viele setzen sich dann notgedrungen über das Verbot hinweg, was zu Prozessen, Geld- und Gefängnisstrafen führt, da Verstöße gegen die Residenzpflicht im Wiederholungsfall als Straftat gelten. Dabei nehmen sie nur wie wir alle ganz selbstverständlich ihr Recht aus Artikel 13 (1) der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Anspruch, sich innerhalb des Landes frei zu bewegen. Der Besuch von Freunden, Verwandten und des Nachbarortes sollte möglich sein, ohne einen "Urlaubsschein" bei der Ausländerbehörde beantragen zu müssen, der von den Behörden oft abgelehnt wird.

Mitzeichen!
Um dort mitzuzeichen, muß man sich registrieren. Da das eine "echte" Petition ist, sind natürlich Name und Adresse beim Registrieren notwendig. Ferner wird der Name in der Mitzeichnerliste aufgelistet. Man kann seine Mitzeichnung aber auch jederzeit wieder entfernen.

Mitmachen!
Der Vorteil beim Registrieren ist, daß man bei allen sonstigen Petitionen via mouseclick mitmachen kann. Übrigens ist sowas ähnliches auch fürs EU-Parlament in Arbeit. Diese Art in der Politik mitzumischen wird sich mutmaßich weiter ausweiten.
Was die ePetitionen betrifft, so haben nun schon einige die Hürde von 50.000 geschafft, und das betreffende Anliegen wird mit dem Petenten (und anderen) vor einem Gremium im Bundestag erörtert. Auch wenn dabei nichts herauskommt, was man annehmen darf, so haben doch die Bürger die Möglichkeit sich anhand einer solch simplen (nur ein mouseclick!) Petition zu organisieren und weitere Schritte in Angriff zu nehmen.

Mitdiskutieren!
Allen Petitionen, so auch dieser, ist ein zugehöriges Forum zugeordnet. Dort kann man auch weitere Vorschläge zum Thema machen:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?board=2092.0


Schätzzahlen (weil einige ihre Mitzeichnung auch wieder löschen)
15.03.10: 92 (+ 92)
16.03.10: 323 (+ 231)
17.03.10: 881 (+ 558)
18.03.10: 1.515 (+ 634)
19.03.10: 2.051 (+ 292)
20.03.10: 2.343

Ende der Mitzeichnungsfrist: 27.04.10

 

[Elfer]

Vielelicht sollten wir die Sylgesetze ganz abschaffen und jedem in diesem Land Freizügigkeit und soziale Asicherung garantieren. Andere Lädner leiten die Flüchtlinge eh schon zielgerichtet nach Deutschland durch.

Ich lese hier ständig von sozialer Ungerechtigkeit, Mindestlohn und was man nicht alles als Mensch braucht, um glücklich zu sein.

Welchen Beweggrund sollte wohkl ein Asylbewerber, der anerkannter Weise nicht gerade im Reichtum schwelgt, haben, durch die Lande zu reisen?

Wenn ich diesen Willkür-Scheiß schon wieder lese. Es gibt Gründe, die man vortragen kann und denen wird nach Prüfung stattgegeben.

Haftstrafen! Wie schon richtig bemerkt, muss man dafür wiederholt gegen die Auflagen verstoßen. Selbst dann wird man wohl seltenst allein wegen der verstöße gegen Auflagen in haft genommen. Selten so einen Blödsinn gehört.

Reden wir doch einfach von den Asylanten, die gleich in vielen Landkreisen einen Asylantrag mit den entsprechenden Leistungen laufen hatten.
Die waren es, die eine Lockerung bis heute verhindert haben. die und viele andere, die in diesem Land sind, weil es hier die harmlosesten Verfahren gibt.

Das Problem ist, dass die Urheber dieser Petition offensichtlich nicht sachkundig sind, was wirklich in diesem Land abgeht.

Jedem das Recht auf Asyl. Jedem das Recht auf eine menschenwürdige Lebensführung.

Aber, wir sind längst über die Grenzen des vertretbaren hinaus.

Und nun, viel Spaß beim Hetzen......

 

[Sebastian Hauk]

Hallo,



was die Anzahl der Rechtschreibfehler angeht ganz bestimmt.

 

[Elfer]

Naja, für jemanden, der selten in vollständigen Sätzen spricht ist dieser Hinweis schon befremdlich. :kopfkratz:

Da dies baer (Fehler) wohl der Schwerpunkt des ... ist

Vielleicht sollten wir die Asylgesetze ganz abschaffen und jedem in diesem Land Freizügigkeit und soziale Absicherung garantieren. Andere Länder leiten die Flüchtlinge eh schon zielgerichtet nach Deutschland durch.

Ich lese hier ständig von sozialer Ungerechtigkeit, Mindestlohn und was man nicht alles als Mensch braucht, um glücklich zu sein.

Welchen Beweggrund sollte wohl ein Asylbewerber, der anerkannter Weise nicht gerade im Reichtum schwelgt, haben, durch die Lande zu reisen?

Wenn ich diesen Willkür-Scheiß schon wieder lese. Es gibt Gründe, die man vortragen kann und denen wird nach Prüfung stattgegeben.

Haftstrafen! Wie schon richtig bemerkt, muss man dafür wiederholt gegen die Auflagen verstoßen. Selbst dann wird man wohl selten allein wegen der Verstöße gegen Auflagen in Haft genommen. Selten so einen Blödsinn gehört.

Reden wir doch einfach von den Asylanten, die gleich in vielen Landkreisen einen Asylantrag mit den entsprechenden Leistungen laufen hatten.
Die waren es, die eine Lockerung bis heute verhindert haben. Die und viele andere, die in diesem Land sind, weil es hier die harmlosesten Verfahren gibt.

Das Problem ist, dass die Urheber dieser Petition offensichtlich nicht sachkundig sind, was wirklich in diesem Land abgeht.

Jedem das Recht auf Asyl. Jedem das Recht auf eine menschenwürdige Lebensführung.

Aber, wir sind längst über die Grenzen des Vertretbaren hinaus.

Und nun, viel Spaß beim Hetzen......

Vielleicht reden wir dann beim nächsten Mal über die Sache, bevor wir alle (und da hätten wir genug Anlass) lieber die Orthografie und Grammatik der Beiträge diskutieren. Dem intelligenten Leser fällt auf, was Fehler und was "vertippen" ist. (Boah ey, so schlescht ausgedrüggt)

Ich bin aber gerne bereit jedem seine kleine Vendetta zu gönnen, wenn es zu mehr nicht reicht.

Viel Spaß beim suchen. Der tiefere Sinn dürfte ja verborgen bleiben. Daher sollte die Fehlersuche ausreichen.

 

[Britta]

Zur Einreichung dieser Petition haben mich vor allem Erfahrungen mit Flüchtlingen in meinem Bekanntenkreis bewogen. Da wurde Leuten verweigert, ihr krankes Kind im Krankenhaus der Nachbarstadt zu besuchen!

Naja, das ist schon der Hammer. Hat aber dann wohl eher was mit den zuständigen Beammten zu tun, statt mit den Gesetzen.

Dabei nützt dieses Schikanegesetz niemandem, stattdessen erfordert seine Durchsetzung Polizeikontrollen, Gerichtsverfahren und Gefängnisse und verursacht so unnötige Kosten.

Andererseits sollte das Asylrecht auch nicht ausgenutzt oder zweckentfremdet werden.

 

[Sebastian Hauk]

Hallo,

Naja, für jemanden, der selten in vollständigen Sätzen spricht ist dieser Hinweis schon befremdlich. :kopfkratz:

weißt Du denn überhaupt woraus ein vollständiger deutscher Satz überhaupt bestehen muss, um ein vollständiger Satz zu sein?

 

[Elfer]

Dabei nützt dieses Schikanegesetz niemandem, stattdessen erfordert seine Durchsetzung Polizeikontrollen, Gerichtsverfahren und Gefängnisse und verursacht so unnötige Kosten.

Naja, das ist schon der Hammer. Hat aber dann wohl eher was mit den zuständigen Beammten zu tun, statt mit den Gesetzen.

Kann man nicht ausschließen. Ebenso wie das Verhalten oder die Handlungen der Asylberwerber, denen dieser Besuch angeblich verwehrt wird.

Ich sag es mal so. Wenn diese Leute dich unzählige Male belogen haben und die ganze familei (schau mal Sebastian!!) schon ausgerottet sein müsste, fängt spätestens da der Zweifel an.

 

[Britta]

Kann man nicht ausschließen. Ebenso wie das Verhalten oder die Handlungen der Asylberwerber, denen dieser Besuch angeblich verwehrt wird.

Es ist oftmals Beamtenwillkür. Sind ja auch nur Menschen und wenn da einer einen schlechten Tag hat - wir hatten ja schon das Thema Mobbing. Da sind Asylbewerber die schwächsten in der Kette. unfähige Leute finden sich auch überall.

Ich sag es mal so. Wenn diese Leute dich unzählige Male belogen haben und die ganze familei (schau mal Sebastian!!) schon ausgerottet sein müsste, fängt spätestens da der Zweifel an.

Wenn ich in einem fremden Land Asyl beantragen würde, weil ich zu Hause mit dem Tode bedroht werde, dann wäre ich doch froh in Sicherheit zu sein. Wenn ich mich nicht weiter wie bis zur Ortsgrenze bewegen dürfte und das so lange bis mein Asylantrag genehmigt ist, dann würde ich die Zeit nutzen um die Sprache zu lernen und mich zu bilden. Das ich in der Zwischenzeit nicht dieselben Rechte habe wie die Einheimischen, wäre mir klar. Ich wäre Gast und würde mich auch so benehmen.

 

[Elfer]

Es ist oftmals Beamtenwillkür. Sind ja auch nur Menschen und wenn da einer einen schlechten Tag hat - wir hatten ja schon das Thema Mobbing. Da sind Asylbewerber die schwächsten in der Kette. unfähige Leute finden sich auch überall.

Ich will Willkür gar nicht ausschließen, aber „oftmals“ ist nicht belegt. Wer häufig mit Asylbewerbern zu tun hat, hat da möglicherweise auch andere Erfahrungswerte.

Wenn ich in einem fremden Land Asyl beantragen würde, weil ich zu Hause mit dem Tode bedroht werde, dann wäre ich doch froh in Sicherheit zu sein. Wenn ich mich nicht weiter wie bis zur Ortsgrenze bewegen dürfte und das so lange bis mein Asylantrag genehmigt ist, dann würde ich die Zeit nutzen um die Sprache zu lernen und mich zu bilden. Das ich in der Zwischenzeit nicht dieselben Rechte habe wie die Einheimischen, wäre mir klar. Ich wäre Gast und würde mich auch so benehmen.

Das Schlimme ist, dass die leiden müssen, die wirklich Asyl benötigen. Die Wenigsten werden zu Hause wirklich konkret mit dem Tode bedroht. So politisch sind die meisten Asylanten gar nicht. Sicher hat dies manchmal auch mit Glauben und Abstammung zu tun, aber die paar Leute können wir locker verkraften.

Ansonsten geht es genau darum. Selbst viele der Eingebürgerten sprechen nicht ansatzweise die Sprache ihrer neunen „Heimat“.
Hat sich schon mal jemand gefragt, warum in einer ehe der eine die deutsche und der andere die Staatsbürgerschaft seiner Abstammung hat? Weil sie sich integrieren wollen?

Wacht auf und gewährt denen Asyl, die es benötigen und schickt die weg, die es zu ihrem wirtschaftlichen Vorteil ausnutzen.

Wir müssen dahin kommen, wo Verfolgte sich eines wirklich offenen und gerechten Asylverfahrens gewiss sein können.

 

[Britta]

Wacht auf und gewährt denen Asyl, die es benötigen und schickt die weg, die es zu ihrem wirtschaftlichen Vorteil ausnutzen.

Wir müssen dahin kommen, wo Verfolgte sich eines wirklich offenen und gerechten Asylverfahrens gewiss sein können.

Sehe ich auch so.

 

[Elfer]

Danke für Dein Verstehen

 

[Britta]

Danke für Dein Verstehen

Ich habe zu danken - für eine andere Sicht auf viele Dinge.

 

[Sebastian Hauk]

Hallo,

99% der US-Amerikaner sind Ausländer. Und geschadet hat es der USA nicht. Das Gleiche gilt auch für Kanada und Australien. Solange die Ausländer nicht diskriminiert werden, integrieren sich Ausländer eigentlich immer gut.

Wacht auf und gewährt denen Asyl, die es benötigen und schickt die weg, die es zu ihrem wirtschaftlichen Vorteil ausnutzen.

Diese drei Länder lassen übrigens nur Ausländer rein, die den Ländern von Nutzen sind. Das funktioniert bei Deutschland leider nicht so gut, weil hier kaum gut ausgebildete Ausländer hin wollen.

Und die Begründung dass dieses nur klappt, weil die Länder so groß sind und eine geringe Bevölkerungsdichte haben, möchte ich mit den Hinweis auf New York widerlegen.

Dort leben sehr viele Ausländer und New York ist sehr groß und weist eine hohe Bevölkerungsdichte auf.

Weiße 52,3 % 44,7 % 44,1 %
- Nicht-Hispanics 43,2 % 35,0 % 35,1 %
- Hispanics 9,1 % 9,7 % 9,0 %
Schwarze/Afroamerikaner 28,7 % 26,6 % 25,2 %
- Nicht-Hispanics 25,2 % 24,5 % 23,7 %
- Hispanics 3,5 % 2,1 % 1,5 %
Asiaten 7,0 % 9,8 % 11,6 %
Mischlinge N/A 4,9 % 1,9 %
Indianer und Ureinwohner Alaskas 0,4 % 0,5 % 0,4 %
Sonstige 11,6 % 13,5 % 16,8 %
- Hispanics 11,4 % 12,7 % 15,8 %
Hispanics/Latinos insgesamt 24,4 % 27,0 % 27,4 %

Englisch 59,0 % 52,4 % 52,4 %
Spanisch1) 22,0 % 24,5 % 24,3 %
Chinesisch k.A. 4,3 % 4,9 %
Russisch k.A. 2,6 % k.A.
Indoarische Sprachen k.A. 2,0 % k.A.
Italienisch k.A. 1,9 % k.A.
Französisch2) k.A. 1,4 % 2,4 %3)
Französisches Kreolisch k.A. 1,2 % k.A.
Jiddisch k.A. 1,1 % k.A.
Koreanisch k.A. 1,0 % 1,0 %
sonstige Sprachen 19,0 % 7,6 % 15,0 %
Englisch (Mutter- und Zweitsprache) 80,0 % 76,3 % 76,8 %

http://de.wikipedia.org/wiki/New_York_City

Gruß

Sebastian

 

[Elfer]

Hallo,

99% der US-Amerikaner sind Ausländer. Und geschadet hat es der USA nicht. Das Gleiche gilt auch für Kanada und Australien. Solange die Ausländer nicht diskriminiert werden, integrieren sich Ausländer eigentlich immer gut.

Dieses Statement erwartet ja wahrscheinlich keine Erwiderung. Darf ich sagen, dass es völlig am Thema vorbei ist? Es ist völlig daneben.

Wir könnten ja auch prüfen, wie viele Neandertaler noch im Neandertal leben.

Also lass uns zum Thema kommen oder weiter polemisieren. Solltest Du ein Problem haben, schick mir ne klar formulierte PN.

 

[Sebastian Hauk]

Hallo,

die Bevölkerung Deutschlands geht bald stark zurück. Wir brauchen die Ausländer und sollten über fast jeden froh sein, der hier überhaupt hin will.

 

[Britta]

Hallo,

99% der US-Amerikaner sind Ausländer. Und geschadet hat es der USA nicht. Das Gleiche gilt auch für Kanada und Australien. Solange die Ausländer nicht diskriminiert werden, integrieren sich Ausländer eigentlich immer gut.

Die Einheimischen in den USA und Kanada sind die Indianer. Die dürfen heute in Reservaten leben. Ich habe vor längerem mal ein Thema dazu aufgemacht:
http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php?t=4666

Die Einheimischen in Australien sind die Aborigines. Die leben auch in Reservaten. Ihre Traumpfade, die einen großen Teil ihrer Kultur ausmachen, wurden von den Weissen zerstört, um die Bodenschätze auszubeuten.

http://www.downunder-dago.de/113/Allgemeine-Informationen/Traumpfade.html

Vielleicht sollten wir uns auch schon mal Reservate suchen?

 

[Sebastian Hauk]

Hallo Britta,

Vielleicht sollten wir uns auch schon mal Reservate suchen?

wenn ich mir Roberto Blanco so anschaue, dann muss ich immer an die holländische Werbung denken, in dem ein holländischer Jugendlicher die Eltern mit dem Satz geschockt hat, dass er ein Deutscher sei.

http://de.wikipedia.org/wiki/Roberto_Blanco

Aus diesem Grund brauchst Du Dir da gar keine Sorgen zu machen.

Gruß

Sebastian

 

[Britta]

Aus diesem Grund brauchst Du Dir da gar keine Sorgen zu machen.

Hallo Sebastian,

ich mache mir da eh keine Sorgen. War ein Witz.

 

[Elfer]

Hallo,

die Bevölkerung Deutschlands geht bald stark zurück. Wir brauchen die Ausländer und sollten über fast jeden froh sein, der hier überhaupt hin will.

Nö, müssen wir nicht.

Edit:
Mein Edit hat sich gerade verabschiedet. Irgediwe habe ich gerade auch kaum Lust der Repro.....

 

[Britta]

Hallo,

die Bevölkerung Deutschlands geht bald stark zurück. Wir brauchen die Ausländer und sollten über fast jeden froh sein, der hier überhaupt hin will.

Die Weltbevölkerung steigt ja angeblich bald auf 9 Milliarden. Dann wird es ganz schön eng. Wir haben ja alle Ansprüche und wollen alle Auto fahren, produzieren Müll...

Ich finde, dass Deutschland schon ganz schön zugebaut ist, mit Straßen und Häusern und Industriegebieten. Wenn die Bevölkerung 'stark' zurückgeht, dann wäre das für mich kein Problem.

In Australien gibt es Gegenden, da ist man 1-3 Stunden bis zum nächsten Nachbarn unterwegs. Geht auch.