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demnach sollten folgende Grundsätze eingehalten werden:
- Gesetze müssen allgemein bekannt sein
- Tatbestände müssen klar formuliert sein
- die Unrechtsfolgen müssen von vornherein feststehen
Quelle:
Paul Johann Anselm von Feuerbach – Wikipedia | https://de.wikipedia.org/wiki/Paul_Johann_Anselm_von_Feuerbach#Wirken
soviel dann auch zum Thema "Hassrede" & Co.
- Gesetze müssen allgemein bekannt sein
- Tatbestände müssen klar formuliert sein
- die Unrechtsfolgen müssen von vornherein feststehen
Quelle:
Paul Johann Anselm von Feuerbach – Wikipedia | https://de.wikipedia.org/wiki/Paul_Johann_Anselm_von_Feuerbach#Wirken
soviel dann auch zum Thema "Hassrede" & Co.