Kann mir mal jemand den Rechtsstaat erklären ?

[Ewald]

Ein Rechtsstaat wird seine Bürger schützen. Indem wir der Ukraine mit Waffen beliefern, tut der Staat exakt dies.

Schwachsinn!

Immerhin aber ein lustig makaberes Schauspiel wie sich die Grünen mittlerweile zu Waffen-Fetischisten entwickelt haben. Hofreiter hat sich vermutlich extra Gleitcreme besorgt, damit er es dem Kanonenrohr so richtig geil besorgen kann.

 

[Ophiuchus]

Schwachsinn!

Immerhin aber ein lustig makaberes Schauspiel wie sich die Grünen mittlerweile zu Waffen-Fetischisten entwickelt haben. Hofreiter hat sich vermutlich extra Gleitcreme besorgt, damit er es dem Kanonenrohr so richtig geil besorgen kann.

dabei kam mir der Toni lange Zeit nur etwas verstrahlt , aber nicht käuflich vor , hatte von mir so zu sagen eine Art Welpenschutz ...

 

[Wassiliboyd]

Putin ist der Agressor? Aha. Geh dich mal informieren...

Zum Thema: BRiD ist ein Rechtsstaat haben sich bereits einige Richter i.R. geäußert. Einhelliger Tenor: Die BRiD ist KEIN Rechtsstaat mehr

Menschenskind,
biste blind???

Wer ist denn in die Ukraine einmarschiert?
MW ist das ein gewisser Wladimir Wladimirowitsch Putin! (Großrusse und Neozar in Moskau).

Himmisakrahallelujamilexammaschscheissglumpvarrex!
Wie man so in Bayern flucht.

Was den Rechtsstaat angeht, hat du teilweise recht. Bürger- und Grundrechte werden immer mehr eingeschränkt. Alles unter der dämlichen Parole: K(r)ampf gegen räääächts und "Hetze im Netz"!

 

[nachtstern]

Menschenskind,
biste blind???

Wer ist denn in die Ukraine einmarschiert?
MW ist das ein gewisser Wladimir Wladimirowitsch Putin! (Großrusse und Neozar in Moskau).

blendest dabei mal wieder das "warum" und "wo durch bedingt" aus °^

Himmisakrahallelujamilexammaschscheissglumpvarrex!
Wie man so in Bayern flucht.

Was den Rechtsstaat angeht, hat du teilweise recht. Bürger- und Grundrechte werden immer mehr eingeschränkt. Alles unter der dämlichen Parole: K(r)ampf gegen räääächts und "Hetze im Netz"!

ein Scheinkampf um mißliebige Meinungen und Ansichten zu unterdrücken,
da hier mittlerweile ein Jeder als "Rechts" definiert wird, der nicht auf Linie läuft,
während man in der Ukraine ein faschististisches Bandera verehrenden System finanziert

 

[Wassiliboyd]

blendest dabei mal wieder das "warum" und "wo durch bedingt" aus °^

ein Scheinkampf um mißliebige Meinungen und Ansichten zu unterdrücken,
da hier mittlerweile ein Jeder als "Rechts" definiert wird, der nicht auf Linie läuft,
während man in der Ukraine ein faschististisches Bandera verehrenden System finanziert

Kein "warum" und "wo durch" rechtfertigt den militärischen Überfall auf einen anderen Staat.
Bandera ist längst Geschichte!
Und der an den Haaren herbeigezogene Vorwurf "Kampf gegen den Nazismus in der Ukraine" ist sowas von lächerlich, daß es sich nicht lohnt, darauf noch näher einzugehen.
Putin brauchte Vorwände für sein verbrecherisches Tun! Und was ist griffiger als den "Nazismus" zu bemühen? NICHTS!
Der Mann war ehemaliger KGB-Spion in Dresden, heult dem Untergang der SU hinterher und will diese SU wieder herstellen. Als Erstes kommt die Ukraine dran, als Nächste die Baltenstaaten, dann Finnland, Moldawien, die südasiatischen jetzt souveränen Staaten, wie Kasachstan, Tadschikistan, Usbekistan, Kirgistan usw.
Warum wollen Schwenden und Finnland in die NATO? Weil sie sich von Putin bedroht fühlen. SO einfach ist das.

Was mich immer wieder verblüfft, ist der Zusammenschluß der äußersten Linken mit der äußersten Rechten, in der Angelegenheit Putin unterstützen!
Die Hufeisentheorie läßt grüßen; rechtsaußen und linksaußen einig in der Untgerstützung von Putins Eroberungsplänen! TOLL!!!

 

[Abe Voltaire]

Was mich immer wieder verblüfft, ist der Zusammenschluß der äußersten Linken mit der äußersten Rechten, in der Angelegenheit Putin unterstützen!
Die Hufeisentheorie läßt grüßen; rechtsaußen und linksaußen einig in der Untgerstützung von Putins Eroberungsplänen! TOLL!!!

Es muss so kommen. Das wurde auch bei Skeptikern erfasst.

Brisant: Irlmaier zum 3. Weltkrieg - COMPACT | https://www.compact-online.de/brisant-irlmaier-zum-3-weltkrieg/

Kurz mal reinhören schadet nicht. Die ersten 17 Minuten.

 

[nachtstern]

Kein "warum" und "wo durch" rechtfertigt den militärischen Überfall auf einen anderen Staat.

erzähl das mal dem Ami, welcher den halben Nahen Osten demokratisierend den Erdboden gleichmachte °^

Bandera ist längst Geschichte!

leider nicht,
sonst hätte man in den letzten 8 Jahren nicht etliche Plätze und Straßen in der Ukraine nach ihm umbenannt,
es würden auch keine militärischen Fahrzeuge mit SS Runen und Hakenkreuzen durch die Ukraine kurven.
Und ein "Melnyk" würde ihn wohl auch nicht so offen verehren

Und der an den Haaren herbeigezogene Vorwurf "Kampf gegen den Nazismus in der Ukraine" ist sowas von lächerlich, daß es sich nicht lohnt, darauf noch näher einzugehen.
Putin brauchte Vorwände für sein verbrecherisches Tun! Und was ist griffiger als den "Nazismus" zu bemühen? NICHTS!

man gab dem "Kind" (Kriegsgrund) einen unmöglichen Namen,
wobei der eigentliche Grund bei der Bekämpfung des US Einfluß vor der eigenen Haustüre liegt

Der Mann war ehemaliger KGB-Spion in Dresden, heult dem Untergang der SU hinterher und will diese SU wieder herstellen.

so zumindest "unsere Propaganda"

Als Erstes kommt die Ukraine dran, als Nächste die Baltenstaaten, dann Finnland, Moldawien, die südasiatischen jetzt souveränen Staaten, wie Kasachstan, Tadschikistan, Usbekistan, Kirgistan usw.

so zumindest "unsere Propaganda"

Warum wollen Schwenden und Finnland in die NATO? Weil sie sich von Putin bedroht fühlen. SO einfach ist das.

ganz so einfach ist es leider nicht.

Was mich immer wieder verblüfft, ist der Zusammenschluß der äußersten Linken mit der äußersten Rechten, in der Angelegenheit Putin unterstützen!

Das erscheint dir lediglich so, weil Jeder der sich gegen das aktuelle Narrativ ausspricht, entweder in die Eine oder die Andere Ecke eingeordnet wird,
um eine Diskussion im Keim zu ersticken, denn mit "äußersten" (radikalen) muss man nicht diskuttieren °^

Die Hufeisentheorie läßt grüßen; rechtsaußen und linksaußen einig in der Untgerstützung von Putins Eroberungsplänen! TOLL!!!

warum nun dieser Bezug auf ne Kriegspropaganda zum Jugoslawienkonflikt, der herbei gezogen wurde um einen Völkerrechtswidrigen Krieg zu rechtfertigen?
warum kommst nicht gleicht mit "die Russen werfen Babys aus Brutkästen" ?

 

[nachtstern]

Putins Eroberungsplänen! TOLL!!!

gutes Stichwort, ist es doch etwas, was man schon anderen vorwarf, b.z.w andichtete um eine "Anklage vor Den Haag" zu rechtfertigen °^

Das Kriegsverbrechertribunal – a joint criminal enterprise | https://www.novo-argumente.com/artikel/das_kriegsverbrechertribunal_a_joint_criminal_enterprise
01.11.2004

Das Kriegsverbrechertribunal – a joint criminal enterprise​

Analyse

Zwei Jahre und 300 Zeugen lang präsentierten die Ankläger im Prozess gegen den Ex-Präsidenten Jugoslawiens, Slobodan Milošević, ihre Beweise. Der Kernsatz der Anklage lautet, Milošević habe eine kriminelle Verschwörung angeführt, die ein Großserbien mit den Mitteln von Krieg und Vertreibung erschaffen wollte. Der strafrechtliche Terminus für diese Verschwörung heißt „joint criminal enterprise“. Auch der Angeklagte sieht eine Verschwörung am Werk, allerdings eine zur Zerschlagung Jugoslawiens. Zu diesem „joint criminal enterprise“ zählt der Angeklagte einige westliche Staaten und das Tribunal selbst.
Als er dann aber Anfang September 2004 endlich dran war, die Beweise zu seiner Verschwörungstheorie vorzuführen, fanden die Richter, er sei nun viel zu krank und nicht mehr imstande, sich selber zu verteidigen. Mit dieser Aufgabe wurden fortan zwei Pflichtverteidiger beauftragt, die die Zeugen des Angeklagten bestimmen und das Wort führen werden. Der Angeklagte hat nunmehr zuzuhören. Vielleicht darf er einmal eine Frage stellen.

 

[Ophiuchus]

Menschenskind,
biste blind???

Wer ist denn in die Ukraine einmarschiert?
MW ist das ein gewisser Wladimir Wladimirowitsch Putin! (Großrusse und Neozar in Moskau).

Wo ist der Ami alles einmarschiert , wo war da dein Agressorgeheule ?

 

[Chili]

gutes Stichwort, ist es doch etwas, was man schon anderen vorwarf, b.z.w andichtete um eine "Anklage vor Den Haag" zu rechtfertigen °^

Das Kriegsverbrechertribunal – a joint criminal enterprise | https://www.novo-argumente.com/artikel/das_kriegsverbrechertribunal_a_joint_criminal_enterprise
01.11.2004

Das Kriegsverbrechertribunal – a joint criminal enterprise​

Analyse

Zwei Jahre und 300 Zeugen lang präsentierten die Ankläger im Prozess gegen den Ex-Präsidenten Jugoslawiens, Slobodan Milošević, ihre Beweise. Der Kernsatz der Anklage lautet, Milošević habe eine kriminelle Verschwörung angeführt, die ein Großserbien mit den Mitteln von Krieg und Vertreibung erschaffen wollte. Der strafrechtliche Terminus für diese Verschwörung heißt „joint criminal enterprise“. Auch der Angeklagte sieht eine Verschwörung am Werk, allerdings eine zur Zerschlagung Jugoslawiens. Zu diesem „joint criminal enterprise“ zählt der Angeklagte einige westliche Staaten und das Tribunal selbst.
Als er dann aber Anfang September 2004 endlich dran war, die Beweise zu seiner Verschwörungstheorie vorzuführen, fanden die Richter, er sei nun viel zu krank und nicht mehr imstande, sich selber zu verteidigen. Mit dieser Aufgabe wurden fortan zwei Pflichtverteidiger beauftragt, die die Zeugen des Angeklagten bestimmen und das Wort führen werden. Der Angeklagte hat nunmehr zuzuhören. Vielleicht darf er einmal eine Frage stellen.

Ergänzung dazu:

...Der IStGH wird von derzeit 123 Vertragsstaaten[5] unterstützt, darunter alle Staaten der Europäischen Union. Länder wie China, Indien, die Vereinigten Staaten, Russland, die Türkei und Israel haben das Römische Statut entweder gar nicht unterzeichnet, das Abkommen nach der Unterzeichnung nicht ratifiziert oder ihre Unterschrift zurückgezogen....

 

[nachtstern]

Ergänzung dazu:

Ergänzung ^^

Die Haltung der USA zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag | https://www.deutschlandfunk.de/die-haltung-der-usa-zum-internationalen-strafgerichtshof-in-100.html

Die Haltung der USA zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag​

die USA ist "Teil" dessen, was das durchsetzen will wenn es gegen Andere Staaten geht,
erkennt es aber selbst für sich nicht an, steht also "Über" dem, was sich andere unterzuordnen haben

 

[Uwe O.]

Putin ist der Agressor? Aha. Geh dich mal informieren...

Habe ich gemacht.
Putin ist eindeutig ein Agressor.Und zwar der übelsten Art.

Zum Thema: BRiD ist ein Rechtsstaat haben sich bereits einige Richter i.R. geäußert. Einhelliger Tenor: Die BRiD ist KEIN Rechtsstaat mehr

Dazu eine Quelle bitte.

 

[Uwe O.]

Ergänzung ^^

Die Haltung der USA zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag | https://www.deutschlandfunk.de/die-haltung-der-usa-zum-internationalen-strafgerichtshof-in-100.html

Die Haltung der USA zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag​

die USA ist "Teil" dessen, was das durchsetzen will wenn es gegen Andere Staaten geht,
erkennt es aber selbst für sich nicht an, steht also "Über" dem, was sich andere unterzuordnen haben

Und mit diesem ablenkenden Argument rechtfertigst Du Putins Überfall auf die Ukraine?

Gleiches Unrecht für alle?

 

[nachtstern]

Und mit diesem ablenkenden Argument rechtfertigst Du Putins Überfall auf die Ukraine?

das ist, was du heraus lesen willst °^

Gleiches Unrecht für alle?

Nein
Gleiches Recht über Alle und Jeden °^

 

[nachtstern]

Habe ich gemacht.
Putin ist eindeutig ein Agressor.Und zwar der übelsten Art.

Dazu eine Quelle bitte.

Institut für Menschenrechte - Deutschland ist kein Rechtsstaat | https://www.institut-fuer-menschenrechte.eu/deutschland-ist-kein-rechtsstaat/

Deutschland ist kein Rechtsstaat​

Bundesverfassungsgericht bestätigt offiziell: Die BRD ist mittlerweile kein Rechtsstaat mehr - UnsereNatur | https://unserenatur.net/bundesverfassungsgericht-bestaetigt-offiziell-die-brd-ist-mittlerweile-kein-rechtsstaat-mehr/

Bundesverfassungsgericht bestätigt offiziell: Die BRD ist mittlerweile kein Rechtsstaat mehr​

Der EuGH stellt fest: Deutschland ist kein Rechtsstaat. | https://vk.com/@-163464132-der-eugh-stellt-fest-deutschland-ist-kein-rechtsstaat

Der EuGH stellt fest: Deutschland ist kein Rechtsstaat.​

 

[Abe Voltaire]

Agressor? Es gibt aktuell nur Agressoren. Ein Weichpups kann es mit keinem Agressor aufnehmen.

 

[Wassiliboyd]

erzähl das mal dem Ami, welcher den halben Nahen Osten demokratisierend den Erdboden gleichmachte °^



leider nicht,
sonst hätte man in den letzten 8 Jahren nicht etliche Plätze und Straßen in der Ukraine nach ihm umbenannt,
es würden auch keine militärischen Fahrzeuge mit SS Runen und Hakenkreuzen durch die Ukraine kurven.
Und ein "Melnyk" würde ihn wohl auch nicht so offen verehren

man gab dem "Kind" (Kriegsgrund) einen unmöglichen Namen,
wobei der eigentliche Grund bei der Bekämpfung des US Einfluß vor der eigenen Haustüre liegt

so zumindest "unsere Propaganda"

so zumindest "unsere Propaganda"

ganz so einfach ist es leider nicht.

Das erscheint dir lediglich so, weil Jeder der sich gegen das aktuelle Narrativ ausspricht, entweder in die Eine oder die Andere Ecke eingeordnet wird,
um eine Diskussion im Keim zu ersticken, denn mit "äußersten" (radikalen) muss man nicht diskuttieren °^


warum nun dieser Bezug auf ne Kriegspropaganda zum Jugoslawienkonflikt, der herbei gezogen wurde um einen Völkerrechtswidrigen Krieg zu rechtfertigen?
warum kommst nicht gleicht mit "die Russen werfen Babys aus Brutkästen" ?

Mann sollte sich stets seine eigenen Gedanken machen. "Narrative", "Propaganda" hat fast jede Regierung, jeder Staat anzubieten. Ich war damals, was den unseligen Irakkrieg angeht mit Gas-Gerd einer Meinung: Deutschland sollte sich da raushalten. Recht hat er gehabt, uns Gerd!
Das Problem des Nahen und Mittleren Ostens ist die hoffnungslose Übervölkerung, ein unreformierbarer Islam und die patriarchale Ausrichtung der dort herrschenden "Kultur"! In der Blütezeit des Islam vor tausend Jahren war diese totalitäre politische Ideologie auf dem Gipfel ihrer Entwicklung, danach ging es nur noch bergab damit. Warum das so war und ist? Der frühe Islam war empfänglich für Wissenschaft und Fortschritt und bezog sein Wissen von den antiken Griechen und Indern. Das Christentum hätte diesen Weg auch gehen können damals, aber ein primitiver Teufels- und Höllenglaube und weltliche Machtgier verhinderten das.

Wir wollen aber nicht gänzlich abweichen vom Thema.
Henry Kissinger glaube ich war es, der davon sprach, daß Staaten keine Freunde haben, sondern Interessen. Die meisten (Deutschland ausgenommen) handeln danach; Putin will in der Reihe der "Sammler russischer Erde" und der Nacholge seiner Idole Iwan der Schreckliche, Peter der Große und Stalin Rußland wieder in der einstigen zaristischen Größe wiederherstellen. Notfalls mit Waffengewalt. Die Ukraine macht den Anfang. Nur seine Rechung scheint nicht aufzugehen. Was muß es einen Putin ärgern, daß damals ein klammer Zar, Alaska für 'n Appel und nichtmal n' Ei an die USA verscherbelt hat.

Fürt mich gilt grundsätzlich, daß ich mit jedem diskutiere. Von vornherein sollte man keinem Mitdiskutanten die Diskussion verweigern.

 

[Wassiliboyd]

Wo ist der Ami alles einmarschiert , wo war da dein Agressorgeheule ?

Dieses "Argument" bringts nicht!
Kein Mörder kann sich damit rausreden, daß auch andere morden.
Will heißen:
Eine Missetat rechtfertigt keine andere!
Mit Relativierungen kommt man nicht weiter.

 

[KurtNabb]

Dieses "Argument" bringts nicht!
Kein Mörder kann sich damit rausreden, daß auch andere morden.
Will heißen:
Eine Missetat rechtfertigt keine andere!
Mit Relativierungen kommt man nicht weiter.

Recht ist, wenn's für alle gilt.

 

[Wassiliboyd]

Recht ist, wenn's für alle gilt.

Deshalb heißts auch:
vor dem Gesetz und vor Gott sind alle gleich.
Das mag, was Gott betrifft, zutreffen, aber gesetzeswegen gilt leider immer noch der Orwellsche Spruch:
Alle Tiere sind gleich, nur manche sind gleicher!

(George Orwell: Farm der Tiere)