Mietendeckel in Berlin verfassungswidrig

[Roquette]

Der Verfassungsrechtler H.J. Prof. Dr. Papier sieht die Problematik ähnlich.

"Die Asyl- und Flüchtlingspolitik in Deutschland krankt seit Langem daran, dass sie es versäumte, zwischen dem individuellen Recht auf Schutz vor Verfolgung einerseits und der Aufnahme von Migranten aus humanitären Gründen und/oder aus Gründen einer auch im wohl verstandenen Eigeninteresse Deutschlands erfolgenden Zuwanderungsstrategie andererseits zu unterscheiden."

Da habe ich von Papier ein aussagekräftigeres Zitat:

"Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat massive Kritik an der bundesdeutschen Rechtspraxis geübt.

Es sei etwa beim Umgang mit Flüchtlingen und Migranten deutsches und europäisches Recht „über Jahre nicht wirklich umgesetzt worden und wird noch immer nicht durchgesetzt“. Noch immer sei „in beträchtlichem Maße illegale Zuwanderung nach Deutschland zu verzeichnen“, so der ehemalige Gerichtspräsident.

„Eine Grenzschließung steht gar nicht zur Diskussion. Aber Personen, die ersichtlich keinen Anspruch auf Asyl oder subsidiären Schutz in Deutschland haben, weil sie aus einem sicheren Drittstaat einreisen, ist nach geltendem deutschen Recht grundsätzlich die Einreise zu verweigern.“ Wer dennoch Einreisen ermöglichen wolle, müsse „das Gesetz ändern. Aber das tut man nicht, man ignoriert es einfach.“

 

[zebra]

Na klar doch, denn das Berliner Gesetz war nichtig, heißt von Beginn an unwirksam.
Und dass ahnte auch der Initiator der Enteignungspartei Die Linke, denn er schlug den begünstigten Mietern vor, das Gesparte zur evtl. Rückzahlung beiseite zu legen.
Ansonsten regiert in Berlin keine GroKo, sondern ein Bündnis aus Rot-Dunkelrot und Grün, also 3 Parteien, die Probleme mit dem Eigentum anderer haben.

das stimmt schon das Berlin Rot/Grün pervers regiert wird, aber Stasi-Merkel könnte auch " Das " ausschalten
oder umkehren ( wie Wahlen ) wenn das Ihr nutzen würde.
Geil ist das die Berliner nur noch mit Ihrer Importierten Kriminalität beschäftigt sind, vom Arabischen Remo Clan der fast
täglich Großeinsätze fordert, oder Tschetschenen, Syrer und Afghanen Banden welche Machtkämpfe um Drogen und
Prostitution ausfechten, dazu Täglich Raub, Banküberfälle, Mord, Todschlag ... Messerstechereien im Minutentakt...
und die Täter wissen, das ein Verfahren frühestens in 2 Jahren auf die zukommt, wenn überhaupt, denn die Justiz ist
komplett überfordert, die Gefängnisse überfüllt, und die Polizisten dauerkrank... bzw. vor diversen Einsätzen fehlt die
halbe Belegschaft ...
Das nennt sich dann auch noch Rechtsstaat ... der den Drogendealern mit Kreide auf dem Boden
ihren Platz zuweist ...
Fakt ist > Deutsche Großstätte sind längst verloren, auch ein Macron sprach schon vor Jahren von Islam-Invasion
und versucht verzweifelt Gebiete zurück zu erobern ...
Ich sage Islam Go Home ...

 

[Roquette]

Wieviele m² Wohnraum hast Du denn als Fleißiger so auf den Markt gebracht?

Ich will nicht weiter gehen und fragen, in Berlin (oder überhaupt wo?), vor der Mietpreisbremse?

wo ... zeigt mein Avatar.

 

[Mino]

Na klar vererbe ich meine Immobilien, Aktien etc an meine Kinder. Meinst du, ich habe für dich gearbeitet?

Was für ein Abschaum es ist, der z.B. in Berlin Mieter ist, zeigt der heutige Bericht der "Welt".

Kriminelle, die Hetzjagden auf Polizisten machen, unangemeldete Demo, Widerstand gegen höchstrichterliche Entscheidung, Demo ohne Maske, ohne Mindestabstand. Und Plakate wie "Eat the rich".

Woher hat der Abschaum am Donnerstag Zeit zu demonstrieren? Und klar, dass er, der Abschaum nicht die Miete zahlen kann, wenn er nicht arbeitet.

Selbstverständlich hast für ihn und seines Gleichen gearbeitet. Dass ist ja gerade das was unsere Sozialistenfreunde unter "sozialer Gerechtigkeit" verstehen.

 

[Mino]

Bin zwar nicht gefragt, habe aber auch von Abschaum geschrieben. Siehe dir auf "Welt" die Widerständler gegen das Verfassungsgericht an: Werfen Steine, sogar auf Polizisten.

Plakate wwie "eat the rich" oder "kill your landlord" - nein, das ist wirklich Abschaum. Und es sind Verfassungsfeinde, denn sie wollen nicht mal das Urteil des höchsten Gerichts akzeptieren.

Auch hier wie immer der Kopfstand bei diesem dreckigen Pack. Denn freilich ist das Staatssystem, also sprich die eigene Ideologie dieser Psychopathen für alle Fehlentwicklung am Wohnungs"markt" verantwortlich. In kaum vorstellbarer Seltenheit hat ein Gericht hier ausnahmsweise diesem Wahnsinn Steine in den Weg gelegt.

 

[Mino]

was du Peanuts nennst ist für einen alleinstehende Hartzler ca 18 Monate zum Leben gedacht.

Die von Millionen von Leistungsträgern wiederum millionenfach erarbeitet wurden. Aber was ist schon die Leistung fremder Menschen....das können ja nur "Peanuts" sein

 

[Roquette]

Auch hier wie immer der Kopfstand bei diesem dreckigen Pack. Denn freilich ist das Staatssystem, also sprich die eigene Ideologie dieser Psychopathen für alle Fehlentwicklung am Wohnungs"markt" verantwortlich. In kaum vorstellbarer Seltenheit hat ein Gericht hier ausnahmsweise diesem Wahnsinn Steine in den Weg gelegt.

Nähme man diesen Demonstranten gegen das höchstrichterliche Urteil das Handy weg - da würden sie aber aufschreien: "Polizei...mein Eigentum"

Jeder Bejaher von Mietpreisbremse (allein das Wort ist irre. Preise zahlt man für etwas was man kauft, mieten ist vertragsgemässe zeitlich befristete Überlassung, aber eben kein "Preis") soll sich fragen, ob er denn verrmieten würde angesichts der Rechtslage wie folgt:

Gäbe es einen Mangel an Miet-PKW, wenn die Gesetze des Wohnraummietrechts gälten?

Nämlich:

- Die Kaution für das Mietauto darf nach Aushändigung des PKW in 3 Monatsraten nachträglich bezahlt werden

- Die Höhe der KFZ-Miete ist gesetzlich geregelt, ebenso etwaige Erhöhungen, Autovermieter muss vergleichbare PKW-Mieten nachweisen

- Schimmel im Auto ist immer bauartig begründet, das Gegenteil hat der Vermieter mittels Gutachten zu beweisen

- Der KFZ-Mieter erwirbt ebenso wie der Eigentümer Eigentum an dem gemieteten PKW (Verfassungsgericht - NJW 1993, 2035-2037)

- Rückstand mit bis zu 2 Monatsmieten berechtigt den Vermieter nicht, das Auto zurück zu fordern

- Für Reparaturen ist natürlich nur der Vermieter zuständig

- Der Automieter darf Umbauten am Mietwagen vornehmen, auch völlig unqualifizierte.

. Autovermieter muss dem MIeter schriftlich zuvor mitteilen, wieviel Miete der Vormieter zahlte

- Hat der Automieter nicht vor Anmietung den PKW besichtigt, so kann er bis zu 3 Jahre die gezahlte PKW-Miete zurückfordern

Niemand würde mehr Autos vermieten - und solange das aktuelle Wohnraummietrecht gilt, werden auch Wohnungen fehlen. Es ist leichter sich scheiden zu lassen, als einen Mieter los zu werden.

 

[Mino]

Nähme man diesen Demonstranten gegen das höchstrichterliche Urteil das Handy weg - da würden sie aber aufschreien: "Polizei...mein Eigentum"

Jeder Bejaher von Mietpreisbremse (allein das Wort ist irre. Preise zahlt man für etwas was man kauft, mieten ist vertragsgemässe zeitlich befristete Überlassung, aber eben kein "Preis") soll sich fragen, ob er denn verrmieten würde angesichts der Rechtslage wie folgt:

Gäbe es einen Mangel an Miet-PKW, wenn die Gesetze des Wohnraummietrechts gälten?

Nämlich:

- Die Kaution für das Mietauto darf nach Aushändigung des PKW in 3 Monatsraten nachträglich bezahlt werden

- Die Höhe der KFZ-Miete ist gesetzlich geregelt, ebenso etwaige Erhöhungen, Autovermieter muss vergleichbare PKW-Mieten nachweisen

- Schimmel im Auto ist immer bauartig begründet, das Gegenteil hat der Vermieter mittels Gutachten zu beweisen

- Der KFZ-Mieter erwirbt ebenso wie der Eigentümer Eigentum an dem gemieteten PKW (Verfassungsgericht - NJW 1993, 2035-2037)

- Rückstand mit bis zu 2 Monatsmieten berechtigt den Vermieter nicht, das Auto zurück zu fordern

- Für Reparaturen ist natürlich nur der Vermieter zuständig

- Der Automieter darf Umbauten am Mietwagen vornehmen, auch völlig unqualifizierte.

. Autovermieter muss dem MIeter schriftlich zuvor mitteilen, wieviel Miete der Vormieter zahlte

- Hat der Automieter nicht vor Anmietung den PKW besichtigt, so kann er bis zu 3 Jahre die gezahlte PKW-Miete zurückfordern

Niemand würde mehr Autos vermieten - und solange das aktuelle Wohnraummietrecht gilt, werden auch Wohnungen fehlen. Es ist leichter sich scheiden zu lassen, als einen Mieter los zu werden.

Das ist ja bekannt. Geht es um das eigene vermeintliche Eigentum, ist man auf einmal verdammt marktliberal.

 

[Mino]

Hoffentlich merken sich das alle bis zu den Wahlen.

Mit Björn Höcke als Kanzler bräuchte keine Stadt einen Mietendeckel, da wäre binnen kürzester Zeit genügend Wohnraum da...

Feix
Debitist

Beim Sozialist Höcke wohl kaum möglich....

 

[Roquette]

Das ist ja bekannt. Geht es um das eigene vermeintliche Eigentum, ist man auf einmal verdammt marktliberal.

Verwöhnte Wohlstandskinder eben. Ich habe gerade so ein Problem-Mieter.

Ist vorgestern eingezogen, hat einen grossen, raumhohen Kleiderschrank abgebaut, der mitvermietet war, dort im Schlafzimmer wohl seit 15 Jahren stand.

Dahinter ist Schmutz, etwas Schimmel. Mieter gleich hysterisch, zum Anwalt.

Jetzt fordert die Mieterin, ich solle alle Rauhfaser entfernen, um nachzusehen, ob dahinter Schimmel ist. Letzlich könnte ich -. geht es nach ihr - auch noch die Badewanne ausbauen, nur um dahinter nach Schimmel zu suchen.

 

[Mino]

Deutsche bauen gern für die Ewigkeit ...
... und beschweren sich gleichzeitig, weniger Geld als Bürger anderer Länder übrig zu haben

bei den massiven Behäusnissen, die sich Deutsche gerne leisten, auch nur ein Wunder für so Intelligenzleuchten wie dich

Folge: inzwischen wohnen in Deutschland bis zu 3 Generationen jeweils im eigenen Haus, welches eher einem Atombunker gleicht, als einer angemessenen Behausung, zumindest verglichen mit Ländern um uns herum.

Im Kern leben die Großeltern und wenn die sterben, wollen weder die Kinder noch die Enkel, da hin ziehen oder gar das Haus übernehmen ... Folge ... Leerstand im Kern
die Kinder haben sich inzwischen selber Häuser in neuen Siedlungen gebaut, und selbst die Enkel bauen selber, nochmal in neue Wohnbausiedlungen, die nun vor den Siedlungen liegen, mit der Folge, dass viele Gemeinden inzwischen Zwiebelschalen gleichen, mit leerstehendem Kern, Siedlung vor dem Kern, neuer Siedlung vor der Siedlung und schon wieder neu ausgewiesenem Bauland vor der Siedlung vor der Siedlung ... viele Gemeinden, die einfach nur in die Felder und Wiesen hinauswachsen

jede Generation baut neu, und jede Generation baut für die Ewigkeit !!
deutscher Bauschwachsinn

Definitiv ein zutreffender Aspekt. Aber es sollte natürlich jeder bauen dürfen, wie er es individuell für angemessen hält, was auch kulturelle Hintergründe hat. Und sicher ist auch, was uns heute als moderne Architektur und Baukunst an Einheitsbau vorgesetzt wird, wird keine 500 Jahre oder länger stehen, WDVS lässt da unter anderem schon grüßen.

 

[Mino]

Verwöhnte Wohlstandskinder eben. Ich habe gerade so ein Problem-Mieter.

Ist vorgestern eingezogen, hat einen grossen, raumhohen Kleiderschrank abgebaut, der mitvermietet war, dort im Schlafzimmer wohl seit 15 Jahren stand.

Dahinter ist Schmutz, etwas Schimmel. Mieter gleich hysterisch, zum Anwalt.

Jetzt fordert die Mieterin, ich solle alle Rauhfaser entfernen, um nachzusehen, ob dahinter Schimmel ist. Letzlich könnte ich -. geht es nach ihr - auch noch die Badewanne ausbauen, nur um dahinter nach Schimmel zu suchen.

Jup, der enteignte Wohlstand der Anderen....aber das waren ja "Peanuts", wie wir gerade gelernt haben.

Das Thema Schimmel u.ä. ist wieder ein ganz besonderes für sich. WDVS, Heizsysteme, Fehlverhalten usw. Das allerdings ist im Schmalhirn der entsprechenden Protagonisten genauso VT wie die Ursache für die Misere am Wohnungs"markt" speziell in linken failed states a la Berlin.

 

[KurtNabb]

möglich....
wurde jedenfalls eher die "Luxussegmente" dort gefertigt.

Jep. Loewe gehörte nicht zu den Großen, sie haben am Ende versucht, sich auf dem Weg über die Runden zu retten. Metz ist der letzte deutsche Hersteller von Fernsehern, und so richtig deutsch scheint da auch nur noch die Marke zu sein.

 

[Mino]

Teile der ReGierung in Berlin °^

"Kann meine Zweitwohnung nicht mehr bezahlen": Reaktionen auf das Ende des Mietendeckels | https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/fall-des-mietendeckels-reaktionen/?fbclid=IwAR28wNarYoB1fhQYn3h_802yqXk3AP7chrY8EJ6rO0b5CSL-lVOc0xIn1xM

War ja klar das so ein ekelhaftes Stück Enteignungsdreck in meine Fast-Heimatstadt ziehen muss. Angemessen allerdings, da es sich nur um ein weiteres sozialistisches shithole unter vielen handelt(also die Stadt)

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

"Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin hat untersucht, wie rentabel Vermieten ist. Von den knapp sieben Millionen Eigentümern vermieteter Immobilien verdienen demnach ohne Berücksichtigung der Inflation rund drei Millionen keinen Cent.

Fast eine halbe Million davon erwirtschaftet sogar einen Verlust. Berechnet man den Anstieg des Preisniveaus mit ein, steigt die Zahl der Immobilienanleger, die draufzahlen, sogar noch."

Immobilien: 3 Millionen Vermieter verdienen kein Geld | http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/immobilien-3-millionen-vermieter-verdienen-kein-geld-a-991949.html

Albern, weil im Preisanstieg NATÜRLICH auch der Wertanstieg der Immobilien zu berücksichtigen ist. Dort ändert sich das Verhältnis durchschnittlich zu Gunsten der Immobilieneigentümer.

 

[KurtNabb]

zu 1.) was mir gefällt ist indiskutabel. Menschen als Abschaum oder Pack zu bezeichnen, ist justiziabel.

Schätzchen gefällt Dir also auch nicht.

zu 2.) da die meisten wohl mittels eines Asyl-Gesuches zu uns kommen, ist ihnen eine Arbeitsaufnahme nicht gestattet. Wie meint der Jurist?

"Während der ersten Monate gilt lediglich eine eingeschränkte Arbeitserlaubnis, nach 15 Monaten entfällt die Beschränkung jedoch in der Regel und die Rechte der Flüchtlinge werden ausgeweitet. Eine selbständige Tätigkeit ist jedoch für Menschen mit einer Aufenthaltsgestattung grundsätzlich nicht erlaubt. Hierfür ist eine Aufenthaltserlaubnis notwendig. Flüchtlinge, welche das Asylverfahren abgeschlossen haben und unter subsidiärem Schutz stehen oder als asylberechtigt anerkannt sind, dürfen uneingeschränkt in Deutschland arbeiten."

(meine Anmerkung zu diesem Text): die Laufzeit von Entscheidungen in Deutschland widersprechen diesem Idealzustand.

Der Verfassungsrechtler H.J. Prof. Dr. Papier sieht die Problematik ähnlich.

"Die Asyl- und Flüchtlingspolitik in Deutschland krankt seit Langem daran, dass sie es versäumte, zwischen dem individuellen Recht auf Schutz vor Verfolgung einerseits und der Aufnahme von Migranten aus humanitären Gründen und/oder aus Gründen einer auch im wohl verstandenen Eigeninteresse Deutschlands erfolgenden Zuwanderungsstrategie andererseits zu unterscheiden."

Aktuell erleben wir sehr schön, wie die Grundrechte aller Einwohner Deutschlands ganz schnell und sehr massiv eingeschränkt werden können.
Eine Änderung der Rechtslage für Erntehelfer ist hingegen nicht möglich. Kommt Dir das nicht wenigstens ein ganz kleines bisschen seltsam vor?

zu 3.) Wenn du den Zusammenhang von Gemüse und Obst bei ALDI & Co. und die Ausnutzung von Arbeitssklaven nicht verstehst, dann ist in der Tat eine Diskussion überflüssig (siehe die o.a. Bemerkung von H.J.Papier)

Dein Lamento mag einen wahren Kern haben, lenkt aber nur vom Thema ab: Warum müssen die Schätzchen (Du hast noch immer keine Alternative genannt) von uns alimentiert werden? Wer ist hier der Pascha und wer der Sklave?

zu 4.) Jetzt kommst du zum Punkt. Es gibt keine 'Heiler'-Partei in Deutschland. Parteien sind eine Krücke und Krücken lügen. Jeder Erwachsene muss wissen, welcher Partei er eine Änderung des Zustandes zutraut. Das nennt man auch 'schmerzhafte' Demokratie.

Tja, es ist höchste Zeit, eine Alternative auszuprobieren.

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

War ja klar das so ein ekelhaftes Stück Enteignungsdreck in meine Fast-Heimatstadt ziehen muss. Angemessen allerdings, da es sich nur um ein weiteres sozialistisches shithole unter vielen handelt(also die Stadt)

Mietpreisbremse hat nix mit Enteignung zu tun, Du Hohlbirne mit der "erbärmlich-Psychose" ...

 

[schnipp-schnapp]

Schätzchen gefällt Dir also auch nicht.

Aktuell erleben wir sehr schön, wie die Grundrechte aller Einwohner Deutschlands ganz schnell und sehr massiv eingeschränkt werden können.
Eine Änderung der Rechtslage für Erntehelfer ist hingegen nicht möglich. Kommt Dir das nicht wenigstens ein ganz kleines bisschen seltsam vor?

Dein Lamento mag einen wahren Kern haben, lenkt aber nur vom Thema ab: Warum müssen die Schätzchen (Du hast noch immer keine Alternative genannt) von uns alimentiert werden? Wer ist hier der Pascha und wer der Sklave?

Tja, es ist höchste Zeit, eine Alternative auszuprobieren.

Die Frage des Paschas ist schnell beantwortet....
Ss sind die Irren von der Großwirtschaft und deren Helfershelfer aus der Politik.....und der dumme Gutmenschen Michl wollen wir nicht vergessen....
ich bin es jedenfalls nicht der der Profiter ist...ich bin froh mich hallbwegs über Wasser halten zu können....
Wohlhabend und Luxus ist für mich was anderes....

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Plakate wwie "eat the rich" oder "kill your landlord" - nein, das ist wirklich Abschaum. Und es sind Verfassungsfeinde, denn ...

Ja, Motörhead waren Verfassungsfeinde ...

 

[nachtstern]

Jep. Loewe gehörte nicht zu den Großen, sie haben am Ende versucht, sich auf dem Weg über die Runden zu retten. Metz ist der letzte deutsche Hersteller von Fernsehern, und so richtig deutsch scheint da auch nur noch die Marke zu sein.

Hatte damals nen Loewe, 70er diagonale, das beste Bild, gestochen Scharf,
aber leider weißes Chassis.... °^
Schwer wie Sau.