Es geht um ein "Asylrecht", das seit ca 40 Jahren in 95 % der Antragsfälle mißbraucht wird. Das Asylrecht muß unter den Vorbehalt eines Bundesgesetzes gestellt werden. So wird es ja auch mit anderen Grundrechten gemacht.
"Treu und Glauben"? NEIN. Offener Rechtsbruch der Altparteien.
M.W. sind Parteien nicht zuständig für die Asylprüfung, sondern das Bundesministerium BAMF. Asylrecht darf nicht zu einer Vorstufe der Zuwanderung genutzt und ausgenutzt werden. Jeder, der Asyl begehrt, muss wissen, dass er keinen Anspruch auf Staatsangehörigkeit oder Unterhalt hat. Wer Tausende von Dollar für die 'Flucht' aus seinem Heimatland ausgeben kann, sollte gleichermaßen in der Lage sein, seinen befristeten Aufenthalt in Deutschland, selbst zu finanzieren.
Bei der großen Einwanderungswelle in die USA ergab sich, dass selbst die USA feststellten, das es:
Bei den politischen Auseinandersetzungen spielte auch eine parlamentarische
Kommission eine Rolle, die „Dillingham Commission“. Sie wurde 1907 eingesetzt, um
die Auswirkung der Immigration auf die amerikanische Gesellschaft zu untersuchen
und kam in ihrem 1911 veröffentlichten 41-bändigen Abschlussbericht zu dem
Schluss, dass die Einwanderer, die nach 1890 gekommen waren, eine Gefahr für
die amerikanische Gesellschaft darstellten (Jones, 1992, 152). (aus Institut der Deutschen Wirtschaft)
D.h. es wurde schon im großen Rahmen in den USA festgestellt, dass die Zuwanderung eine Gefahr darstellte. Dabei muss man auch bedenken, dass die USA keine ausgewachsene soziale Hilfe anbot, sondern lediglich das Angebot für Arbeit. So nutzt es Deutschland wenig, das Sozialamt für Ausländern zu betreiben, weil die deutsche Wirtschaft nach Fachkräften 'lechzt', nicht nach Frauen mit Kindern, welche ihre Paschas in den Teestuben, mit dem Nötigen versorgen.
Natürlich gibt es die Ausnahmen von dieser Regel, ohne Frage. Daher muss dringend das Innenministerium damit beauftragst werden, wie die soziale und finanzielle Struktur dieser Zuwanderer ausgestattet ist. Die Blütenträume junger Menschen von der absoluten Hilfe für andere, darf nicht die Stabilität des Systems gefährden, denn dann wird bald keiner mehr helfen können. Daher ist eine Kommission (wie die der oben beschriebenen) absolut notwendig, um 'Schaden vom Deutschen Volke abzuwenden' (aus dem Eid auf die deutsche Verfassung).
