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Verzichtserklärung auf die deutsche Staatsangehörigkeit

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Kommentar: Da das Bundesverfassungsgericht das Deutsche Reich als Staat erwähnt, kann nur die Shaef Gesetz Definition – “das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937″ gemeint sein, und nicht das Gründerreich von 1871, denn dies war ein lockerer Staatenbund von souveränen Staaten.


Das ist schlicht falsch. Mit der kleindeutschen Lösung, also Gründung des deutschen Nationalstaates, war es vorbei mit der Souveränität der deutschen Einzelstaaten. Das war schließlich das Motiv Preußens, die Vorherrschaft gegenüber Österreich zu erlangen.
Die gründung wäre beinahe noch an Bayern gescheitert, die traditionell, genau wie Sachsen und Thüringen, auf Österreich ausgerichtet waren, politisch wei kulturell. Nur leider regierte dort ein König, der einen enormen Finanzbedarf hatte, er war käuflich, und Preußen hatte das Geld.
Langfristig gesehen, war die Gründung des Deutschen Reichs der Anfang vom Ende Deutschlands.....
 

Pommes

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Kommentar: Da das Bundesverfassungsgericht das Deutsche Reich als Staat erwähnt, kann nur die Shaef Gesetz Definition – “das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937″ gemeint sein, und nicht das Gründerreich von 1871, denn dies war ein lockerer Staatenbund von souveränen Staaten.


Das ist schlicht falsch. Mit der kleindeutschen Lösung, also Gründung des deutschen Nationalstaates, war es vorbei mit der Souveränität der deutschen Einzelstaaten. Das war schließlich das Motiv Preußens, die Vorherrschaft gegenüber Österreich zu erlangen.
Die gründung wäre beinahe noch an Bayern gescheitert, die traditionell, genau wie Sachsen und Thüringen, auf Österreich ausgerichtet waren, politisch wei kulturell. Nur leider regierte dort ein König, der einen enormen Finanzbedarf hatte, er war käuflich, und Preußen hatte das Geld.
Langfristig gesehen, war die Gründung des Deutschen Reichs der Anfang vom Ende Deutschlands.....

Beim lockeren Staatenbund souveräner Einzelstaaten wäre es besser geblieben und erstrebenswert wäre diesen Zustand wieder zu erreichen.
 
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Die deutsche Kleinstaaterei, ein Traum für Deutschlands Feinde!!! Da könnte man sich jeden einzeln vornehmen!
Man hätte keinen Ärger mit Europa und über die Nato mit Amerika. Deutschland wäre schon längst gefressen!
Bismarck favorisierte die Kleindeutsche Lösung und schuf einen Nationalstaat.
Aus den Besatzungszonen wurde die BRD.
Mit einer oft mißbrauchten Staatsangehörigkeit! Verschwinde wer will! Wir haben hier zu viele, denen wir nicht trauen können!!!!!
 
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Bismarck favorisierte die Kleindeutsche Lösung und schuf einen Nationalstaat.
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Mit einer oft mißbrauchten Staatsangehörigkeit! Verschwinde wer will! Wir haben hier zu viele, denen wir nicht trauen können!!!!!

Bismark hat nicht national. sondern preußisch gedacht. Ein deutscher Nationalgedanke war Bismark, wie auch den Preußen, fremd.
Es ging einzig und allein darum, den hohenzollerrischen Führungsanspruch gegen die Habsburger durchzusetzen. Um nichts anderes ging es Bismark dabei.
Militärisch waren die Habsburger durch Preußen nicht zu schlagen, also ging man den politischen Weg, und schuf ein Kleindeutschland, spaltete aber gleichzeitig, und begrub damit, das alte Deutsche Reich.
Der Nationalstaat war nur ein Abfallprodukt, weil die Ideologie der Nation gerade in die Zeit passte....
DEUTSCH war bis dahin weder eine einheitliche Rasse noch ein homogenes Volk, sondern eher ein geographischer Begriff, der viele mit einschloss. Es gibt keine deutsche Rasse, wir Deutschen sind die Nachkommen eines unübersehbaren Gemisches vieler verschiedener Völker, die im Laufe der Jahrtausenden hier siedelten und oft wieder im Dunkeln verschwanden.
Wir sind die Nachkommen der Römer und ihrer aus aller Welt stammenden Legionäre, aus den Kelten, nordischen Völkern, Slawen und Asiaten.....
Hier in meiner Gegend, tief im Osten des heutigen Restdeutschlands siedelten ursprünglich die Boier, zu Zeiten Roms die Burgunder, Vandalen und Sueben, nach der letzten Völkerwanderung wanderten dann die Sorben vom Balkan ein und die Polanen ais dem Osten und wurden von den Franken unterworfen......
 
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Kommentar: Da das Bundesverfassungsgericht das Deutsche Reich als Staat erwähnt, kann nur die Shaef Gesetz Definition – “das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937″ gemeint sein, und nicht das Gründerreich von 1871, denn dies war ein lockerer Staatenbund von souveränen Staaten.


Das ist schlicht falsch. Mit der kleindeutschen Lösung, also Gründung des deutschen Nationalstaates..

De jure aus heutiger sicht, war es ein Staatenbund/ nach Vereinsrecht von Nationalstaaten dessen Organe nichtmal ständig sondern nur nach Bedarf tagten, wie das Ding de de facto funktionierte ist was anderes, aber de jure ist es ausgeschlossen, dass es ein Nationalstaat war. Ich find das schon sehr interessant und einzigartig wie die das im RuStaG gelöst haben...wo gibt es sonst sowas?
Die Ideologie hinter dem Reich ist gegensätzlich zu dem was eine zentralregierte Republik ist. Das wollten ja die freimaurergesteuerte 1848 Revolution auf den Weg bringen, ist aber dann erst 1918 durchgesetzt worden.

Der Aufbau des Reichs ist viel näher dran an der Subsidiarität als ein zentralregierter republikanischer Nationalstaat. Deswegen ich find das schon sehr interessant was er da sagt mit Deutsches Reich = Antithese zur derzeitigen Funktionsweise der EU mit dem Ziel des europäischen Bundesstaates. Also davor graut es mir wirklich.

Und dann liegt es auch nicht fern, darüber wirklich näher mal nachzudenken, ob die Umformulierung des Art 23 GG einfach nur dazu diente Deutschland ohne zu fragen in die EU abzuwickeln. Das schlimmste und entmachtenste was es gibt ist wohl eine Währung auf einen immer größeren Wirtschaftsraum auszubreiten. Dann ist es aus mit der Subsidiarität egal was da in einer Verfassung eines angeblich föderativen Staates so drinnen steht.

Die deutsche Kleinstaaterei, ein Traum für Deutschlands Feinde!!!

Das denke ich nicht, wenn Demokratie überhaupt dem Menschen dienlich sein kann, dann nur in kleinen überschaubaren Gebieten. Je besser das Subsidiaritätsprinziep funktioniert, umso schwerer ist es Menschen zu manipulieren und zu beherrschen. Eigentlich logisch in meinen Augen.
Italien zum Beispiel ist auch so ne Sache, den Nationalstaat hat man auch unter Krieg künstlich installiert, das Deutsche Reich hat wenigstens eine Gründung.
Und was ist dann aus Italien geworden? Diese riesigen gleichgeschalteten Nationalstaaten, sind misbrauchtes Freimaurergedankengut aus der Zeit der Aufklärung. So sehe ich das. Die Ideologie hinter dem Deutschen Reich mal ganz wertfrei war eine echte Antithese. Der erste Weltkrieg und die Installation der Republik als Bedingung für Friedensgespräche der USA war sicher kein Zufall.

Wäre interessant zu wissen wo Europa heute wäre, hätte sich die Ideologie des Reichs durchgesetzt, wenn Deutschland den 1. WK gewonnen hätte.
Der Friedenvertrag mit Russland war auf jeden Fall auf Augenhöhe und human, im Vergleich zum Versailler Vertrag.

Bismark hat nicht national. sondern preußisch gedacht. Ein deutscher Nationalgedanke war Bismark, wie auch den Preußen, fremd.
Es ging einzig und allein darum, den hohenzollerrischen Führungsanspruch gegen die Habsburger durchzusetzen. Um nichts anderes ging es Bismark dabei.
Militärisch waren die Habsburger durch Preußen nicht zu schlagen, also ging man den politischen Weg, und schuf ein Kleindeutschland, spaltete aber gleichzeitig, und begrub damit, das alte Deutsche Reich.
Der Nationalstaat war nur ein Abfallprodukt, weil die Ideologie der Nation gerade in die Zeit passte....
DEUTSCH war bis dahin weder eine einheitliche Rasse noch ein homogenes Volk, sondern eher ein geographischer Begriff, der viele mit einschloss. Es gibt keine deutsche Rasse, wir Deutschen sind die Nachkommen eines unübersehbaren Gemisches vieler verschiedener Völker, die im Laufe der Jahrtausenden hier siedelten und oft wieder im Dunkeln verschwanden.
Wir sind die Nachkommen der Römer und ihrer aus aller Welt stammenden Legionäre, aus den Kelten, nordischen Völkern, Slawen und Asiaten.....
Hier in meiner Gegend, tief im Osten des heutigen Restdeutschlands siedelten ursprünglich die Boier, zu Zeiten Roms die Burgunder, Vandalen und Sueben, nach der letzten Völkerwanderung wanderten dann die Sorben vom Balkan ein und die Polanen ais dem Osten und wurden von den Franken unterworfen......

JA das sehe ich auch so. Und wiegesagt, de jure war es kein Nationalstaat, es sei denn jemand zeigt mir wo das im Rustag oder der Verfassung drinnen steht.
Wiegesagt, wie da die innerdeutschen Rivalitäten aussahen, interessiert doch aus heutiger Sicht nicht, wenn man so wie Staatsschuldenlüge einen Weg sucht sich die Gesetze zu nutze zu machen. Ich sehe das so: Art 3 Reichsverfassung in Verbindung mit dem RustaG in Verbindung mit dem BGB §1 + §677 von 1900 dann bist du de jure der freieste Mensch auf der Welt, da die Rechtsfähigkeit dem Staate vorsteht. Deutsche brauchen mit Sicherheit keine Menschenrechte :D

Im Grunde brauchen wir dann nichtmal mehr einen Staat und alles kann sich wieder in Provinzen auflösen vielleicht mit einem übergeordneten Schutzbund, denn die genannten Gesetze definieren, dass alle Staatsbürger wie Adel und Beamte und Sondervermögen (also alle die die früher in der Burg wohnten) juristische Personen sind die einzig und alleine den Angehörigen also dem Indigenat dienen.

@ Pommes
die Diskussion um das Geldsystem geht schon so ewig, und nichts hat sich bis heute geändert - warum? Die Zeit zur Aufklärung über des Geldsystem ist also vorbei, die Erkenntnisse von Silvio Gesell und MMT können nur umgesetzt werden wenn die Subsidiarität wieder umgesetzt wird, also von unten nach oben sich die Menschen verwalten und nicht umgekehrt wie in einer Republik. Ich denke das Modell der Republik und Demokratie ist neben dem derzeitigen Geldsystem der 2. größte Betrug an den Menschen. Und die Organisation des Kaiserreichs war von dem Subsidiaritätsgedanken auch gar nicht so weit von entfernt. Denn de jure war der Kaiser und der Kanzler in der Hierarchie unterhalb der Bundesrathmitglieder anzusiedeln Das hat sich erst 1918 radikal geändert, (Hitler und sonstige Parteien hätten im alten Kaiserreich gar keine Chance gehabt so eine Selbstermächtigung vorzulegen). Der Kaiser hatte nur noch eine prärogative Funktion, wie zB der Papst und war verantwortlich für die Gewaltenteilung.
In einer parlamentarischen Republik, wählt sich die Macht, ihre Machtbegrenzung (Präsident) selber, und kann sie auch noch absetzen so wie sie es will oder wie Finanzwirtschaft und Großindustrie es gerne hätten. Da sehe ich zum Beispiel keine Gewaltenteilung mehr. Parlamentarische Demokratie, in der Minderheiteninteressen gegenüber der Mehrheit umgesetzt werden ist ein krankes Modell, freie Menschen in ihrer natürlichen Lebensweise in Sippen/ Rudeln brauchen sowas nicht- das ist nicht organisch.

Ich sehe mittlerweile dass das Geldsystem nur ein Instrument ist um eine politische Agenda umzusetzen, es ist gar nicht der Auslöser der heutigen ausufernden Macht und Gewalt, das dachte ich noch bis vor 2 Jahrenn.
 
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Bismark hat nicht national. sondern preußisch gedacht. Ein deutscher Nationalgedanke war Bismark, wie auch den Preußen, fremd.
Es ging einzig und allein darum, den hohenzollerrischen Führungsanspruch gegen die Habsburger durchzusetzen. Um nichts anderes ging es Bismark dabei.
Militärisch waren die Habsburger durch Preußen nicht zu schlagen, also ging man den politischen Weg, und schuf ein Kleindeutschland, spaltete aber gleichzeitig, und begrub damit, das alte Deutsche Reich.
Der Nationalstaat war nur ein Abfallprodukt, weil die Ideologie der Nation gerade in die Zeit passte....
Wichtig ist aber nicht, was Bismarck dachte oder wollte, sondern welche Politik er gemacht hat und seine Politik war national. Ob der Nationalstaat ein Abfallprodukt war ist unerheblich, entscheidend ist, DASS er war. Kleindeutschland war damals die einzige politisch/militärisch durchsetzbare Variante. Der Anschluss Deutsch-Österreichs wäre mit dem Zerfalls Österreich-Ungarns erfolgt, eine reine Frage der Zeit. Übrigens hat Preußen die Habsburger 1866 militärisch geschlagen, eine Zerschlagung Ö-Us war da nur eine Frage des Wollens.

DEUTSCH war bis dahin weder eine einheitliche Rasse noch ein homogenes Volk, sondern eher ein geographischer Begriff, der viele mit einschloss.
Das hängt davon ab wie man "Rasse" definiert. Die üblicherweise wichtigsten Kriterien sind Sprache und Zugehörigkeitsgefühl. Also, dass man Deutsch spricht und sich als Deutscher fühlt. Beide Kriterien waren vorhanden und 1871 schon sehr wirkmächtig, wobei ich den Begriff Nation vor Rasse bevorzuge, obwohl das 1871 wohl ziemlich austauschbar war.



De jure aus heutiger sicht, war es ein Staatenbund/ nach Vereinsrecht von Nationalstaaten dessen Organe nichtmal ständig sondern nur nach Bedarf tagten, wie das Ding de de facto funktionierte ist was anderes, aber de jure ist es ausgeschlossen, dass es ein Nationalstaat war.

Das ist unzutreffend. Das Deutsche Reich war ein Bundesstaat und seine wichtigsten Organe waren der Bundesrat, der Deutsche Kaiser und der Reichstag und die tagten ständig.

http://de.wikipedia.org/wiki/Bismarcksche_Reichsverfassung#Zustandekommen
Das Deutsche Reich war ein Bundesstaat (im Sinne eines föderativen Gesamtstaates; die Gliedstaaten hießen ebenfalls Bundesstaaten).
 
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Wichtig ist aber nicht, was Bismarck dachte oder wollte, sondern welche Politik er gemacht hat und seine Politik war national. Ob der Nationalstaat ein Abfallprodukt war ist unerheblich, entscheidend ist, DASS er war. Kleindeutschland war damals die einzige politisch/militärisch durchsetzbare Variante. Der Anschluss Deutsch-Österreichs wäre mit dem Zerfalls Österreich-Ungarns erfolgt, eine reine Frage der Zeit. Übrigens hat Preußen die Habsburger 1866 militärisch geschlagen, eine Zerschlagung Ö-Us war da nur eine Frage des Wollens.

Natürlich war die kleindeutsche Lösung die einzig durchsetzbare Variante, aus Sicht der Zeit hat Bismark auch richtig gehandelt. Eine weitere Rivalität Preußen mit Österreich hätte weiterhin Instabilitäten zur Folge. Preußen wollte die Macht haben, Österreich sie nicht abgeben. Militärisch befand man sich im Patt.
Natürlich hat Preußen Österreich auch mal geschlagen, nur konnte Preußen sich das nicht zu oft leisten, dazu war es zu schwach. Wenn die Zerschlagung Österreichs möglich gewesen wäre, hätte Preußen dies getan, die kleindeutsche Lösung war nur ein Notnagel, das wußte auch Bismark.
Aus heutiger Sicht eine Fehlentscheidung.


Das hängt davon ab wie man "Rasse" definiert. Die üblicherweise wichtigsten Kriterien sind Sprache und Zugehörigkeitsgefühl. Also, dass man Deutsch spricht und sich als Deutscher fühlt. Beide Kriterien waren vorhanden und 1871 schon sehr wirkmächtig, wobei ich den Begriff Nation vor Rasse bevorzuge, obwohl das 1871 wohl ziemlich austauschbar war.

Wie Du sicher weißt, gibt es schon masenhaft unterschiedliche deutsches, die untereinander kaum kompatibel sind.
Die Deutschen hatten immer mehr Zugehörigkeit zu ihrer jeweiligen Region, als zum politischen Überbau.
Weiterhin lebten/leben innerhalb des deutschen Reichs von anbeginn auch andersprachige Völker gleichberechtigt. Tschechen, Polen, Masuren, Sorben, Kaschuben, Friesen, Dänen, Schweden, Slowaken, Slowenen, Ungarn, Ukrainer, Balten......... und jede Menge Mischmasch.
Es gab nie den Ansatz, Deutsche dürften nur Deutsch heiraten........wie in anderen Nationen.
Ein schönes Beispiel ist Oberschlesien, die Bewohner dort zählten sich selber als Deutsche, von den Polen wurden sie als Polen behandelt, die (West)deutschen waren sich nich sicher^^





Das ist unzutreffend. Das Deutsche Reich war ein Bundesstaat und seine wichtigsten Organe waren der Bundesrat, der Deutsche Kaiser und der Reichstag und die tagten ständig.

http://de.wikipedia.org/wiki/Bismarcksche_Reichsverfassung#Zustandekommen

Wie der Vorposter schon schrieb, de jure schon, faktisch nicht. Faktisch hatte alle Zentralgewalt Preußen inne, das war ja auch der Sinn des Spiels, sonst hätte man es beim alten Deutschen Reich belassen können. Preußen wollte, der Zeit entsprechend, die absolute Macht, und hat sie auch durchgesetzt. Die anderen Mitgliedsstaaten hatten überhaupt nicht die Mittel und Kraft sich dem zu widersetzen. Einzig Österreich und Bayern wären in der Lage gewesen. Österreich wollte nicht....und Bayern hat sich bestechen lassen...
Der preußische König wollte ja auch Kaiser der Deutschen werden, was Bismark ihm, aus politischen Gründen, ausgeredet hat, um den Schein eines Bundes zu wahren. So wurde er nur deutsche Kaiser, wie alle vor ihm...allerdings mit erweiterten Machtbefugnissen.
 
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Das ist unzutreffend. Das Deutsche Reich war ein Bundesstaat und seine wichtigsten Organe waren der Bundesrat, der Deutsche Kaiser und der Reichstag und die tagten ständig.

http://de.wikipedia.org/wiki/Bismarcksche_Reichsverfassung#Zustandekommen

Ich weiß was in Wiki steht, und ich weiß auch dass das falsch ist. Die Reichsorgane tagten nur auf Bedarf. Die inneren Angelegenheiten der Bundesstaaten sowie deren eigene Verfassungsumsetzung sind alleinige Angelegenheiten der Bundesstaaten.

Im deutschen Recht ist ganz klar definiert was ein Bundesstaat ist. (Auch im amerikanischen Recht)
-> Rustag von 1913
"Deutscher ist wer die Staatsangehörigkeit in einem BUNDESSTAAT, oder die unmittlebare Reichsangehörigkeit besitzt."
Also es gibt nichtmal eine eineihtliche Staatsangehörigkeit. Meiner Meinung ein positives Merkmal.

Also wer glaubt wiki sei ein neutrales Medium der täuscht sich.
Es hat einen Grund warum das Wort Bundesstaat umdefiniert wird (die EU soll nämlich von einem Staatenbund zu einem Bundesstaat werden, und den Amerikanern will mans auch aus dem Gedächtnis treiben was sie in Wirklichkeit verbindet). Die USA ist auch kein Bundesstaat, es ist ein Staatenbund.
Schaut mal in nicht so prominenten Lexika nach, da steht vieles noch richtig drinnen.

In wiki steht auch das Kaiser und Reichskanzler "scheinbar" den Bundesrathmitgliedern hierarchisch untergeordnet wären. Was nichts anderes heißt, dass es de jure so ist. Also eine suggestive "Desinformation" die uns nur daran erinnern will wie schlecht alles damals war und wie gut alles heute ist -neutral aber ist das sicher nicht.
Man muß die Gesetze so lesen wie sie sind. Ich bin nicht daran interessiert was historisch de facto war, sondern was man de jure mit den Gesetzen anfangen könnte und wie sich daraus aus heutiger Sicht was vernünftiges gestalten ließe.

Ich sehe zB mit §1 BGB in Verbindung von §677 BGB sind Verfassungsänderungen egal ob für die Bundesstaaten oder für das Reich immer nur mit Volksabstimmungen möglich. Das gilt natürlich nicht für die Angehörigen der BRD. denn da steht auf einmal im BGB Einführungsgesetz:
die "Rechtsfähigkeit einer Person untersteht dem Staat..." das steht nicht im BGB von 1900.
http://dejure.org/gesetze/EGBGB/7.html

Eigentlich macht das jeden zu einer juristischen Person, wenn die Rechtsfähigkeit einer Person und das Recht auf den Namen einer Person ( EGBGB Art 10, den gabs auch nicht so im BGB von 1900) dem Staat unterliegt. Wozu braucht man dann §1BGB noch? Dann brauchen wir den wie alle anderen Republiken ja auch nicht mehr.
Der Art7 EGBGB der BRD, der hat es schon ziemlich in sich!
-----------------------

Hier zur Definition Bundesstaat auch noch ein schönes Beispiel zu meiner Meinung nach politisch motivierten Umerziehungsmaßnahmen in Bezug auf die Bedeutung Amt und der Umdefinierung = Veränderung der Bedeutung im Recht selber:


Sehr geehrter Herr Heinrich,

die Bedeutungsgruppe für "Amt, Aufgabe, Pflicht" beim Stichwort "Geschäft" befindet sich im Band "Duden - Das Synonymwörterbuch" seit der 3. Auflage von 2004.


Mit freundlichen Grüßen
Angelika Haller-Wolf

Redakteurin / Dudenredaktion

Tel.: + 49 621 3901-417
Fax: + 49 621 3901-76430

E-Mail: angelika.haller-wolf@duden.de

www.duden.de
www.bi-media.de


Also ich habe in der Schule noch gelernt, das Geschäft nur etwas mit gewinnorientiertem Handeln zu tun hat.
 
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Ich weiß was in Wiki steht, und ich weiß auch dass das falsch ist.
Und ich weiß, dass es richtig ist.

Im deutschen Recht ist ganz klar definiert was ein Bundesstaat ist. (Auch im amerikanischen Recht)
-> Rustag von 1913
"Deutscher ist wer die Staatsangehörigkeit in einem BUNDESSTAAT, oder die unmittlebare Reichsangehörigkeit besitzt."
Also es gibt nichtmal eine eineihtliche Staatsangehörigkeit. Meiner Meinung ein positives Merkmal.
Dann war die BRD früher auch kein Bundesstaat, denn die DDR-Bürger hatten auch BRD-Staatsangehörigkeit. Mit solchen Advokatenkniffen kann man sicher allerlei beweisen, und genauso sicher auch das Gegenteil. Das ist aber nicht der Punkt. Es gibt keine "Weltverfassung" in der man nachschlagen könnte, was ein Bundestaat ist und was ein Staatenbund. Deshalb orientiert sich das Völkerrecht sehr stark an Gewohnheiten und Anscheinsbeweisen.
Das DR hat sich selber als Nationalstaat gesehen und nicht als Staatenbund und es wurde auch von den Nachbarstaaten so gesehen. Da kannst du klügeln, deuteln und sophistern wie du willst.

Interessante Frage wäre natürlich wie es eine "unmittelbare Reichsangehörigkeit" geben kann, wenn es doch gar kein Reich gibt. :) Kann man Bürger eines Staatenbundes sein, ohne einem der Staaten anzugehören?

Die USA ist auch kein Bundesstaat, es ist ein Staatenbund.
Soweit ich weiß können nur Staaten in der UNO sein, keine Staatenbünde. Die USA sind aber in der UNO. Quod erat demonstrandum.

In wiki steht auch das Kaiser und Reichskanzler "scheinbar" den Bundesrathmitgliedern hierarchisch untergeordnet wären. Was nichts anderes heißt, dass es de jure so ist.
Und? Ein Bundesstaat darf nicht von einem Bundesrat geführt werden?

Grad wieder was gelernt bei Wiki:
Die Europäische Union (EU) ist als derivatives Völkerrechtssubjekt kein Staatenbund, sondern stellt eine Klasse für sich dar.
Wusste ich garnicht. :)
 
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1. Und ich weiß, dass es richtig ist.
Dann war die BRD früher auch kein Bundesstaat, denn die DDR-Bürger hatten auch BRD-Staatsangehörigkeit.

2. Mit solchen Advokatenkniffen kann man sicher allerlei beweisen, und genauso sicher auch das Gegenteil.
Da kannst du klügeln, deuteln und sophistern wie du willst.

3. Interessante Frage wäre natürlich wie es eine "unmittelbare Reichsangehörigkeit" geben kann, wenn es doch gar kein Reich gibt. :) Kann man Bürger eines Staatenbundes sein, ohne einem der Staaten anzugehören?


4. Soweit ich weiß können nur Staaten in der UNO sein, keine Staatenbünde. Die USA sind aber in der UNO. Quod erat demonstrandum.


5. Und? Ein Bundesstaat darf nicht von einem Bundesrat geführt werden?

zu 1. ich lese die Gesetze so wie sie da stehen, du interpretierst, das was Staatsrechler tun, das unterscheidet uns. Staatsrechtler/ Philosophen bringen uns den ganzen Schlamassel ein mit freier Auslegabrkeit von Recht.
Staaten mit eigenen Verfassungen haben einen Schutzbund gebildet was ist da nicht zu verstehen? Warum wurden diese Staaten ab 1918 wohl zu Länder, wenn sie vorher schon keine eigenständige Souveränität in deinen Augen gehabt haben?

zu 2. ja wie unter 1. die Advokatenkniffe nutzt du. Bismarck hat höchstens einen Advokatenkniff benutzt um eine gleichgeschaltete Republik zu vermeiden. Aber geht ja nicht darum was hätte sollen sein, sondern wie der Staatenbund aus heutiger Sicht im Vergleich zur EU zu bewerten wäre.

zu 3. Die Reichsangehörigkeit war keine Staatsangehörigkeit, oder wo steht das? Das Indigenat der deutschen Völker hatte die Staatlichkeit inne und vergab somit 26 Staatsangehörigkeitein. Staatsangehörigkeit setzt einen zuordbaren Staat voraus. Aber die Staatsangehörigkeit Deutsches Reich gibt es nicht, sondern nur in den Wahnvorstellungen der angeblichen "Kommissarischen Reichsregierungen" also den Reichsdeppen.

zu 4. Seit wann gibt es die UNO? Seit wann das Reich, die USA - lach.
Bundesstaat = Mitglied eines Bundes, der übergeordnete Bund kann also nicht gleichzeitig auch ein Bundesstaat sein, das widerspricht einfach der Logik, oder die bundesstaaten sind keine Staaten sondern Länder. So wie die Bundesländer nur Länder sind aber insbesondere Bayern seit 1945 denkt es könne noch Staat spielen.
----------------------------

Viemehr sehe ich das so, aber das ist wirklich nur Spekulation jetzt, aber logisch. Man muß zwischen US und USA unterscheiden.
Dann wäre die US => District of Columbia, geschaffen im organic Act of 1871 wirklich ein Bundesstaat der USA.

Genauso wie die Verwaltungszonen auf den Teilgebieten des Völkerrechtssubjektes des Gründerreichs seit 1918 dann auch Bundesstaaten des Reichs wären, aber niemals das Völkerrechtssubjekt selber sein konnten, da nur teilidentisch.
---------------

zu 5. nein, im Bundesrath wird gar nichts geführt, denn es kann nichts geführt werden dem das Indigenat aus dem die Vertreter der Bundesstaaten entsendet werden nicht zustimmen. (ich rede extra nicht in der Vergangenheitsform, da ich die Gesetze aus heutiger Sicht lese)
Hab ich doch geschrieben Art 3 d. V. 1871 + Rustag 1913 + §1BGB +§677BGB (Das macht dich von Geburt an nicht nur rechtsfähig, sondern auch voll geschäftsfähig).
Niemand kann also Geschäfte für einen Dritten erledigen dem derjenige nicht zugestimmt hat. Da das Reich kein Staat ist, kann der Bundesrath nichts über die Köpfe der Bevölkerungen der einzelnen Gliedstaaten hinweg entscheiden, wenn die das nicht wollen.

Das aus heutiger Sicht, wie gut die Menschen damals de facto ihre Rechte kannten bleibt dahingestellt, interessiert mich auch nicht. Aber das Konstrukt ist genial fortschrittlich in meinen Augen 100 Jahre zu früh, eben weil es juristisch nicht als zentralregierte parlamentarische Republik/ Nationalstaat definiert war, so wie alle anderen Bestrebungen seit 1848 in Europa.
Die Menschen haben damals sicher nicht begriffen wie Frei sie de jure eigentlich waren. Sogar die Menschen in den Schutzgebieten wurden von der Obrigkeit befreit.
Franzosen und Engländer hatten den Menschen in ihren Schutzgebieten nicht die Rechte ihrer Staatsbürger zugesprochen.
Aber das BGB war gültiges Recht auch in allen Schutzgebieten, gestand jedem Menschen Rechtsfähigkeit von Geburt an ein. Also jeder von Geburt an rechtsfähig und in Verbindung mit §677 BGB voll geschäftsfähig. Das muss man sich mal vorstellen unter damaligen Umständen, das klingt so selbstverständlich aus heutiger Sicht, obwohl wir lange nicht so frei sind, wenn man sich zB Art 7 und Art 10 EGBGB der BRD mal anschaut. Die hebeln die vorstaatliche Rechtsfähigkeit die der §1BGB einem eingesteht wieder aus.
 
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apropos ich habe hier im blog irgendwo was von Rassen gelesen wie man die definiert.

Sowas gibt es nicht, wenn dann heißt die Rasse Mensch. Das hat die Biologie lange widerlegt.
 

Pommes

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Also auch in den Grenzen vor 1871?

Ja natürlich allerdings hätte ich keine Skrupel Preußen noch weiter zu zerlegen.
Grundsätzlich sind viele kleine autonome Gesellschaften für die Menschen vorteilhafter.
 

Uwe O.

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apropos ich habe hier im blog irgendwo was von Rassen gelesen wie man die definiert.

Sowas gibt es nicht, wenn dann heißt die Rasse Mensch. Das hat die Biologie lange widerlegt.

Das sehen Türken, Juden und Amerikaner ganz anders.

Uwe
 

nachtstern

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apropos ich habe hier im blog irgendwo was von Rassen gelesen wie man die definiert.

Sowas gibt es nicht, wenn dann heißt die Rasse Mensch. Das hat die Biologie lange widerlegt.

Eher hat es die Politik "widerlegt",
und weniger die Forschung!

http://www.sueddeutsche.de/wissen/grundgesetz-die-rasse-soll-raus-1.696404
Einer klaren Lösung der Frage ist man damit allerdings auch nicht nähergekommen. 1950 hat die Unesco ein "Statement on race" veröffentlicht und damit bewiesen, dass die Politik klüger sein kann als die Wissenschaft: Damals wurde offiziell festgestellt, dass die Vorstellung, es gebe unterschiedliche Menschenrassen, nur für eines gut ist: Verfolgung bis hin zum Genozid.

Das bundesdeutsche Grundgesetz von 1949 entspricht diesem Gedanken. Artikel 3 schreibt vor: "Niemand darf wegen (...) seiner Rasse, (...) benachteiligt oder bevorzugt werden." Im 2006 verabschiedeten Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz heißt es: "Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse (...) zu verhindern oder zu beseitigen."


Frage....
wenn es Keine Rassen gäbe,
wieso werden dann Hunde noch immer in Rassen unterteilt?

Spezies "Mensch"..."Rasse Europäisch"... was is so schlimm daran?:winken:
 
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Ja natürlich allerdings hätte ich keine Skrupel Preußen noch weiter zu zerlegen.
Grundsätzlich sind viele kleine autonome Gesellschaften für die Menschen vorteilhafter.

Im Grunde brauchen wir auch keine Staaten, aber von einer gut funktionierenden Anarchie ist die Menschheit wohl vom Bewusstwerdungsprozess noch Lichtjahre weit entfernt.

Das Problem ist, die Nationalstaaten sollen sowieso abgeschafft werden, so lassen sich die weltweit gross angelegten Hetzen gegen die Regierungen erklären. Die Nationalstaaten sollen bewusst ad absurdum geführt werden..So Schäuble ja auch sagt: Die Kapazitäten des Regelmonopol des Nationalstaates sind lange ausgeschöpft...und dann redet er was von new governance...es hat aber was mit dem Geldsystem zu tun und nicht mit dem Nationalstaat an sich warum das Regelmonopol ausgeschöpft ist. Deren Weißheit letzter Schluss ist die Gleichschaltung weiter auszuweiten...

Dass die Nationalstaaten abgeschafft werden, grundsätzlich OK. ABER nicht in dem Zustand in dem sich die Welt befindet.Wenn der große Umverteilungsprozess von fleißig nach Reich beendet ist, dann liefert man die Regierungen ans Messer und lässt die Währungen crashen...und wer hat dann Macht über die Anarchie???

Neene, zuerst zurück in die Vergangenheit, um die Zukunft den Menschen dienlich machen zu können.

In Deutschland besteht die Option des Kaiserreichs und den 26 Bundesstaaten, dazu als Zwischenstufe. Es würde die EU und die UN mit einer Klappe ad absurdum führen (jetzt kommt mir nicht mit Kriegsgefahr und so, die viel größere Kriegsgefahr birgt die momentane EU, an 3 Stellen in der Welt wird konstant versucht den 3. WK anzuzündeln). Das BGB von 1900 ist das Beste was den Deutschen je passiert ist. Das würde ich auf keinen Fall einfach über Bord schmeißen wollen.

Andere Staaten müssen sich auch wieder balkanisieren nicht nur die Deutschen, in einen Rechtsstand bringen am besten bevor die Gleichschaltung zum Nationalstaat angefangen hat. Bestes Beisiel ist da Italien:
http://staatschuldenluege.wordpress.com/2013/12/12/italien-wirklich-ein-positives-zeichen/


PS: Diese Hetzen und Revolutionen das sehe ich auch so, sind ganz schlimm, diese Dialektik, darf man nicht unterstützen. Man sollte sich einfach, wenn einem das System nicht gefällt so weit es geht entziehen/ verweigern, aber auf keinen Fall demonstrieren, oder sonst wie zu Gewalt oder Hetze GEGEN das System aufrufen!
 
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Pommes

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Im Grunde brauchen wir auch keine Staaten, aber von einer gut funktionierenden Anarchie ist die Menschheit wohl vom Bewusstwerdungsprozess noch Lichtjahre weit entfernt.

Anarchie ist ein Prozess.

Das Problem ist, die Nationalstaaten sollen sowieso abgeschafft werden, so lassen sich die weltweit gross angelegten Hetzen gegen die Regierungen erklären. Die Nationalstaaten sollen bewusst ad absurdum geführt werden..So Schäuble ja auch sagt: Die Kapazitäten des Regelmonopol des Nationalstaates sind lange ausgeschöpft...und dann redet er was von new governance...es hat aber was mit dem Geldsystem zu tun und nicht mit dem Nationalstaat an sich warum das Regelmonopol ausgeschöpft ist. Deren Weißheit letzter Schluss ist die Gleichschaltung weiter auszuweiten...

sehe ich auch so.

Dass die Nationalstaaten abgeschafft werden, grundsätzlich OK. ABER nicht in dem Zustand in dem sich die Welt befindet.Wenn der große Umverteilungsprozess von fleißig nach Reich beendet ist, dann liefert man die Regierungen ans Messer und lässt die Währungen crashen...und wer hat dann Macht über die Anarchie???

Nationalstaaten dürfen auf keinen Fall abgeschafft werden, jedenfalls nicht zu Gunsten einer zentralisierten Politik.
Über eine Anarchie hat niemand Macht, Herrschaftsverhältnisse gibt es in einer Anarchie nicht.



PS: Diese Hetzen und Revolutionen das sehe ich auch so, sind ganz schlimm, diese Dialektik, darf man nicht unterstützen. Man sollte sich einfach, wenn einem das System nicht gefällt so weit es geht entziehen/ verweigern, aber auf keinen Fall demonstrieren, oder sonst wie zu Gewalt oder Hetze GEGEN das System aufrufen!

Die Rache am Geldautomaten http://www.sueddeutsche.de/geld/banken-in-frankreich-rache-am-geldautomaten-1.1032950
 

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