Mietendeckel in Berlin verfassungswidrig

[Debitist]

Der vor mehr als einem Jahr in Kraft getretene Berliner Mietendeckel verstößt gegen das Grundgesetz. Das geht aus dem Urteil hervor. Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Landesgesetz auf Antrag von FDP- und CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten für nichtig, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Berlin: Mietendeckel vom Bundesverfassungsgericht als nichtig erklärt - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/article230372215/Mietendeckel-Bundesverfassungsgerichterklaert-Berliner-Gesetz-fuer-nichtig.html

Ab sofort nicht mehr gültig: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für nichtig | https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-erklaert-berliner-mietendeckel-fuer-nichtig-17294360.html

Schöne Pleite für Rot-Rot-Grün! Hier die SED-Tusse, die das ganze hauptverantwortlich angerichtet hat:

3. August 2020, 7:27 Uhr Berlin:Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück



Nicht nur radikal links und Abzockerin von Steuergeld, sondern auch SED-Funktionärin unter anderem Parteinamen.

Im Jahr 1981 trat Lompscher in die SED ein, bekleidete dort jedoch kein Parteiamt. Nach der deutschen Wiedervereinigung blieb sie Mitglied in der zur Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS, seit 2007: Die Linke) umbenannten Partei.[2] Von 1996 bis 2000 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Wiki

So haben wir das gern.

Hoffentlich merken sich das alle bis zu den Wahlen.

Mit Björn Höcke als Kanzler bräuchte keine Stadt einen Mietendeckel, da wäre binnen kürzester Zeit genügend Wohnraum da...

Feix
Debitist

 

[Debitist]

Das BVG hat NICHT entschieden, dass ein Mietdeckel grundsätzlich verfassungswidrig sei, sondern nur, dass die Berliner Landesregierung keine Befugnis hatte, Mieten in der Hauptstadt zu regulieren.

Die Bundesregierung könnte es durchaus.

Da es Abgeordnete der FDP und CDU waren, die diese Klage eingereicht hatten, weiß der Wähler der ein Mietdeckel befürwortet jetzt wenigstens genau, wen er NICHT wählen darf, bei der nächsten Bundestagswahl.

Richtig. Weder rosa- noch dunkel-Rot, kein Gelb, kein Schwarz, kein Grün.

 

[Debitist]

Ja, wenn man dämlich genug ist macht man das.
Die AfD lehnt nicht nur den Mietdeckel ab, sondern auch noch den Sozialen Wohnungsbau damit Spekulanten die Mieten noch stärker erhöhen können.
Ein Mietdeckel ist nicht besonders gut geeignet um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, der soziale Wohnungsbau aber schon.
Wenn genügend Wohnraum zur Verfügung steht reduziert das die Nachfrage und der Preis sinkt.

Aber leider verscherbelt unsere Regierung ja die Grundstücke meistbietend, um Invasoren zu finanzieren.

Bund verkauft Gros seiner Wohnungen an private Investoren | https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bund-verkauft-gros-seiner-wohnungen-an-private-investoren-a-1101266.html

 

[zebra]

Der vor mehr als einem Jahr in Kraft getretene Berliner Mietendeckel verstößt gegen das Grundgesetz. Das geht aus dem Urteil hervor. Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Landesgesetz auf Antrag von FDP- und CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten für nichtig, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Berlin: Mietendeckel vom Bundesverfassungsgericht als nichtig erklärt - WELT | https://www.welt.de/politik/deutschland/article230372215/Mietendeckel-Bundesverfassungsgerichterklaert-Berliner-Gesetz-fuer-nichtig.html

Ab sofort nicht mehr gültig: Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für nichtig | https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-erklaert-berliner-mietendeckel-fuer-nichtig-17294360.html

Schöne Pleite für Rot-Rot-Grün! Hier die SED-Tusse, die das ganze hauptverantwortlich angerichtet hat:

3. August 2020, 7:27 Uhr Berlin:Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück



Nicht nur radikal links und Abzockerin von Steuergeld, sondern auch SED-Funktionärin unter anderem Parteinamen.

Im Jahr 1981 trat Lompscher in die SED ein, bekleidete dort jedoch kein Parteiamt. Nach der deutschen Wiedervereinigung blieb sie Mitglied in der zur Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS, seit 2007: Die Linke) umbenannten Partei.[2] Von 1996 bis 2000 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Wiki

So haben wir das gern.

das geile ist das man vom Mieter die Kosten Rückwirkend einfordern kann ...
und da GROKO Gesetze anscheinend keinen Bestand haben, macht es Sinn gegen Alles zu klagen !
diese Politiker und Altparteien waren 15 Jahre zu blöde für alles, und sind es Heute noch !

 

[MANFREDM]

Aber leider verscherbelt unsere Regierung ja die Grundstücke meistbietend, um Invasoren zu finanzieren.

Bund verkauft Gros seiner Wohnungen an private Investoren | https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bund-verkauft-gros-seiner-wohnungen-an-private-investoren-a-1101266.html

Ist doch völlig richtig. Nur Private können mit Wohnraum richtig umgehen, das sieht man ja an mir.

das geile ist das man vom Mieter die Kosten Rückwirkend einfordern kann ...
und da GROKO Gesetze anscheinend keinen Bestand haben, macht es Sinn gegen Alles zu klagen !
diese Politiker und Altparteien waren 15 Jahre zu blöde für alles, und sind es Heute noch !

Rot-Rot-Grün hat ihren Schlafschafen doch empfohlen, dafür etwas zurückzulegen.

 

[busse]

Rot-Rot-Grün hat ihren Schlafschafen doch empfohlen, dafür etwas zurückzulegen.

Nein , nur die Senatsverwaltung Bauen , Wohnen, Stadtentwicklung unter Dunkelrot, der Mieterverein und viele Fachleute in den Medien.

 

[Roquette]

Im Jahr 1976 wurden in DE 768 000 Wohnungen gebaut - dann kamen die vermieterdiskriminierenden Gesetze.
Im Jahr 2019 wurden in DE 293 000 Wohnungen gebaut, oft nur hochpreisige.

Man könnte heutzutage viel mehr als 1976 bauen angesichts der Technik, aber sozialistische, populistische Politik hat dazu geführt, dass sogar städtische Gesellschaften keine Lust auf Vermieten mehr haben.

Chronologie der Politik:

Aus "Sozialpolitische Implikationen geringerWohnungsbautätigkeit " - Studie des Pestel-Instituts

1996
Reduzierung der degressiven Afa fuer vermietete Wohnungen nach §7 Absatz 5 EKST von 7 % auf 5 %

1997
Anhebung der Grunderwerbsssteuer von 2 % auf heute 3,5 - 6,5%

1999
Verlaengerung der Besteuerungspflicht fuer Erloese aus Verkaeufen von Eigentumswohnungen auf 10 Jahre

2001
Schwerpunktverlagerung von der Neubaufoerderung auf Bestandsnutzung durch Wohnraumfoerderungsgesetz.

2001
Foerderung einer nicht zweckgebundenen Alternative zum Bausparen durch die "Riester-Rente"

2002
Streichung der Verlustverrechnung fuer negative Einkuenfte aus Vermietung und Verpachtung.

2004
Reduzierung der Afa fuer vermietete Wohnungen nach § 5 Absatz 7 EKST von 5 auf 4 %. Inzwischen auf 2 %

2005
Reduzierung der Eigenheimzulage von 5 % auf 1 %.

2006
Vollstaendige Streichung der degressiven Afa fuer vermietete Wohnungen nach § 7 Absatz 5 EKSTG

2006
Foederalismusreform

2007
Vollstaendige Streichung der Eigenheimzulage

2020
Kuerzung der sozialen Wohnraumfoerderung und Umschichtung auf die Foerderung von Bestandsobjekten durch die Laender.

Mietpreisbremse, Mietpreisdeckel, Umweltauflagen, lokale Erhaltungssatzungen, regionale Wohnraumschutzgesetze, E-Autoladestationen-Baupflicht für Vermieter usw

 

[KurtNabb]

Warum entwertest du deine Beiträge durch Bezeichnungen wie "Abschaum"?

Hätte Dir die Formulierung Pack, die unser früherer SPD-Chef und Minister Gabriel durch seine Anwendung adelte, besser gefallen?

Glaubst du, in anderen Hauptstädten Europas, gäbe es dieses Prekariat nicht?

Geglaubt wird in der Kirche.

Das Berlin seit 1945 gepampert wird, ist Tatsache. Und n.m.A. müsste man Berlin den Landesmodus kündigen. Es ist kein Bundesland, ebenso wenig wie Hamburg oder Bremen. Diese Gartenzwerg-Länder sind nur teuer (HH mal ausgenommen).

Auch das ist ein Problem für sich. Was noch erheblich gesteigert wird durch den ungehemmten Zuzug von Pack aus aller Welt. Und nun kommen wir zum dem eigentlichen Punkt, den ich ansprach:

Die Sozialämter treten auf dem Wohnungsmarkt in Konkurrenz zu denen, die eben diese Sozialämter zwangsweise finanzieren müssen. Der Straßenkehrer bezahlt dem Pack von seinem knappen Salär die Miete.

Und die Arbeiterpartei sorgt sich mehr um das Pack aus Weitwegistan als um den Straßenkehrer aus der Hauptstadt. Das ist der eigentliche Skandal.

 

[Roquette]

das geile ist das man vom Mieter die Kosten Rückwirkend einfordern kann ...
und da GROKO Gesetze anscheinend keinen Bestand haben, macht es Sinn gegen Alles zu klagen !
diese Politiker und Altparteien waren 15 Jahre zu blöde für alles, und sind es Heute noch !

Über zu teure Mieten, zu wenig Wohnraum findet man im Spiegel-Archiv seit 1960 Artikel. Solange die Linken, und dazu zählt die CDU, gewählt werden, wird es immer schlimmer werden.

 

[nachtstern]

Ein Mietendeckel, wie in der DDR von der SED geschaffen, ist besonders geeignet verrottbaren Wohnraum zu schaffen.

Erfurt:

Görlitz:

Genau ich lebe in Miete und benötige 3 Mieter für meine 3 Mietwohnungen, um das zu bezahlen!

15 Jahre Leerstand:

Berlin Steglitz
was meinst?
Enteignen oder weiter zulassen, das der Besitzer seine Häuser weiter vergammeln läßt?
Geisterhaus am Gardeschützenweg: Eigentümer muss 15.000 Euro Bußgeld zahlen | StadtrandNachrichten | https://www.stadtrand-nachrichten.de/geisterhaus-gardeschuetzenweg-eigentuemer-15-000-euro-bussgeld/
Seit über 15 Jahren steht das Wohnhaus an der Ecke Hindenburgdamm/Gardeschützenweg in Lichterfelde leer und verfällt.

upps...Meldung von 2018 °^
und immer noch Leer

 

[KurtNabb]

15 Jahre Leerstand:

Berlin Steglitz
was meinst?
Enteignen oder weiter zulassen, das der Besitzer seine Häuser weiter vergammeln läßt?
Geisterhaus am Gardeschützenweg: Eigentümer muss 15.000 Euro Bußgeld zahlen | StadtrandNachrichten | https://www.stadtrand-nachrichten.de/geisterhaus-gardeschuetzenweg-eigentuemer-15-000-euro-bussgeld/
Seit über 15 Jahren steht das Wohnhaus an der Ecke Hindenburgdamm/Gardeschützenweg in Lichterfelde leer und verfällt.

upps...Meldung von 2018 °^
und immer noch Leer

Das Beispiel zeigt vor allem, dass die Verwaltung Berlins grottendämlich ist.

 

[nachtstern]

Das Beispiel zeigt vor allem, dass die Verwaltung Berlins grottendämlich ist.

Es ist Ein Beispiel von Hunderten in Berlin °^

aber deine Antwort beantwortet nun die gestellte Frage nicht so wirklich,
was sollte man nun tun?
Enteignen und das dann komplett
oder
Teilenteignen, die Gebäude sanieren und dann dem Eigentümer zurück geben?

 

[Gelöschtes Mitglied 2801]

Ja vielleicht.
Nur wer unter einer Brücke schlafen muss weil er aus einer Wohnung geklagt wurde die er nicht mehr bezahlen konnte und es den bezahlbaren Wohnraum nicht mehr gibt, wird das vermutlich anders sehen.
Tatsache ist, dass es ein Mietbremse gar nicht nötig wäre wenn erstens die ganzen Sozialwohnungen nicht privatisiert worden wären und zweitens der soziale Wohnungsbau nicht eingestellt worden wäre - so wie in Berlin zu Zeiten des CDU Regierenden Bürgermeister Diepgen.

Die Linken in Berlin bauen auch keine Sozialwohnungen in nennenswertem Umfang.
Das Problem am Sozialwohnungbau ist sowohl moralisch als auch konzeptionell. Die Stadt hat es nie geschafft Bau und Verwaltung gewinnbringend durchzuführen. Eine dauerhafte Subvention Dritter ist letztlich moralisch falsch, weil es eine Leistungsumverteilung ist, die so nicht sein müsste.
Außerdem hat der Sozialwohnungsbau das Problem, dass der Anteil der Wohnungen, die von Menschen bewohnt werden, die die Kriterien erfüllen stetig sinkt. Denn auch wenn jemand nominell über die Bedarfsgrenze kommt, kriegt man die Leute aus den billigen Wohnungen nicht raus. Das hängt einerseits mit dem Mietrecht zusammen, andererseits mit dem Mangel an alternativem Wohnpatz. Dadurch akkumuliert sich Förderung zusehends bei denen, die sie eigentlich nicht nötig haben.
Deswegen sollten wir sozialen Wohnungsbau dringend abschaffen.

 

[MANFREDM]

Es ist Ein Beispiel von Hunderten in Berlin °^

Von wie viel % oder Promille der Berliner Häuser redest du?

Zukunft des Geisterhauses in Friedenau | Namen & Neues | Tagesspiegel LEUTE Tempelhof-Schöneberg | https://leute.tagesspiegel.de/tempelhof-schoeneberg/macher/2019/06/18/76798/zukunft-des-geisterhauses-in-friedenau/

Heiß teilte auf meine Anfrage jetzt mit, dass der Friedenauer Fall nicht eins zu eins mit dem Haus in Steglitz-Zehlendorf zu vergleichen sei. Das Treuhändermodell ziele vor allem auf verwahrloste Wohnungen, die mit angemessenem baulichen Aufwand wieder bewohnt werden könnten. „Dies trifft für das Gebäude Odenwaldstraße weder faktisch noch rechtlich zu. Dieses Gebäude ist vom Dach über alle Ver- und Entsorgungsleitungen bis zu tragenden Balken, Fenster und Türen gravierend beschädigt. Es ist nicht bewohnbar und auch baulich derzeit nicht sicher“, heißt es in der Antwort der Stadträtin. „Das Haus steht bereits so lang leer, dass hier eine Zweckentfremdung im Sinne des Gesetzes nicht sicher vorliegt. Die Frage, ob auch rückwirkend für Leerstände vor 2014 eine Zweckentfremdung vorliegt und geahndet werden kann, liegt dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vor.“

 

[sportsgeist]

Welche Bauvorschriften kosten denn so viel Geld?
Mir fällt da nur die Energieeinsparverordnung ein die etwas kostet was sich dann im laufe der Jahre wieder rechnet.
Oder welche Vorschriften sollen das denn sein was die so viel Geld kosten?
Sind es nicht die Grundstücke die vor allem in den großen Städten so teuer sind?

Deutsche bauen gern für die Ewigkeit ...
... und beschweren sich gleichzeitig, weniger Geld als Bürger anderer Länder übrig zu haben

bei den massiven Behäusnissen, die sich Deutsche gerne leisten, auch nur ein Wunder für so Intelligenzleuchten wie dich

Folge: inzwischen wohnen in Deutschland bis zu 3 Generationen jeweils im eigenen Haus, welches eher einem Atombunker gleicht, als einer angemessenen Behausung, zumindest verglichen mit Ländern um uns herum.

Im Kern leben die Großeltern und wenn die sterben, wollen weder die Kinder noch die Enkel, da hin ziehen oder gar das Haus übernehmen ... Folge ... Leerstand im Kern
die Kinder haben sich inzwischen selber Häuser in neuen Siedlungen gebaut, und selbst die Enkel bauen selber, nochmal in neue Wohnbausiedlungen, die nun vor den Siedlungen liegen, mit der Folge, dass viele Gemeinden inzwischen Zwiebelschalen gleichen, mit leerstehendem Kern, Siedlung vor dem Kern, neuer Siedlung vor der Siedlung und schon wieder neu ausgewiesenem Bauland vor der Siedlung vor der Siedlung ... viele Gemeinden, die einfach nur in die Felder und Wiesen hinauswachsen

jede Generation baut neu, und jede Generation baut für die Ewigkeit !!
deutscher Bauschwachsinn

 

[nachtstern]

Von wie viel % oder Promille der Berliner Häuser redest du?

kannste gern selbst recherchieren °^
Es sind jedenfalls einige Hundert Mietshäuser in Berlin, die vor sich hingammeln.
Meist wird drauf spekuliert bei ausreichendem Verfall abreißen zu können und dann den Baugrund gewinnbringend zu verkaufen.
Bei einigen Besitzern handelt es sich um Privat-Personen, bei vielen stehen ausländische Interessenverbände hinter,

In nem Kiez in Berlin Köpenick rund um die Drachenfelsstraße stehen ganze Häuserzeilen leer, seit fast Maueröffnung,
Eigentumsverwalter wohl Jewish Claims Conference, da hat der Senat natürlich keine Handhabe.

Anderes Beispiel wären die Häuserzeilen der Stasi in der Margaretenstraße. (Magdalenenstrasse °^, Sorry!)
Die stehen allerdings von Staatswegen leer °^
Dürften auch einige Hundert Wohnungen sein.

Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße – Wikipedia | https://de.wikipedia.org/wiki/Forschungs-_und_Gedenkst%C3%A4tte_Normannenstra%C3%9Fe

 

[sportsgeist]

58% der Haushalte in Deutschland lebt in Miete.
Wer alle diese Menschen außerhalb eines Forums als als Versager, Habenichts, Nixnutz bezeichnet muss damit rechnen dass ihm seine dumme Fresse eingeschlagen wird.

Nein! Wohraum schaffen nicht nur Fleißige! Wohnraum wird vererbt und Wohnraum ist auch Spekulationsobjekt von Gesellschaften.

uuuuuuuuhuuuuu, bibber, zitter, fürcht
"du kannst sie zwar aus der Gosse holen, aber niemals die Gosse aus ihnen"

als würde es irgendwen jucken, wem du Vollasi und Totalversager jedesmal sofort Schellen anbietest, der nicht gleich deinem kleinen infantilen Trotzköpfchen nachgibt ... wie man das halt so macht, in deiner Hood

 

[MANFREDM]

Es sind jedenfalls einige Hundert Mietshäuser in Berlin, die vor sich hingammeln.
Meist wird drauf spekuliert bei ausreichendem Verfall abreißen zu können und dann den Baugrund gewinnbringend zu verkaufen.
Bei einigen Besitzern handelt es sich um Privat-Personen, bei vielen stehen ausländische Interessenverbände hinter,

In nem Kiez in Berlin Köpenick rund um die Drachenfelsstraße stehen ganze Häuserzeilen leer, seit fast Maueröffnung,
Eigentumsverwalter wohl Jewish Claims Conference, da hat der Senat natürlich keine Handhabe.

Anderes Beispiel wären die Häuserzeilen der Stasi in der Margaretenstraße. (Magdalenenstrasse °^, Sorry!)
Die stehen allerdings von Staatswegen leer °^ Dürften auch einige Hundert Wohnungen sein.

Also hast du kaum was mit privaten Vermietern. Danke das reicht. Private Vermieter sollen also für das Verhalten ausländischer Investoren oder den Leerstand Staatswegen haften.

 

[nachtstern]

Also hast du kaum was mit privaten Vermietern. Danke das reicht. Private Vermieter sollen also für das Verhalten ausländischer Investoren oder den Leerstand Staatswegen haften.

Bist du ein wenig Dämlich?

Ich brachte verschiedene Beispiele,
das Haus in Steglitz ist Ein Haus von vielen was z.B ein Privater besitzt und seit Jahren vergammeln läßt °^

 

[Gelöschtes Mitglied 2265]

Alles gelogen. In Bremen und auch in Berlinistan läuft das so, dass mit Geld aus der Schattenwirtschaft von Miris oder Remmos oder etc. Wohnungen gekauft werden und an Hartz IV-Empfänger aus dem eigenen Clan vermietet werden. Die Miete und damit die Finanzierung des Wohnraums zahlt der Steuerzahler.

Die Nummer ziehen deutsche Miethauseigentümer auch ab.